• BergtechAusbV § 13 Prüfungsbereich „Bergbautechnik und Bergrecht“ (Law)

  ...orderungen bei der Herstellung, Unterhaltung und Verwahrung von Grubenbauen zu berücksichtigen, 5. Rohstoffe zu gewinnen, ...

• BetrVGDV1WO § 13 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...orstand öffentlich die Auszählung der Stimmen vor und gibt das aufgrund der Auszählung sich ergebende Wahlergebnis bekannt.

• BHO § 13 Einzelpläne, Gesamtplan, Gruppierungsplan (Law)

  ...on Beteiligungen und sonstigem Kapitalvermögen, von Forderungen und Anteilsrechten an Unternehmen, von Wertpapieren sowie für die Heraufsetzung des Kapitals von Unternehmen, ...

• ErstrG § 13 Einspruchsverfahren in besonderen Fällen (Law)

  ...om Deutschen Patentamt ein nach § 4 erstrecktes Patent nach § 18 Abs. 1 oder 2 des Patentgesetzes der Deutschen Demokratischen Republik bestätigt oder erteilt worden, so kann bis zum Ablauf des 31. Ju...

• ESBO § 13 Bahnsteige, Rampen, Bahnhofsname (Law)

  ...on Bauarbeiten darf von den Vorschriften des Absatzes 1 abgewichen werden, wenn die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen getroffen sind. (4) Der Name von Bahnhöfen, Haltestellen und Haltepunk...

• EBPV § 13 Schriftliche Prüfung (Law)

  ...ote (schriftliche Fachzwischennote). (5) Sind alle Aufsichtsarbeiten mit „mangelhaft“ oder schlechter bewertet worden, so ist die Prüfung durch den Vorsitzenden des Prüfungsausschusses als n...

• DEÜV § 13 Meldungen für geringfügig Beschäftigte (Law)

  ...ozialgesetzbuch gelten § 5 Abs. 1 bis 7 und 9 und die §§ 6 und 8 bis 12 entsprechend.

• FMStFG § 13 Befristung und Länderbeteiligung (Law)

  ...onds im Sinne des § 1 des Restrukturierungsfondsgesetzes gegenüber dem Fonds zum Ausgleich verpflichtet. (3) Soweit Landesbanken oder Zweckgesellschaften, die deren Risikopositionen übernomm...

• GasNEV § 13 Grundsätze der Entgeltermittlung (Law)

  ...o pro Kubikmeter pro Stunde pro Zeiteinheit oder in Kilowatt pro Zeiteinheit auszuweisen. Die Entgelte beziehen sich dabei in der Regel auf zwölf aufeinanderfolgende Monate. Darüber hinaus haben die B...

• HeimMitwirkungsV § 13 Neuwahl des Heimbeirates (Law)

  ...orgeschriebenen Zahl gesunken ist oder der Heimbeirat mit Mehrheit der Mitglieder seinen Rücktritt beschlossen hat.

• InvStG § 13 Gesonderte Feststellung der Besteuerungsgrundlagen (Law)

  ...orden ist. Die §§ 129, 164, 165, 172 bis 175a der Abgabenordnung sind auf die gesonderte Feststellung nach Absatz 3 Satz 1 sowie Absatz 4 Satz 1 und 2 nicht anzuwenden. Eine gesonderte Feststellung na...

• IStGHG § 13 Vorläufige Festnahme (Law)

  ...or, so sind die Staatsanwaltschaft und die Beamten des Polizeidienstes zur vorläufigen Festnahme befugt. Unter den Voraussetzungen des § 127 Abs. 1 Satz 1 der Strafprozessordnung ist jedermann zur vor...

• MarkenG § 13 Sonstige ältere Rechte (Law)

  ...or dem für den Zeitrang der eingetragenen Marke maßgeblichen Tag ein sonstiges, nicht in den §§ 9 bis 12 aufgeführtes Recht erworben hat und dieses ihn berechtigt, die Benutzung der eingetragenen Mark...

• MarkschBergV § 13 Anerkennung anderer Personen (Law)

  ...om-Ingenieur der Fachrichtungen Markscheidewesen, Bergvermessungswesen oder allgemeines Vermessungswesen einer Hochschule der Bundesrepublik Deutschland oder einen außerhalb der Bundesrepublik Deutsch...

• MntDAIVAPrV § 13 Zusammenfassendes Zeugnis (Law)

  ...olg der Ausbildung erstellt das Bundesverwaltungsamt ein zusammenfassendes Zeugnis, in dem die Leistungen der Anwärterinnen und Anwärter getrennt nach fachtheoretischer und berufspraktischer Ausbildun...

• LKWÜberlStVAusnV § 13 Übergangs- und Anwendungsbestimmungen (Law)

  (1) Mit Ablauf des 31. Dezember 2017 ist § 3 Satz 1 Nummer 2 nicht mehr anzuwenden. (2) Mit Ablauf des 31. Dezember 2023 sind nicht mehr anzuwenden: ...

• LuftSiG § 13 Entscheidung der Bundesregierung (Law)

  ...offenen Ländern. Ist sofortiges Handeln geboten, ist kein Benehmen erforderlich; die Bundesregierung hat dann die betroffenen Länder von der Entscheidung der Bundesregierung unverzüglich zu unterricht...

• PBefG § 13 Voraussetzung der Genehmigung (Law)

  ...omnibussen die Genehmigung nur erteilt werden, wenn die Anforderungen nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 zur Festl...

• ProdGewStatG § 13 (Änderung von Rechtsvorschriften) (Law)

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• SchwbWO § 13 Feststellung des Wahlergebnisses (Law)

  ...olge stellvertretender Mitglieder gilt Absatz 2 Satz 2 entsprechend. (4) Der Wahlvorstand fertigt eine Niederschrift des Wahlergebnisses, die von dem oder der Vorsitzenden sowie mindestens e...