• FertigPackV 1981 Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...15. Januar 2008 zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1576...

• MitbestGWO 1 2002 § 20 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...1) Unverzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und ...

• MitbestGWO 1 2002 § 21 Abstimmungsniederschrift (Law)

  ...ungsergebnis ermittelt ist, stellt der Betriebswahlvorstand in einer Niederschrift fest: 1. die Zahl der insgesamt abgegebenen Stimmen; ...

• MitbestGWO 1 2002 § 31 Abstimmungsniederschrift (Law)

  ...ufgenommenen Bewerberinnen und Bewerber und Ersatzmitglieder; 6. besondere während der Abstimmung eingetretene Zwischenfälle oder sonstige E...

• MitbestGWO 1 2002 § 36 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...1) Sind die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer in unmittelbarer Wahl zu wählen, so richtet sich das weitere Wahlverfahren nach den Vorschriften des Kapitels 2. (2) Sind die Aufsichtsra...

• MitbestGWO 1 2002 § 37 Wahlausschreiben (Law)

  ...ung, die zur Erreichung des Geschlechteranteils nach § 96 Absatz 2 Satz 1 und 4 des Aktiengesetzes erforderliche Anzahl an Frauen und Männern im Aufsichtsrat; 11. ...

• MitbestGWO 1 2002 § 67 Ausnahme (Law)

  ...1 bis 7 sind nicht anzuwenden, wenn nach den Vorschriften dieser Verordnung oder, unter den in § 50 Abs. 1 bezeichneten Voraussetzungen, nach den Vorschriften der Dritten Wahlordnung zum Mitbestimmung...

• MitbestGWO 1 2002 § 76 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...1) Unverzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und ...

• MitbestGWO 1 2002 § 91 Ersatzmitglieder (Law)

  ...ufung von Ersatzmitgliedern (§ 23 Abs. 4 des Gesetzes) sind die Vorschriften der Kapitel 1 bis 3 entsprechend anzuwenden.

• MitbestGWO 1 2002 § 95 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• SchHaltHygV Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1) (Law)

  ...ume müssen sich in einem guten baulichen Allgemeinzustand befinden. 2. Der Stall muss durch ein Schild „Schweinebestand – für Unbefugte Betr...

• StromNEV Anlage 1 (zu § 6 Abs. 5 Satz 1) (Law)

  ...utz-, Mess- und Überspannungsschutzeinrichtungen, Fernsteuer-, Fernmelde-, *P Fernmess- *PE und Automatikanlagen sowie Rundsteueranlagen ...

• ZollKostV Anlage 1 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

  ...1) Die Untersuchungsgebühr bemisst sich für den Aufbau der Untersuchungsanlage, die Untersuchung der Ware, den Abbau und die Reinigung der Untersuchungsanlage sowie die Dokumentation des Untersuchungs...

• AujeszkKrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 2 Nr. 1 und § 14 Abs. 3) (Law)

  ...u 10 Zuchtsauen und -eber) kann die Untersuchung der Sauen auch durch die Untersuchung anderer Nachzuchttiere ersetzt werden. Bei Kontrolluntersuchungen können auf die Zahl zu untersuchender Sauen Unt...

• PhysTh-APrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...1.4 Masseur- und Physiotherapeutengesetz; gesetzliche Regelungen für die sonstigen Berufe des Gesundheitswesens und ihre Abgrenzung zueinander ...

• Sport/FitnessAusbV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  ...usbildungsplan mit der Ausbildungsordnung vergleichen und unter Nutzung von Arbeits- und Lerntechniken zu seiner Umsetzung beitragen c) ...

• PTA-APrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...utische Übungen einschließlich Untersuchung von Körperflüssigkeiten 480 14. Übungen zur Drogenkunde ...

• BImSchV 1 2010 Eingangsformel (Law)

  ...undes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise und unter Wahrung der Recht...

• BImSchV 1 2010 § 12 Messöffnung (Law)

  ...ung herzustellen oder herstellen zu lassen, die den Anforderungen nach Anlage 1 entspricht. Hat eine Feuerungsanlage mehrere Verbindungsstücke, ist in jedem Verbindungsstück eine Messöffnung einzurich...

• BImSchV 1 2010 § 15 Wiederkehrende Überwachung (Law)

  ...1 Nummer 1 bis 8 und 13 genannten Brennstoffe mit einer Nennwärmeleistung von 4 Kilowatt oder mehr, ausgenommen Einzelraumfeuerungsanlagen, hat die Einhaltung der Anforderungen nach § 5 Absatz 1 und §...