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AnzV 2006 Anlage 1 (zu § 5 AnzV) (Law)
...5 KWG) ...
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ElekMeistPrV 2004 Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)
...alifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...
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EmsLotsV 2003 Anlage 1 (zu § 5 Abs. 3) (Law)
...5 89 37 Telefon: 0 49 22/92 35 89 36 ...
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TrinkwV 2001 Anlage 1 (zu § 5 Absatz 2 und 3) (Law)
...50 ml 2 Enterokokken 0/250 ml 3 Pseudomona...
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AbwV Anhang 15 Herstellung von Hautleim, Gelatine und Knochenleim (Law)
...5 Tagen (BSB 5 ) 25 Chemischer Sauerstoffbedarf (CSB) ...
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TextilIndMeistPrV 2006 Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)
...alifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...
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PflSchAnwV 1992 Anlage 1 (zu den §§ 1 und 5 Abs. 1) (Law)
...aleinsäurehydrazid-Cholin-, -Kalium- und Natriumsalz mit einem Gehalt von mehr als 1 mg je kg freies Hydrazin, ausgedrückt als Säureäquivalent ...
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FertigPackV 1981 § 30 Fertigpackungen mit Füllmengen von weniger als 5 Gramm oder Milliliter (Law)
...als 5 Gramm oder Milliliter dürfen ohne Füllmengenangaben in den Verkehr gebracht werden, soweit nicht andere Rechtsvorschriften eine Mengenkennzeichnung vorschreiben. (2) Werden Fertigpacku...
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DruckLV (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)
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AltPflG § 15 (Law)
(1) Der Träger der praktischen Ausbildung hat 1. die Ausbildung in einer durch ihren Zweck gebotenen Form planmäßig, zeitlich un...
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AuslSchuldAbkAG § 15 (Law)
...alle des § 14 Abs. 1 Satz 2 der Nachweis, daß die Schuld bereits gemäß den Bestimmungen des Abkommens und seiner Anlagen geregelt ist. ...
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BeamtStG § 15 Versetzung (Law)
...alt verbunden ist wie das bisherige Amt. Stellenzulagen gelten hierbei nicht als Bestandteile des Grundgehalts. (3) Die Versetzung wird von dem abgebenden im Einverständnis mit dem aufnehmen...
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AKG § 15 Ausgleichsansprüche (Law)
...als Gesamtschuldner, so ist der diesem Gesamtschuldner zustehende Ausgleichsanspruch (§ 426 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) zu erfüllen. Ist der Anspruch (§ 1) nach diesem Gesetz nur zum Teil zu erfülle...
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BLG § 15 (Law)
...5 Abs. 1, § 111 Abs. 5 in Verbindung mit § 105 Abs. 1 sowie § 116 Abs. 1 der Abgabenordnung nicht anzuwenden. Dies gilt nicht, soweit die Finanzbehörden die Kenntnisse für die Durchführung eines Verfa...
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BVerfGG § 15 (Law)
...als Vertreter bestimmt werden, bis die Mindestzahl erreicht ist. Die Vorsitzenden der Senate können nicht als Vertreter bestimmt werden. Das Nähere regelt die Geschäftsordnung. (3) Nach Begi...
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CWÜV § 15 Inkrafttreten (Law)
Die §§ 1, 2 Abs. 1 Nr. 2 und 3, § 12 Nr. 3 und § 13 treten an dem Tage in Kraft, an dem das Übereinkommen nach seinem Artikel XXI in Kraft tritt und der gemäß § 21 Abs. 2 des Ausführungsgesetzes zum C...
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BWahlGV § 15 Wahlniederschrift (Law)
...5 und nach § 56 Abs. 7 der Bundeswahlordnung oder § 49 Abs. 7 der Europawahlordnung sowie Beschlüsse über Anstände bei der Wahlhandlung und bei der Ermittlung des Wahlergebnisses sind in der Wahlniede...
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FinDPrV § 15 Ausbildereignung (Law)
Wer die Prüfung nach § 14 bestanden hat, ist vom schriftlichen Teil der Prüfung der nach dem Berufsbildungsgesetz erlassenen Ausbilder-Eignungsverordnung befreit.
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FlurbG § 15 (Law)
Wer ein Grundstück erwirbt, das im Flurbereinigungsgebiet liegt, muß das bis zu seiner Eintragung im Grundbuch oder bis zur Anmeldung des Erwerbs durchgeführte Verfahren gegen sich gelten lassen. Das ...
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FPStatG § 15 Veröffentlichung (Law)
Statistische Ergebnisse, auch soweit sie auf Zusammenführungen von Angaben nach § 13 Absatz 2 beruhen, sowie Angaben nach § 9a Absatz 3 Nummer 1 dürfen auf der Ebene der Erhebungseinheit veröffentlich...