• HufBeschlV § 15 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...kann in einem Zeitraum von zwei Jahren nach dem Zeitpunkt der Mitteilung der Ergebnisse der ersten Prüfung zweimal wiederholt werden. (2) In der Wiederholungsprüfung ist der Prüfling auf Ant...

• HebG 1985 § 15 (Law)

  (1) Der Träger der Ausbildung hat der Schülerin und dem Schüler eine Ausbildungsvergütung zu gewähren. (2) Sachbezüge können in der Höhe der durch Rechtsverordnung nach § 17 Satz 1 Nr. 3 Vie...

• GesBergV § 15 Übertragung von Pflichten (Law)

  ...keit eine verantwortliche Person nach den §§ 58 bis 60 des Bundesberggesetzes bestellt, so kann insbesondere auch die Verpflichtung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 auf die verantwortliche Person übertragen w...

• HeimMitwirkungsV § 15 Nachrücken von Ersatzmitgliedern (Law)

  ...kt die nicht gewählte Person mit der höchsten Stimmenzahl als Ersatzmitglied nach. § 4 Abs. 2 findet Anwendung. Das Gleiche gilt, wenn ein Mitglied des Heimbeirates zeitweilig verhindert ist. ...

• KlauenPflPrV § 15 Prüfungsteil „Mitarbeiterführung und Qualifizierung“ (Law)

  ...Klauenpflegebetriebes unter Anwendung berufs- und arbeitspädagogischer Grundsätze einarbeiten, anleiten und weiterbilden sowie Konflikte lösen kann. (2) Die Prüfung erstreckt si...

• IStGHG § 15 Verfahren nach vorläufiger Festnahme (Law)

  ...kel 59 Abs. 4 bis 6 des Römischen Statuts. § 14 Abs. 5 bis 7 gilt entsprechend.

• KäseV § 15 Zusätzliche Kennzeichnung bei Käse (Law)

  ...kehr gebracht werden, wenn er durch die Angabe "Kunststoffüberzug nicht zum Verzehr geeignet" kenntlich gemacht ist. (6) Wird bei einem Käse oder Erzeugnis aus Käse der Laktosegeha...

• KFürsV § 15 Pauschalierte Abgeltung von Kosten (Law)

  ...Kosten im Sinne des § 33 Abs. 7 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch können durch Pauschbeträge abgegolten werden.

• LuftRegV § 15 Automatisierter Abruf von Daten (Law)

  ...kte dafür ergeben, dass die nach Satz 1 zulässige Einsicht überschritten oder übermittelte Daten missbraucht werden. (4) Die zuständige Stelle kann einen Nutzer, der die Funktionsfähigkeit d...

• ModellBTechAusbV § 15 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...krafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies ver...

• MPAFHBundV § 15 Bewertung der Prüfungen (Law)

  ...66,70  9  66,69 bis 62,50  8  62,49 bis 58,4...

• SportSeeSchV § 15 Gebühren und Auslagen (Law)

  ...kbetriebszeugnis SRC 36,00 Euro, 6. für die Abnahme der Prüfung Funkbetriebszeugnis LRC ...

• StBerG § 15 Anerkennungsbehörde, Satzung (Law)

  ...kennung als Lohnsteuerhilfeverein ist die Aufsichtsbehörde zuständig, in deren Bezirk der Verein seinen Sitz hat. (2) Dem Antrag auf Anerkennung als Lohnsteuerhilfeverein ist eine öffentlich...

• StGB § 15 Vorsätzliches und fahrlässiges Handeln (Law)

  ...klich mit Strafe bedroht.

• StromNEV § 15 Grundsätze der Entgeltermittlung (Law)

  ...ktmodell. Die nach § 4 ermittelten Netzkosten werden über ein jährliches Netzentgelt gedeckt. Für die Einspeisung elektrischer Energie sind keine Netzentgelte zu entrichten. (2) Die Kalkulat...

• ZHG§10PrO § 15 (Law)

  ...k, nachdem er in einem Fach nicht bestanden hat, so gilt die ganze Prüfung als nicht bestanden. (3) Wer mit genügender Entschuldigung von der Prüfung zurücktritt, nachdem er in einem oder me...

• ZIV § 15 Umlauffähige Schuldtitel (Law)

  ...kte vor diesem Zeitpunkt durch die zuständigen Behörden im Sinne der Richtlinie 80/390/EWG des Rates vom 17. März 1980 zur Koordinierung der Bedingungen für die Erstellung, die Kontrolle und die Vorbe...

• ZSG § 15 Aufgaben der Katastrophenschutzbehörde (Law)

  ...Katastrophenschutz zuständige Behörde leitet und koordiniert alle Hilfsmaßnahmen in ihrem Bereich. Sie beaufsichtigt die Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes bei der Durchführung der A...

• SG § 15 Politische Betätigung (Law)

  ...künfte und Anlagen findet während der Freizeit das Recht der freien Meinungsäußerung seine Schranken an den Grundregeln der Kameradschaft. Der Soldat hat sich so zu verhalten, dass die Gemeinsamkeit d...

• RechZahlV § 15 Sonstige Vermögensgegenstände – Posten 12 (Law)

  ...können. Dies gilt auch dann, wenn sie unter dem Vorbehalt des Eingangs gutgeschrieben worden sind. Hierzu zählen ferner nicht in Wertpapieren verbriefte Genussrechte, die nicht rückzahlbar sind. ...