• ImmoWertV § 16 Ermittlung des Bodenwerts (Law)

  ...egungskosten zu mindern, soweit sie im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berücksichtigt werden. Von einer alsbaldigen Freilegung kann ausgegangen werden, wenn 1. ...

• InvStG § 16 Ausländische Spezial-Investmentfonds (Law)

  ...egern, die nicht natürliche Personen sind, gehalten werden (ausländische Spezial-Investmentfonds), sind § 1 Absatz 1d, § 4 Absatz 4, § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 Satz 3 sowie die §§ 6 und 8 Absatz 4 u...

• NAV § 16 Nutzung des Anschlusses (Law)

  ...egt es ihm selbst, innerhalb seines Bereichs Vorkehrungen zum störungsfreien Betrieb seiner Geräte und Anlagen zu treffen. (4) Zwischen Anschlussnutzer und Netzbetreiber gelten die §§ 7, 8, ...

• StrabBlPV § 16 Ausweispflicht und Belehrung (Law)

  ...eginn eines jeden Teils der Prüfung über die jeweils zur Verfügung stehende Zeit, über die während der Prüfung zugelassenen Arbeits- und Hilfsmittel sowie über die Folgen von Täuschungshandlungen und ...

• StBerG § 16 Gebühren für die Anerkennung (Law)

  Für die Bearbeitung des Antrags auf Anerkennung als Lohnsteuerhilfeverein hat der Verein eine Gebühr von dreihundert Euro an die Aufsichtsbehörde zu zahlen.

• RVG § 16 Dieselbe Angelegenheit (Law)

  ...6. das Verfahren nach § 3 Abs. 1 des Gesetzes zur Ausführung des Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich vom 6. Juni 1959 über die ...

• RAG 21 § 16 (Law)

  ...egten Beitragssatzes ergibt, zu berücksichtigen. (2) Absatz 1 gilt bis zur Neuregelung der Hinterbliebenenrenten entsprechend dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. März 1975 (BGBl...

• PostPersRG § 16 Finanzierung der Postbeamtenversorgungskasse (Law)

  ...egenüber der Postbeamtenversorgungskasse kann bis zu einer marktüblichen Belastung eines vergleichbaren Unternehmens vermindert werden, wenn das Unternehmen gegenüber dem Bund nachweist, daß die Zahlu...

• WODrittelbG § 16 Voraussetzungen der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

  (1) Einem Wahlberechtigten, der im Zeitpunkt der Wahl wegen Abwesenheit vom Betrieb verhindert ist, seine Stimme persönlich abzugeben, hat der Betriebswahlvorstand auf sein Verlangen ...

• WasSiG § 16 Ausführung des Gesetzes (Law)

  ...egenheiten ein kollegiales Organ zuständig ist, tritt an dessen Stelle der Hauptverwaltungsbeamte der Gemeinde oder des Gemeindeverbandes.

• UZwG § 16 Beamtenrechtliche Rahmenvorschrift (Law)

  ...egelung getroffen werden.

• ZIV § 16 Andere Quellensteuern (Law)

  ...egen.

• BauWiAusbV 1999 Anlage 16 (zu § 84) (Law)

  ...6 Einrichten, Sichern und Räumen von Baustellen (§ 83 Nr. 6) ...

• BImSchV 16 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...egel des von dem zu ändernden Verkehrsweg ausgehenden Verkehrslärms um mindestens 3 Dezibel (A) oder auf mindestens 70 Dezibel (A) am Tage oder mindestens 60 Dezibel (A) in der Nacht erhöht wird. ...

• BImSchV 16 Anlage 1 (zu § 3) (Law)

  ...egel L r,T in Dezibel (A) (dB(A)) für den Tag (6.00 bis 22.00 Uhr) und der Beurteilungspegel L r,N in dB(A) für die Nacht (22.00 bis 6.00 Uhr) werden ...

• EG-FGV 2011 § 29 Zusammenarbeit mit den anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und mit der Kommission der Europäischen Gemeinschaften (Law)

  ...6/EG, 2002/24/EG oder 2003/37/EG oder die in Anhang IV der Richtlinie 2007/46/EG, Anhang I der Richtlinie 2002/24/EG und Anhang II Kapitel B der Richtlinie 2003/37/EG aufgeführten Rechtsakte hierum er...

• BAföG § 16 Förderungsdauer im Ausland (Law)

  ...egenen Hochschulen gleichwertig ist, wenn er für die Ausbildung von besonderer Bedeutung ist. (3) In den Fällen des § 5 Absatz 2 Nummer 2 und 3 wird Ausbildungsförderung ohne die zeitliche B...

• AgrStatG § 16 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum, Merkmale (Law)

  ...eginnend 1992, in der Zeit von Januar bis Juni durchgeführt. Es werden Merkmale über die Nutzung der Baumobstflächen erhoben.

• BelWertV § 16 Wert der baulichen Anlage (Law)

  ...6. sonstige wertbeeinflussende Umstände nach Maßgabe des § 18. Die Kosten für Außenanlagen dürfen im Regelfall mi...

• EnergieStG § 16 Verbringen zu privaten Zwecken (Law)

  (1) Energieerzeugnisse im Sinn des § 4, die eine Privatperson für ihren Eigenbedarf in einem anderen Mitgliedstaat im steuerrechtlich freien Verkehr erwirbt und selbst in das Steuergebiet...