• GtDBWVAPrV § 22 Prüfungsamt (Law)

  ...rlass insbesondere organisatorische Aufgaben im Zusammenhang mit der Durchführung der Laufbahnprüfung auf die Einstellungsbehörde und die zentralen Lehrinstitute der Bundeswehrverwaltung übertragen. ...

• HaldeRlAnO § 22 (Law)

  ...rleistet sein. (5) Über andere Gefahren für die öffentliche Sicherheit und die Volkswirtschaft, die von Halden und Restlöchern ausgehen, wie Brände, Gasentwicklungen, Verseuchungen, hat das ...

• LuftPersV § 22 Alleinflüge (Law)

  ...rlaubnis und der erstmaligen Erteilung der Erlaubnis sind Alleinflüge nicht zulässig, mit Ausnahme des Rückfluges zum Startort nach bestandener Flugprüfung. Dabei sind die Bestimmungen über Alleinflüg...

• LBG § 22 (Law)

  ...rlichen Herrichtung des Ersatzlands volkswirtschaftlich vertretbar sind. Die Herrichtung des Ersatzlands ist erforderlich, wenn und soweit ohne die Herrichtung der Zweck der Entschädigung in Land nich...

• PatG § 22 (Law)

  ...rliegt oder der Schutzbereich des Patents erweitert worden ist. (2) § 21 Abs. 2 und 3 ist entsprechend anzuwenden.

• PStV § 22 Sammelakten (Law)

  Die Sammelakten (§ 6 des Gesetzes) können auch elektronisch geführt oder auf Mikrofilm oder einem anderen vergleichbar sicheren Medium gespeichert werden; in diesem Fall gilt § 13 entsprechend. Bei Üb...

• SchRegDV § 22 (Law)

  (1) Einfache Abschriften sind mit der Angabe des Tages ihrer Fertigstellung abzuschließen. Sie sind nicht zu unterzeichnen. (2) Eine Abschrift wird in der Weise beglaubigt, daß unter die Abs...

• SchRG § 22 (Law)

  ...rlischt die Vormerkung oder der Widerspruch, wenn die einstweilige Verfügung durch eine vollstreckbare Entscheidung aufgehoben wird.

• UmstG § 22 (Law)

  ...rlehen, die für Grundkredit- oder Kommunalkreditzwecke aufgenommen worden sind. (2) Die im § 11 vorgesehene Ausgleichsforderung gegen die öffentliche Hand wird, soweit sie Geldins...

• WVG § 22 Mitgliedschaft (Law)

  Verbandsmitglieder sind - vorbehaltlich der Regelungen in den §§ 23 und 24 - die Beteiligten, die der Errichtung des Verbands zugestimmt haben oder die zur Mitgliedschaft herangezogen worden sind, sow...

• ZÄPrO § 22 (Law)

  ...rlängert werden. (4) Die Wiederholungsprüfung findet in Anwesenheit des Vorsitzenden des Prüfungsausschusses oder eines seiner Stellvertreter statt. (5) Wer die Wiederholungsprüfun...

• WasSiG § 22 Zustellungen (Law)

  ...rliegen - durch öffentliche Bekanntmachung in der Presse, im Rundfunk oder in einer sonstigen ortsüblichen und geeigneten Weise erfolgen. In diesen Fällen gilt die Zustellung mit dem auf die Bekanntga...

• TAppV § 22 Prüfungsfächer (Law)

  Das Physikum umfasst die Prüfungsfächer 1. Anatomie, 2. ...

• ZollV § 22 (Law)

  (weggefallen)

• AltPflG § 22 (Law)

  Eine Vereinbarung, die zu Ungunsten der Schülerin oder des Schülers von den Vorschriften des Abschnitts 4 dieses Gesetzes abweicht, ist nichtig.

• AGG § 22 Beweislast (Law)

  Wenn im Streitfall die eine Partei Indizien beweist, die eine Benachteiligung wegen eines in § 1 genannten Grundes vermuten lassen, trägt die andere Partei die Beweislast dafür, dass kein Verstoß gege...

• BinSchPRG § 22 (Law)

  Die Verpflichtung des Schiffsmanns zum Dienstantritt beginnt, wenn nichts anderes verabredet ist, mit dem Abschluß des Dienstvertrags. Tritt der Schiffsmann den Dienst nicht binnen vierundzwanzig Stun...

• BHO § 22 Sperrvermerk (Law)

  Ausgaben, die aus besonderen Gründen zunächst noch nicht geleistet oder zu deren Lasten noch keine Verpflichtungen eingegangen werden sollen, sind im Haushaltsplan als gesperrt zu bezeichnen. Entsprec...

• EuRAG § 22 Prüfungsentscheidung (Law)

  ...rlichen Kenntnisse verfügt.

• DGBankSa § 22 (Law)

  1. Je DM 5.000,- Nennbetrag einer Aktie gewähren eine Stimme. 2. ...