FSPersAV § 41 Prüfungsausschüsse, Durchführung der Prüfungen (Law)

...chartige Berechtigung besitzen. Bei Prüfungen nach § 38 für das flugsicherungstechnische Personal nach § 1 Nr. 3 können, wenn eine flugsicherungstechnische Einrichtung erstmals in Betrieb genommen wir...

GWB § 41 Vollzugsverbot, Entflechtung (Law)

...chtsgeschäfte, wenn der nicht angemeldete Zusammenschluss nach Vollzug angezeigt und das Entflechtungsverfahren nach Absatz 3 eingestellt wurde, weil die Untersagungsvoraussetzungen nicht vorlagen, od...

FamGKG § 41 Einstweilige Anordnung (Law)

...cksichtigung der geringeren Bedeutung gegenüber der Hauptsache zu ermäßigen. Dabei ist von der Hälfte des für die Hauptsache bestimmten Werts auszugehen.

IntFamRVG § 41 Bescheinigung über Widerrechtlichkeit (Law)

...chtlichkeit des Verbringens oder des Zurückhaltens eines Kindes nach Artikel 15 Satz 1 des Haager Kindesentführungsübereinkommens festzustellen, entscheidet das Familiengericht, ...

JArbSchG § 41 Aufbewahren der ärztlichen Bescheinigungen (Law)

...chen Bescheinigungen bis zur Beendigung der Beschäftigung, längstens jedoch bis zur Vollendung des 18. Lebensjahrs des Jugendlichen aufzubewahren und der Aufsichtsbehörde sowie der Berufsgenossenschaf...

MilchQuotV § 41 Mehrere Käufer (Law)

...chmengen und deren durchschnittlichen monatlichen Fettgehalt mitzuteilen. Der Milcherzeuger hat diese Angaben durch urschriftliche Belege nachzuweisen. Soweit er nicht über solche Belege verfügt, hat ...

SEBG § 41 Geheimhaltung; Vertraulichkeit (Law)

...cklich als geheimhaltungsbedürftig bezeichnet worden sind, nicht zu offenbaren und nicht zu verwerten. Dies gilt auch nach dem Ausscheiden aus dem SE-Betriebsrat. (3) Die Pflich...

SUG § 41 Öffentliches Untersuchungsinteresse (Law)

...ch Absatz 1 mit Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, so beantragt sie unverzüglich bei dem zuständigen Seeamt, den Fall nach diesem Abschnitt in Bezug auf den von dem Verdacht betroffenen Berechtigten ...

StGB § 41 Geldstrafe neben Freiheitsstrafe (Law)

...ch durch die Tat bereichert oder zu bereichern versucht, so kann neben einer Freiheitsstrafe eine sonst nicht oder nur wahlweise angedrohte Geldstrafe verhängt werden, wenn dies auch unter Berücksicht...

StPO § 41 Zustellungen an die Staatsanwaltschaft (Law)

...chaft erfolgen durch Vorlegung der Urschrift des zuzustellenden Schriftstücks. Wenn mit der Zustellung der Lauf einer Frist beginnt, so ist der Tag der Vorlegung von der Staatsanwaltschaft auf der Urs...

ZHG§10PrO § 41 (Law)

...ch § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit § 21 des Gesetzes über die Ausübung der Zahnheilkunde vom 31. März 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 221...

BWO 1985 Anlage 33 (zu § 77 Abs. 4) (Law)

...chtzutreffendes streichen. 3) Streichen, wenn dies nicht erforderlich war. 4) Kennbuchstabe nach der Zusammenstellung in Anlage 30 zur...

MitbestGWO 2 2002 § 77 Mitteilung an die Delegierten (Law)

...chlechteranteil nach § 7 Absatz 3 des Gesetzes bei der Wahl nicht erreicht wurde, dass § 18a des Gesetzes anzuwenden ist und der Geschlechteranteil im Wege der gerichtlichen Ersatzbestellung nach § 10...

BImSchV 41 Anlage 1 (zu § 2 Nummer 1, § 4 Absatz 1, § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 1 und § 16 Absatz 3 und 5) (Law)

...chG und entsprechende Messaufgaben nach Verordnungen zur Durchführung des BImSchG §§ 26, 28 BImSchG und entsprechende Messaufgaben nach Verordnungen zur Durchführung des BImSchG ...

LwVfG (XXXX) §§ 35 bis 41 (weggefallen) (Law)

StRSaarEG (XXXX) §§ 9 bis 41 (weggefallen) (Law)

EnWG 2005 § 77 Anordnung der sofortigen Vollziehung und der aufschiebenden Wirkung (Law)

...4) Der Antrag nach Absatz 3 Satz 1 oder 4 ist schon vor Einreichung der Beschwerde zulässig. Die Tatsachen, auf die der Antrag gestützt wird, sind vom Antragsteller glaubhaft zu machen. Ist die Entsch...

BImSchV 41 § 14 Gleichwertigkeit von Befähigungsnachweisen aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Law)

...ch § 12 Absatz 2 stehen Nachweise aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum inländischen Nachweisen gl...

WehrPflG (XXXX) §§ 36 bis 41 (weggefallen) (Law)

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LuftPersV (XXXX) §§ 36 bis 41 (weggefallen) (Law)