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ZahlPrüfbV § 21 Risikolage und Risikovorsorge (Law)
...2) Das Verfahren zur Ermittlung der Risikovorsorge ist darzustellen und zu beurteilen. Art, Umfang und Entwicklung der Risikovorsorge sind zu erläutern und die Angemessenheit der Risikovorsorge ist zu...
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VermAnlG § 21 Haftung bei fehlendem Verkaufsprospekt (Law)
...2) Ist der Erwerber nicht mehr Inhaber der Vermögensanlagen, kann er die Zahlung des Unterschiedsbetrags zwischen dem Erwerbspreis und dem Veräußerungspreis der Vermögensanlagen sowie der mit dem Erwe...
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VersAusglG § 21 Abtretung von Versorgungsansprüchen (Law)
...2) Für rückständige Ansprüche auf eine schuldrechtliche Ausgleichsrente kann keine Abtretung verlangt werden. (3) Eine Abtretung nach Absatz 1 ist auch dann wirksam, wenn andere Vorschriften...
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WaStrG § 21 Ausschluss von Ansprüchen (Law)
...2) Absatz 1 Satz 1 gilt nicht für vertragliche Ansprüche.
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VerifZusAusfG § 21 Anspruch auf Schadensersatz (Law)
...2) Ansprüche nach Absatz 1 sind beim Bundesverwaltungsamt geltend zu machen. Zur Durchsetzung der Ansprüche ist der ordentliche Rechtsweg gegeben.
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TierSeuchSchBMV Anlage 11 (zu § 29 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 Nr. 1) (Law)
...2. November 1997 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie 91/496/EWG des Rates hinsichtlich der Veterinärkontrollen für aus Drittländern einzuführende lebende Tiere (ABl. EG Nr. L 323 S. 31) in de...
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AbwV Anhang 21 Mälzereien (Law)
...2) Ist bei Teichanlagen, die für eine Aufenthaltszeit von 24 Stunden und mehr bemessen sind und bei denen die der wasserrechtlichen Zulassung zugrunde liegende tägliche Abwassermenge 500 m ...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 21 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...2 854,72 A 13 ...
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SeeStrO 1972 Regel 21 Begriffsbestimmungen (Law)
...225 Grad scheint, und zwar von recht voraus bis 22,5 Grad achterlicher als querab nach jeder Seite. b) "Seitenlichter" bedeutet ein grünes Licht an der Steuerbordse...
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SGB 11 § 35a Teilnahme an einem trägerübergreifenden Persönlichen Budget nach § 17 Abs. 2 bis 4 des Neunten Buches (Law)
...2 und § 41 auch als Teil eines trägerübergreifenden Budgets nach § 17 Abs. 2 bis 4 des Neunten Buches in Verbindung mit der Budgetverordnung und § 159 des Neunten Buches erhalten; bei der Kombinations...
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SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)
...21 Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für sonstige Personen § 22 Befreiung von de...
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BewG Anlage 21 (zu § 185 Abs. 3 Satz 1, (Law)
...2,83 2,80 2,78 2,75 2,72 2,70 2,67 2,65 2,62 ...
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EGInsO Art 21 Änderung der Schiffahrtsrechtlichen Verteilungsordnung (Law)
(1) (2) Die Maßgabe zur Seerechtlichen Verteilungsordnung in Anlage I Kapitel III Sachgebiet D Abschnitt III Nr. 3 Buchstabe b des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Ar...
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DiätV Anlage 21 (zu § 22b Abs. 4) (Law)
...2005, 1210 ...
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PreisLS Nr 21 Reststoffe (Law)
...2) Veräußerte oder veräußerungsfähige Reststoffe sind mit den durchschnittlich erzielten oder erzielbaren Erlösen, vermindert um die bei der Aufbereitung und Veräußerung entstandenen Kosten, den Stoff...
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ALG § 21 Abgabe des Unternehmens (Law)
...2 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch ist, 2. die Regelaltersgrenze erreicht hat oder 3. ...
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AuslWBG § 21 Anmeldung, Anmeldefristen (Law)
...2) ... (3) Ist die Anerkennung eines Auslandsbonds, der bei einer Prüfstelle angemeldet worden war, durch rechtskräftige Entscheidung abgelehnt worden, so kann dieser Bond bei dem zuständige...
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AWaffV § 21 Kennzeichnung von Schusswaffen (Law)
...24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 3 des Waffengesetzes zu kennzeichnen. Auf dem Lauf und der Trommel sind Angaben über den Hersteller und die Bezeichnung der Munition (§ 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 des Waff...
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BauNVO § 21 Baumassenzahl, Baumasse (Law)
(1) Die Baumassenzahl gibt an, wieviel Kubikmeter Baumasse je Quadratmeter Grundstücksfläche im Sinne des § 19 Absatz 3 zulässig sind. (2) Die Baumasse ist nach den Außenmaßen der Gebäude vo...
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BBergG § 21 Beteiligung an der Aufsuchung (Law)
...2. den Inhalt einer Erlaubnis zur großräumigen Aufsuchung jedem Inhaber einer Erlaubnis zur Aufsuchung zu gewerblichen Zwecken oder einer Bewilligung und jedem Bergwerks...