• WpAIV § 17 Inhalt der Mitteilung (Law)

  ...3) Für die Zwecke der Berechnung des Stimmrechtsanteils ist die letzte Veröffentlichung nach § 26a des Wertpapierhandelsgesetzes zugrunde zu legen.

• ZSG § 17 Datenerhebung und -verwendung (Law)

  ...3. Infrastrukturen, bei deren Ausfall die Versorgung der Bevölkerung erheblich beeinträchtigt wird (kritische Infrastrukturen), und 4. ...

• WVG § 17 Überleitung eines Errichtungsverfahrens (Law)

  ...3 überleiten, sofern die Gründung des Verbands im öffentlichen Interesse geboten ist. Nach § 16 Abs. 1 vorgeschriebene Verfahrenshandlungen, die bereits im bisherigen Verfahren vorgenommen worden sind...

• ZahlPrüfbV § 17 Berichterstattung über Zahlungsdienste (Law)

  ...3) Die Herkunft der Mittel für die Kreditvergabe ist darzustellen. Die Laufzeit der Kredite ist anzugeben. Dabei ist auch darauf einzugehen, ob Prolongationen stattgefunden haben.

• AAppO Anlage 17 (zu § 22a Absatz 7) (Law)

  Herrn/Frau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....

• BImSchV 39 Anlage 17 (zu § 20) (Law)

  ...33 % 50 % ...

• EinigVtr Art 17 Rehabilitierung (Law)

  Die Vertragsparteien bekräftigen ihre Absicht, daß unverzüglich eine gesetzliche Grundlage dafür geschaffen wird, daß alle Personen rehabilitiert werden können, die Opfer einer politisch motivierten S...

• AbwV Anhang 17 Herstellung keramischer Erzeugnisse (Law)

  ...3 je Tag Abwasser anfällt und kein Abwasser aus dem Glasierbereich stammt. (3) Bei einem Abwasseranfall bis zu 8 m 3 je Tag gelten die An...

• AuslWBG § 17 Amts- und Rechtshilfe (Law)

  ...3) In einem Verfahren nach diesem Gesetz können die Gerichte Ersuchen um Rechtshilfe auch an die Kammer für Wertpapierbereinigung richten, in deren Bezirk der Aussteller seinen Sitz hat oder die Amtsh...

• ÜblG 1 § 17 (Law)

  ...33 -); h) Aufwendungen der Sozialversicherungsträger für Ausgleichsbeträge an die im Bundesgebiet wohnenden Berechtigten saa...

• AGG § 17 Soziale Verantwortung der Beteiligten (Law)

  ...3 Abs. 3 Satz 1 des Betriebsverfassungsgesetzes die dort genannten Rechte gerichtlich geltend machen; § 23 Abs. 3 Satz 2 bis 5 des Betriebsverfassungsgesetzes gilt entsprechend. Mit dem Antrag dürfen ...

• BGBEG § 17 Informationspflichten des Zahlungsempfängers (Law)

  (1) Sollen Zahlungen mittels eines Zahlungsauthentifizierungsinstruments in einer anderen Währung als Euro erfolgen und wird vor der Auslösung des Zahlungsvorgangs vom Zahlungsempfänger eine Währungsu...

• BHO § 17 Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen (Law)

  ...3) Zweckgebundene Einnahmen und die dazugehörigen Ausgaben sind kenntlich zu machen. (4) Für denselben Zweck sollen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen nicht bei verschiedenen Titeln v...

• BJagdG § 17 Versagung des Jagdscheines (Law)

  ...3 schwer oder wiederholt verstoßen haben. (3) Die erforderliche Zuverlässigkeit besitzen Personen nicht, wenn Tatsachen die Annahme rechtf...

• DRiG § 17 Ernennung durch Urkunde (Law)

  ...3. zur Verleihung eines anderen Amtes mit anderem Endgrundgehalt. (3) In der Ernennungsurk...

• BWahlG § 17 Wählerverzeichnis und Wahlschein (Law)

  ...3 besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß § 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist. (2) Ein Wahlberechtigter, ...

• FoVG § 17 Anforderungen an Forstsamen- oder Forstpflanzenbetriebe (Law)

  ...3) Forstsamen- oder Forstpflanzenbetriebe haben Erzeugung, Inverkehrbringen und Einfuhr von Zapfen, Fruchtständen, Früchten und Samen, die nicht zur Aussaat im Wald oder zur Erzeugung von Pflanzgut be...

• HufBeschlV § 17 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...3) Der Antrag auf Zulassung zur Prüfung ist schriftlich an die zuständige Behörde zu richten. Dem Antrag sind beizufügen: 1. Nachweise über d...

• HAG § 17 Tarifverträge, Entgeltregelungen (Law)

  (1) Als Tarifverträge gelten auch schriftliche Vereinbarungen zwischen Gewerkschaften einerseits und Auftraggebern oder deren Vereinigungen andererseits über Inhalt, Abschluß oder Beendigung von Vertr...

• GetrAuVÜV § 17 Muster, Vordrucke (Law)

  ...3 und § 8 Abs. 4, 3. die Anträge auf Freigabe der Sicherheit nach § 6 Abs. 2 und § 13, ...