• HaldeRlAnO § 17 (Law)

  ...Organs eine Regelung festzulegen und zu aktualisieren, die insbesondere Maßnahmen über das sichere Betreiben und die Kontrolle zu enthalten hat.

• HGB § 17 (Law)

  (1) Die Firma eines Kaufmanns ist der Name, unter dem er seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt. (2) Ein Kaufmann kann unter seiner Firma klagen und verklagt werden.

• InsO § 17 Zahlungsunfähigkeit (Law)

  (1) Allgemeiner Eröffnungsgrund ist die Zahlungsunfähigkeit. (2) Der Schuldner ist zahlungsunfähig, wenn er nicht in der Lage ist, die fälligen Zahlungspflichten zu erfüllen. Zahlungsunfähig...

• KerIndAusbV § 17 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...on dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. ...

• KflDiAusbV § 17 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ondere zulässig, soweit eine berufsfeldbezogene Grundbildung vorausgegangen ist oder betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.

• KfSachvG § 17 Ausnahmeregelung (Law)

  ...on der Voraussetzung der praktischen Tätigkeit als Ingenieur und des Universitäts-, Hochschul-, Fachhochschul- oder Ingenieurschulabschlusses (§ 2 Abs. 1 Nr. 4 und Abs. 2) sowie von der Ableistung ein...

• MarkschBergV § 17 (Law)

  (weggefallen)

• MilchQuotV § 17 Gleichgewichtspreis (Law)

  ...orzunehmen ist, der Gleichgewichtspreis ermittelt. Soweit die in Absatz 2 Satz 5 in Bezug genommene Summe von angebotenen Quoten die in Absatz 2 Satz 5 in Bezug genommene Summe von nachgefragten Quote...

• MntDAIVAPrV § 17 Zwischenprüfung (Law)

  ...on mindestens 5 erreicht hat. (7) Wer die Zwischenprüfung bestanden hat, erhält vom Prüfungsamt ein Zeugnis, das zumindest die Durchschnittsrangpunktzahl und die Note enthält. Wer die Zwisch...

• MPBetreibV § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...oder § 14 Absatz 1 Satz 1 eine Kontrolle nicht, nicht richtig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig durchführt oder nicht, nicht richtig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder...

• MuSchG § 17 Erholungsurlaub (Law)

  ...ote als Beschäftigungszeiten. Hat die Frau ihren Urlaub vor Beginn der Beschäftigungsverbote nicht oder nicht vollständig erhalten, so kann sie nach Ablauf der Fristen den Resturlaub im laufenden oder...

• LFGB § 17 Verbote (Law)

  ...on Nutztieren gewonnenen Lebensmittel oder sonstigen Produkte zu beeinträchtigen, bb) durch ...

• PatG § 17 (Law)

  ...olgende Jahr, gerechnet vom Anmeldetag an, eine Jahresgebühr zu entrichten.

• SamEnV § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...on melde- oder anzeigepflichtigen Krankheiten sind, oder 14. einer Vorschrift des § 11 Nr. 6 über die Behandlung von Tieren und deren Eizell...

• SatDSiG § 17 Sensitivitätsprüfung (Law)

  ...opäischen Union, den Parteien des Nordatlantikvertrages vom 4. April 1949 (BGBl. 1955 II S. 289) in der Fassung des Protokolls vom 17. Oktober 1951 (BGBl. 1955 II S. 293) und gegenüber Australien, Jap...

• SchiedsG § 17 (Law)

  ...on, die mit ihr in gerader Linie verwandt oder verschwägert ist; in Angelegenheiten, in welchen sie als Prozeßbevollmächtigte oder Beistand einer Partei bestellt ist oder war...

• SchKiSpV § 17 (Law)

  ...orgung, sowie für Investitionen und Forschung erforderlich sind, soweit deren Finanzierung aus Haushaltsmitteln zu erfolgen hat. Er gewährleistet die Kontrolle der den Rechtsvorschriften entsprechende...

• SchRegO § 17 (Law)

  ...oren anzusehen oder wird es ausbesserungsunfähig oder verliert ein Seeschiff das Recht zur Führung der Bundesflagge, so ist dies unverzüglich zum Schiffsregister anzumelden. (5) Die angemeld...

• UmwAusbV § 17 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ollen unter Berücksichtigung der Schwerpunkte "Logistik, Sammlung und Vertrieb", "Abfallverwertung und -behandlung" und "Abfallbeseitigung und -behandlung" nach der in de...

• VersammlG § 17 (Law)

  ...14 bis 16 gelten nicht für Gottesdienste unter freiem Himmel, kirchliche Prozessionen, Bittgänge und Wallfahrten, gewöhnliche Leichenbegängnisse, Züge von Hochzeitsgesellschaften und hergebrachte Volk...