• BAPostSa § 3 Rechtsform (Law)

  ...alt ist eine rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts. Als solche kann sie in eigenem Namen am Rechtsverkehr teilnehmen, handeln, klagen und verklagt werden. Klagen zwischen dem Bund und der Ansta...

• BauPÜAnO § 3 Bauzeichnungen (Law)

  ...allationsschächte und Abfallschächte, soweit sie baugenehmigungsbedürftig sind, h) Bäder und T...

• AÜG § 3 Versagung (Law)

  ...altung oder ihre Hauptniederlassung innerhalb dieser Staaten haben. Soweit diese Gesellschaften oder juristische Personen zwar ihren satzungsmäßigen Sitz, jedoch weder ihre Hauptverwaltung noch ihre H...

• BBodSchV § 3 Untersuchung (Law)

  ...altspunkte für das Vorliegen einer Altlast bestehen bei einem Altstandort insbesondere, wenn auf Grundstücken über einen längeren Zeitraum oder in erheblicher Menge mit Schadstoffen umgegangen wurde u...

• AGOZV § 3 Registrierung (Law)

  ...all des Satzes 1 Nr. 2, die über die Pflanzenerzeugung im Drittland und die Maßnahmen des Pflanzenschutzes die erforderlichen Auskünfte geben kann und 3. ...

• AgrStatG § 3 Erhebungseinheiten (Law)

  Erhebungseinheiten der Flächenerhebung sind die Gemeinden und gemeindefreien Gebiete.

• AHStatDV § 3 Lager (Law)

  ...als ob die Waren getrennt gehalten worden wären. Bei der Entnahme in Teilmengen bleibt es dem Verfügungsberechtigten überlassen, die entnommene Teilmenge als Ware des freien Verkehrs oder als ausländi...

• ApoG § 3 (Law)

  ...3. durch Rücknahme oder Widerruf der Approbation als Apotheker, durch Verzicht auf die Approbation oder durch Widerruf der Erlaubnis nach § 2 Abs. 2 der Bundes-Apotheker...

• BImSchG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...353 vom 31.12.2008, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 286/2011 (ABl. L 83 vom 30.3.2011, S. 1) geändert worden ist. (10) Relevante gefährliche Stoffe im Sinne diese...

• EltLastV § 3 (Law)

  ...alls besondere Stellen einzurichten. Sie tragen die Bezeichnungen Gruppenlastverteilerstelle für elektrische Energie, Bezirk...

• ErgThAPrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...altung betrauten Person, wenn die Schule nach den Schulgesetzes eines Landes der staatlichen Aufsicht durch die Schulverwaltung untersteht, sowie 3. ...

• BSHGebV § 3 Gebührenbemessung (Law)

  ...3) Erfordert eine individuell zurechenbare öffentliche Leistung ein Tätigwerden außerhalb der allgemeinen Dienstzeit, so werden folgende Zuschläge erhoben: ...

• BTÄO § 3 (Law)

  ...als Tierarzt approbiert oder nach § 2 Abs. 2, 3 oder 4 zur vorübergehenden Ausübung des tierärztlichen Berufs befugt ist.

• DestAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...allverhütung, 2. Umweltschutz, 3. Ausführen von ...

• FStrAusbauG § 3 (Law)

  Einzelne Verbesserungsmaßnahmen bleiben unberührt; sie sind auf die Maßnahmen abzustimmen, die auf Grund des Bedarfsplanes ausgeführt werden sollen.

• FStrG § 3 Straßenbaulast (Law)

  ...alle mit dem Bau und der Unterhaltung der Bundesfernstraßen zusammenhängenden Aufgaben. Die Träger der Straßenbaulast haben nach ihrer Leistungsfähigkeit die Bundesfernstraßen in einem dem regelmäßige...

• GarBBAnO § 3 Rampen (Law)

  ...3,50 m betragen. Gewendelte Rampenteile müssen eine Querneigung von mindestens 3 v.H. haben. Der Halbmesser des inneren Fahrbahnrandes muß mindestens 5,0 m betragen. (2) Zwischen öffentliche...

• GebrMG § 3 (Law)

  ...als neu, wenn er nicht zum Stand der Technik gehört. Der Stand der Technik umfaßt alle Kenntnisse, die vor dem für den Zeitrang der Anmeldung maßgeblichen Tag durch schriftliche Beschreibung oder durc...

• FinDAG § 3 (weggefallen) (Law)

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• FinDPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...altenden Ausbildungsberuf und danach eine mindestens einjährige Berufspraxis oder 3. eine mindestens vierjährige Berufspraxis ...