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SportSeeSchV § 16 Übergangsregelung (Law)
...2010 anzuwenden.
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SVSaarAnglG § 16 (Law)
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TierSchG § 16 (Law)
...2 Nummer 2, 2. Daten zur Identifizierung und Erreichbarkeit des Betriebes nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 in Verbindung mit § 11 Absatz 1 Satz...
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TÄHAV § 16 (weggefallen) (Law)
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TEIV § 16 Unterauftragsvergabe (Law)
...2) Die benannte Stelle hat ein Verzeichnis aller ihrer Unterauftragnehmer zu führen und laufend zu aktualisieren.
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EnWG 2005 § 61 Veröffentlichung allgemeiner Weisungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (Law)
Soweit das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie der Bundesnetzagentur allgemeine Weisungen für den Erlass oder die Unterlassung von Verfügungen nach diesem Gesetz erteilt, sind diese Weisungen...
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BAPostG § 16 Beihilfebearbeitung (Law)
...2. die Führung der Beihilfeakten, 3. die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen nach § 76 des Bundesbeam...
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ApoG § 16 (Law)
...2) Zweigapotheken müssen verwaltet werden. § 13 gilt entsprechend. (3) Die Erlaubnis nach Absatz 1 soll einem Apotheker nicht für mehr als eine Zweigapotheke erteilt werden. (4) Di...
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ArbGG § 16 Zusammensetzung (Law)
...2) Jede Kammer des Arbeitsgerichts wird in der Besetzung mit einem Vorsitzenden und je einem ehrenamtlichen Richter aus Kreisen der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber tätig.
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AAÜG § 16 Verordnungsermächtigung (Law)
...2 Nr. 1, 2. das Bundesministerium des Innern für die Sonderversorgungssysteme nach Anlage 2 Nr. 2 und 4, ...
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AFBG § 16 Rückzahlungspflicht (Law)
...2 Satz 2 während der Maßnahme nicht die regelmäßige Teilnahme nach, kann diese aber bis zum Ende der Maßnahme noch erreicht werden, erfolgt die Aufhebung des Bewilligungsbescheides insgesamt erst, wen...
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ElektroStoffV § 16 Inkrafttreten (Law)
...2013 in Kraft.
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ErbbauV § 16 (Law)
Bei der Löschung des Erbbaurechts wird das Erbbaugrundbuch von Amts wegen geschlossen.
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BPersVG § 16 (Law)
...2.000. (2) Die Höchstzahl der Mitglieder beträgt einunddreißig.
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EuWG § 16 Stimmabgabe (Law)
...2) Der Wähler gibt seine Stimme in der Weise ab, daß er durch ein auf den Stimmzettel gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Wahlvorschlag sie gelten soll. Der Wähler...
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ChemG § 16 (weggefallen) (Law)
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DEÜV § 16 (weggefallen) (Law)
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BWaldG § 16 Begriff (Law)
Forstbetriebsgemeinschaften sind privatrechtliche Zusammenschlüsse von Grundbesitzern, die den Zweck verfolgen, die Bewirtschaftung der angeschlossenen Waldflächen und der zur Aufforstung bestimmten G...
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BRüG § 16 (Law)
...25 vom Hundert hinzugerechnet; der Zuschlag von 25 vom Hundert ermäßigt sich auf 10 vom Hundert, wenn Nutzungen oder sonstige geldwerte Vorteile entzogener Aktien oder sonstiger Beteiligungen entgange...
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BranntwMonG § 16 (Law)
(weggefallen)