BImSchV 1 2010 Eingangsformel (Law)

...1 in Verbindung mit § 48b sowie des § 59 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der ...

BImSchV 1 2010 § 12 Messöffnung (Law)

...14 und 15 Messungen von einer Schornsteinfegerin oder einem Schornsteinfeger vorgeschrieben sind, hat eine Messöffnung herzustellen oder herstellen zu lassen, die den Anforderungen nach Anlage 1 entsp...

BImSchV 1 2010 § 15 Wiederkehrende Überwachung (Law)

...1) Der Betreiber einer Feuerungsanlage für den Einsatz der in § 3 Absatz 1 Nummer 1 bis 8 und 13 genannten Brennstoffe mit einer Nennwärmeleistung von 4 Kilowatt oder mehr, ausgenommen Einzelraumfeuer...

BImSchV 1 2010 § 17 Eigenüberwachung (Law)

...Messungen nach den §§ 14 und 15 und teilt diese den für den Immissionsschutz zuständigen obersten Landesbehörden oder den nach Landesrecht zuständigen Behörden und dem Bundesministerium für Umwelt, Na...

BImSchV 1 2010 § 21 Weitergehende Anforderungen (Law)

...mmissionsschutzgesetzes andere oder weiter gehende Anordnungen zu treffen, bleibt unberührt.

BImSchV 1 2010 Schlussformel (Law)

...mmt.

FinVermV Anlage 1 (zu § 1 Absatz 2) (Law)

...12, 1015 - 1017) 1. ...

MitbestGWO 1 2002 Eingangsformel (Law)

...Mitbestimmungsgesetzes vom 4. Mai 1976 (BGBl. I S. 1153) verordnet die Bundesregierung:

MitbestGWO 1 2002 § 12 Bekanntmachung (Law)

...m Unternehmen mit in der Regel insgesamt mehr als 8.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern erlässt der Betriebswahlvorstand zu dem in Absatz 1 Satz 1 und 2 bestimmten Zeitpunkt eine Bekanntmachung. S...

MitbestGWO 1 2002 § 17 (weggefallen) (Law)

MitbestGWO 1 2002 § 39 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

...mmen zusammen. (3) Bei der Auszählung ist die Gültigkeit der Stimmzettel zu prüfen. Befindet sich ein Wahlumschlag mit mehreren gekennzeichneten Stimmzetteln in der Wahlurne, werden die Stim...

MitbestGWO 1 2002 § 56 Ungültige Wahlvorschläge (Law)

...1 bestimmten Weise bezeichnet sind, 2. denen die schriftliche Zustimmung und Versicherung der Bewerberinnen und Bewerber nac...

MitbestGWO 1 2002 § 65 Wahlniederschrift (Law)

...1. die Zahl der insgesamt abgegebenen Stimmen; 2. die Zahl der gültigen Stimmen; ...

MitbestGWO 1 2002 § 86 Abberufungsausschreiben, Wählerliste (Law)

...mmabgabe nach § 87 Abs. 1 in Verbindung mit § 18 Abs. 3 Nr. 1 beschlossen ist und ob die schriftliche Stimmabgabe nach § 87 Abs. 1 in Verbindung mit § 18 Abs. 3 Nr. 2 beschlossen worden ist; ...

MitbestGWO 1 2002 § 88 Delegiertenliste (Law)

...1 Satz 2 und 3, Abs. 3 und 5, § 69 Abs. 2 und 3 und § 70 sind entsprechend anzuwenden.

MitbestGWO 1 2002 § 94 Übergangsregelung (Law)

...mer, die bis zum 31. Dezember 2015 abgeschlossen sind, ist die Erste Wahlordnung zum Mitbestimmungsgesetz vom 27. Mai 2002 (BGBl. I S. 1682), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 10. Oktober 2005 (B...

RVO Anlage 1 (zu § 646 Abs. 1) (Law)

-

SchuTSEV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1) (Law)

...10,005   –  10,100 Flugfunk 11,175   –  11,400 ...

VersVermV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 3 Satz 2) (Law)

...1.3.1 Kundensituation; Systematik im Kundengespräch/-bedarf 1.3.2 ...

WoGG Anlage 1 (zu § 19 Absatz 1) (Law)

...15, 1617) Werte für „a“, „b“ und „c“ Die in die Formel nach § 19 Absatz 1 S...