VersammlG § 22 (Law)

...walt oder Drohung mit Gewalt Widerstand leistet oder ihn während der rechtmäßigen Ausübung seiner Ordnungsbefugnisse tätlich angreift, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe be...

VerschG § 22 (Law)

...walt, vor der Entscheidung dem Antragsteller und dem Staatsanwalt Gelegenheit zur Äußerung zu geben.

WaStrG § 22 (Law)

...weggefallen)

FRG Anlage 15 (Law)

( Inhalt: nicht darstellbare Tabelle, Fundstelle BGBl I 2006 S. 1888 - 1890; bzgl. der einzelnen Än...

MuSchG (XXXX) §§ 22 und 23 (weggefallen) (Law)

RennwLottGABest (XXXX) §§ 22 bis 25 (Law)

SGB 9 § 75 Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen (Law)

...weniger als 18 Stunden wöchentlich beschäftigt wird, wird auf einen Pflichtarbeitsplatz für schwerbehinderte Menschen angerechnet. Bei Herabsetzung der wöchentlichen Arbeitszeit auf weniger als 18 Stu...

GewStG (XXXX) §§ 22 bis 27 (weggefallen) (Law)

BranntwMonG (XXXX) §§ 22 und 23 (Law)

BÄO § 15 (weggefallen) (Law)

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BAPostSa § 15 Zusammensetzung (Law)

...weise Interessenvertretungen. (3) Die Mitglieder des Verwaltungsrats sollen Gewähr für eine sachkundige Wahrnehmung ihrer Aufgaben bieten.

BattG § 15 Erfolgskontrolle (Law)

...wertungs- und Beseitigungsergebnisse sowie 7. die für die Rücknahme, Sortierung, Verwertung und Beseitigung jeweils insgesamt gezahlten Prei...

AtStrlSV § 15 Strahlenschutzbereiche (Law)

...wendung der Atomenergie sind zur Anpassung der Strahlenschutzmaßnahmen an die Gefährdung in Betrieben Strahlenschutzbereiche einzurichten. Festlegungen zu Strahlenschutzbereichen sind in Rechtsvorschr...

AtVfV § 15 Entscheidung (Law)

...wendungen erhoben haben, zuzustellen, so werden diese Zustellungen durch die öffentliche Bekanntmachung ersetzt. (4) Wird das Verfahren auf andere Weise abgeschlossen, so sind der Antragstel...

BEG § 15 (Law)

...wischen Tod und Verfolgung wahrscheinlich ist. (2) Ist der Verfolgte während der Deportation oder während einer Freiheitsentziehung im Sinne dieses Gesetzes oder innerhalb von acht Monaten n...

BelWertV § 15 Bodenwert (Law)

...wert ist nach Quadratmetern der Grundstücksfläche anzusetzen. Bei der Ermittlung des Bodenwerts darf keine höherwertige Nutzung als zulässig zugrunde gelegt werden.

BeurkG § 15 Versteigerungen (Law)

...weit nicht; in der Niederschrift muß festgestellt werden, daß sich der Bieter vor dem Schluß der Verhandlung entfernt hat.

BrucelloseV § 15 (Law)

...weis von Brucella suis oder Brucella melitensis, 2. bei einem Hausschwein durch den Nachweis von Brucella abortus oder Brucella melitensis, ...

BTÄO § 15 (Law)

...Wirksamwerden des Beitritts gültige Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des tierärztlichen Berufes und eine bis zum Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten ...

BWahlG § 15 Wählbarkeit (Law)

...wählbar ist, 1. wer nach § 13 vom Wahlrecht ausgeschlossen ist oder 2. wer infolg...