KHEntgG § 16 (weggefallen) (Law)

MalerLackAusbV § 16 Übergangsregelung (Law)

...4 beginnen, weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung. (3) Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die in der Zeit vom 1. A...

LuftVZO § 16 (Law)

...weggefallen)

RennwLottGABest § 16 (Law)

...Wettbuch zustande gekommenen Wetten (§ 4 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes).

RuStAG § 16 (Law)

...wird wirksam mit der Aushändigung der von der zuständigen Verwaltungsbehörde ausgefertigten Einbürgerungsurkunde. Vor der Aushändigung ist folgendes feierliches Bekenntnis abzugeben: "Ich erkläre...

PStG § 16 Fortführung (Law)

...wird hingewiesen. (2) Der Eheeintrag wird nicht mehr fortgeführt, wenn nach Absatz 1 Nummer 4 eine Folgebeurkundung über das Nichtbestehen der Ehe eingetragen worden ist. Wurde zu...

NABEG § 16 Veränderungssperren (Law)

...wenn die auf dem Trassenkorridor vorgesehene Ausbaumaßnahme anderweitig verwirklicht oder endgültig nicht mehr verwirklicht wird. Die Veränderungssperre ist auf Antrag aufzuheben, wenn überwiegende Be...

PStV § 16 Haupteintrag (Law)

...wendung der Eintragsnummer eines nach § 47 Absatz 4 des Gesetzes stillgelegten Eintrags sind der Eintragsnummer ein Bindestrich und eine fortlaufende Nummer, beginnend mit der Nummer 1, anzufügen. ...

RÜG § 16 Wartezeiten (Law)

...4. Bergmannsinvalidenrente. (2) Die Erfüllung der Wartezeiten einer bergbauli...

SchRG § 16 (Law)

...werber gegenüber nur wirksam, wenn sie aus dem Schiffsregister ersichtlich oder dem Erwerber bekannt ist. (2) Ist zum Erwerb des Rechts die Eintragung erforderlich, so ist für die Kenntnis d...

UmstBauSparkV § 16 Geldwertschuldverhältnisse (Law)

...Währung in Höhe des Wertes einer bestimmten Menge von Edelmetallen, Waren, Wertpapieren oder ausländischen Zahlungsmitteln oder von Sach- und Dienstleistungen zu erfüllen sind, ist der Wert anzusetzen...

WpHG § 16 Aufzeichnungspflichten (Law)

Wertpapierdienstleistungsunternehmen sowie Unternehmen mit Sitz im Inland, die an einer inländischen Börse zur Teilnahme am Handel zugelassen sind, haben vor Durchführung von Aufträgen, die Finanzinst...

SportSeeSchV § 16 Übergangsregelung (Law)

...wenden.

SVSaarAnglG § 16 (Law)

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TierSchG § 16 (Law)

...4 genannten Zwecken verwendet werden oder c) Wirbeltiere zu wissenschaftlichen Zwecken getötet werden, ...

TÄHAV § 16 (weggefallen) (Law)

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TEIV § 16 Unterauftragsvergabe (Law)

...wie des Konformitäts- und Gebrauchstauglichkeitsverfahrens ausführen (Unterauftragnehmer). Der Unterauftragnehmer muss über die erforderliche Kompetenz und Zuverlässigkeit verfügen, um die ihm überlas...

AbwV Anhang 22 Chemische Industrie (Law)

...wasservolumenstrom in 0,5 oder 2 Stunden. (5) Ein Abwasserstrom darf mit anderem Abwasser nur vermischt werden, wenn nachgewiesen wird, dass die für den Ort des Entstehens erm...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 22 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...44   bis zu 92,03 § 48 Abs. 2   bis zu ...

PreisLS Nr 22 Verrechnung (Law)

...wiesen werden. (3) Die Kostenrechnung nach den Absätzen 1 und 2 soll nach einheitlichen Grundsätzen stetig durchgeführt werden.