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DGBankSa § 10 (Law)
1. Der Aufsichtsrat hat die Geschäftsführung zu überwachen. 2. Fü...
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DialogmServAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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BWaldG § 10 Erstaufforstung (Law)
(1) Die Erstaufforstung von Flächen bedarf der Genehmigung der nach Landesrecht zuständigen Behörde. Die Genehmigung darf nur versagt werden, wenn Erfordernisse der Raumordnung und Landesplanung der A...
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GVGEG § 10 (Law)
...32, 138 des Gerichtsverfassungsgesetzes mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, daß durch Landesgesetz die Zahl der Mitglieder der Großen Senate anderweitig geregelt oder die Bildung eines einzigen G...
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GVIDVDV § 10 Laufbahnprüfung (Law)
Die Diplomprüfung ist die Laufbahnprüfung. Sie besteht aus der Zwischenprüfung, den Modulprüfungen und der Diplomarbeit.
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FMontAusbV § 10 Abschlußprüfung (Law)
...3) Der Prüfling soll im schriftlichen Teil der Prüfung in den Prüfungsbereichen Unterkonstruktionen, Fassadenbekleidungen sowie Wirtschafts- und Sozialkunde geprüft werden. In den Prüfungsbereichen Un...
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HwO § 10 (Law)
(1) Die Eintragung in die Handwerksrolle erfolgt auf Antrag oder von Amts wegen. Wenn die Voraussetzungen zur Eintragung in die Handwerksrolle vorliegen, ist die Eintragung innerhalb von drei Monaten ...
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HwWahlO § 10 (Law)
...3. die Bescheinigung der Handwerkskammer, daß die Unterzeichner des Wahlvorschlags a) ...
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GenG § 10 Genossenschaftsregister (Law)
(1) Die Satzung sowie die Mitglieder des Vorstands sind in das Genossenschaftsregister bei dem Gericht einzutragen, in dessen Bezirk die Genossenschaft ihren Sitz hat. (2) Andere Datensammlu...
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HaldeRlAnO § 10 (Law)
...35 m übersteigt oder d) die örtliche Tiefe von Restlöchern im Lockergestein 30 m übersteigt oder ...
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KraftstoffLBV § 10 Antragszeiträume (Law)
(1) Ein Antrag kann für mehrere Versorgungsperioden, höchstens jedoch für einen Zeitraum von 12 Monaten nach Beginn der ersten Versorgungsperiode, gestellt werden, wenn der Antragsteller den Kraftstof...
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JFAngAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)
(1) Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung...
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JGG § 10 Weisungen (Law)
...3. eine Ausbildungs- oder Arbeitsstelle anzunehmen, 4. Arbeitsleistungen zu erbringen, ...
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MontanMitbestGErgG § 10 (Law)
(1) Zur Wahl der Delegierten können die wahlberechtigten Arbeitnehmer des Betriebs Wahlvorschläge machen. Jeder Wahlvorschlag für Delegierte muss von einem Zwanzigstel oder 50 der wahlberechtigten Arb...
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IndElekAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2009 in Kraft.
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IndMechaAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. November 2005 in Kraft.
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LeasFachwirtPrV § 10 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
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RStruktFG § 10 Vermögenstrennung (Law)
...3 Absatz 4 bleibt unberührt. Der Bund haftet unmittelbar für die Verbindlichkeiten des Restrukturierungsfonds; der Fonds haftet nicht für die sonstigen Verbindlichkeiten des Bundes.
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SchSG § 10 Überwachung (Law)
...3) Die Behörden des Bundes arbeiten zur Durchführung und Durchsetzung der internationalen Regelungen in wirksamer Weise mit den zuständigen Behörden anderer Staaten und mit internationalen Organisatio...
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SchSiMeistPrV § 10 Übergangsvorschrift (Law)
...31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.