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AktGEG § 26 Kommanditgesellschaften auf Aktien (Law)
...bschnitts gelten sinngemäß für Kommanditgesellschaften auf Aktien.
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BBergG § 26 Genehmigung der Vereinigung, Berechtsamsurkunde (Law)
...5 Nr. 1, einer Ausfertigung des Lagerisses nach § 25 Nr. 2, den Verleihungs- oder den nach § 154 Abs. 2 ausgestellten Urkunden zu einer einheitlichen Berechtsamsurkunde verbunden.
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BBhV § 26 Krankenhausleistungen in zugelassenen Krankenhäusern (Law)
...bsatz 2 der Bundespflegesatzverordnung), 3. im Zusammenhang mit den Nummern 1 und 2 berechenbare Leistungen der Belegärztinnen und Belegärzt...
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AtStrlSVDBest § 26 Sekundäre Grenzwerte (Law)
...ber einen Zeitraum von 50 Jahren 1/50 der angegebenen Werte. (8) Bei kombinierter äußerer und innerer Bestrahlung von einzelnen Personen aus der Bevölkerung ist Abs. 5 sinngemäß anzuwenden. ...
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ArbnErfG § 26 Auflösung des Arbeitsverhältnisses (Law)
...beitsverhältnisses nicht berührt.
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AktG § 26 Sondervorteile. Gründungsaufwand (Law)
...5) Die Satzungsbestimmungen über die Festsetzungen können durch Satzungsänderung erst beseitigt werden, wenn die Gesellschaft dreißig Jahre im Handelsregister eingetragen ist und wenn die Rechtsverhäl...
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BerlinFG § 26 Ermäßigung der Lohnsteuer (Law)
...Beziehen Arbeitnehmer neben Einkünften aus Berlin (West) im Sinne des § 23 Nr. 4 Buchstabe b andere Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, so gelten für die Berechnung der Ermäßigung die Vorschrifte...
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BJagdG § 26 Fernhalten des Wildes (Law)
...berechtigte eines Grundstückes sind berechtigt, zur Verhütung von Wildschäden das Wild von den Grundstücken abzuhalten oder zu verscheuchen. Der Jagdausübungsberechtigte darf dabei das Grundstück nich...
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EVO § 26 Verpackung. Kennzeichnung (Law)
...Beschaffenheit mangelhaft ist oder die offensichtlich Spuren von Beschädigungen aufweisen oder die nicht hinreichend gekennzeichnet sind, kann die Eisenbahn zurückweisen. Werden sie gleichwohl zur Bef...
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EnergieStG § 26 Steuerbefreiung, Eigenverbrauch (Law)
...Betriebsgelände eines Herstellungsbetriebes (§ 6) und eines Gasgewinnungsbetriebes (§ 44 Abs. 3) dürfen Energieerzeugnisse vom Inhaber des Betriebes steuerfrei zur Aufrechterhaltung des Betriebes verw...
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HüSalmoV § 26 Maßregeln vor amtlicher Feststellung (Law)
...ben die Untersuchungen nach § 25 Absatz 1 Satz 1 den Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1, gilt § 9 Satz 1 und 2 Nummer 1 und 2 entsprechend.
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HAG § 26 Entgeltschutz für fremde Hilfskräfte (Law)
...beitsbedingungen (§ 22) festgesetzte, so gelten die Vorschriften der §§ 24 und 25 über die Aufforderung zur Nachzahlung der Minderbeträge und über die Klagebefugnis der Länder sinngemäß. (2)...
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KrWG § 26 Freiwillige Rücknahme (Law)
...5) Erzeuger, Besitzer, Beförderer oder Entsorger von gefährlichen Abfällen sind bis zum Abschluss der Rücknahme nach Absatz 3 von den Nachweispflichten nach § 50 befreit, soweit sie die Abfälle an ein...
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SaatV § 26 Gestattung des Inverkehrbringens (Law)
...b dieser Frist zu gewerblichen Zwecken in den Verkehr gebracht werden. (5) Saatgutmischungen, die nur Saatgut von Rüben enthalten, dürfen nicht zu gewerblichen Zwecken in den Verkehr gebrach...
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SatDSiG § 26 Gebühren und Auslagen (Law)
...bare öffentliche Leistungen nach diesem Gesetz erhebt die zuständige Behörde Gebühren und Auslagen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, die Gebührentatbestände, die Gebüh...
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SCEAG § 26 Anmeldung von Änderungen (Law)
...ben jede sie betreffende Änderung des Verwaltungsrats sowie die Bestellung, Abberufung und Änderung der Vertretungsbefugnis von geschäftsführenden Direktoren zur Eintragung in das Genossenschaftsregis...
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OrthV § 26 Instandhaltungszuschüsse für Motorfahrzeuge (Law)
...braum bis zu 50 Kubikzentimeter 97 Euro, 2. für ein Motorfahrzeug mit einem Hubraum bis zu 500 Kubikze...
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SprAuG § 26 Unterstützung einzelner leitender Angestellter (Law)
...bei der Wahrnehmung seiner Belange gegenüber dem Arbeitgeber ein Mitglied des Sprecherausschusses zur Unterstützung und Vermittlung hinzuziehen. (2) Der leitende Angestellte hat das Recht, i...
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ZHG§10PrO § 26 (Law)
...buches zu führen, in dem der regelmäßige Besuch der Vorlesungen und Übungen durch den jeweiligen Dozenten bestätigt ist. (3) Ferner ist dem Gesuch ein eigenhändig geschriebener Lebenslauf be...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III B (Anlage V des BBesG) (Law)
...b Stufe 4 für das zweite und jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 28 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 21 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 14 DM. Sowe...