• HebG 1985 § 15 (Law)

  ...ordnung nach § 17 Satz 1 Nr. 3 Viertes Buch Sozialgesetzbuch bestimmten Werte angerechnet werden, jedoch nicht über fünfundsiebzig vom Hundert der Bruttovergütung hinaus. Können die Schülerin und der ...

• GesBergV § 15 Übertragung von Pflichten (Law)

  ...ordnung ergeben, ganz oder teilweise auf verantwortliche Personen übertragen. Wurde für eine Tätigkeit eine verantwortliche Person nach den §§ 58 bis 60 des Bundesberggesetzes bestellt, so kann insbes...

• HeimMitwirkungsV § 15 Nachrücken von Ersatzmitgliedern (Law)

  ...o rückt die nicht gewählte Person mit der höchsten Stimmenzahl als Ersatzmitglied nach. § 4 Abs. 2 findet Anwendung. Das Gleiche gilt, wenn ein Mitglied des Heimbeirates zeitweilig verhindert ist. ...

• KlauenPflPrV § 15 Prüfungsteil „Mitarbeiterführung und Qualifizierung“ (Law)

  ...ormieren von Mitarbeitern, 4. Kommunizieren mit Mitarbeitern, 5. Lösen von Konfl...

• IStGHG § 15 Verfahren nach vorläufiger Festnahme (Law)

  ...olgte vorläufig festgenommen, so ist er unverzüglich, spätestens am Tag nach der Festnahme, dem Richter des nächsten Amtsgerichts vorzuführen. (2) § 14 Abs. 2 ist auf die Vernehmung des Verf...

• KäseV § 15 Zusätzliche Kennzeichnung bei Käse (Law)

  ...ot;geriebener Käse" mit dem Zusatz "hergestellt aus ..." oder, sofern nur eine Käsesorte verwandt wird, die Bezeichnung der Käsesorte mit dem Zusatz "gerieben" angegeben werde...

• KFürsV § 15 Pauschalierte Abgeltung von Kosten (Law)

  ...osten im Sinne des § 33 Abs. 7 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch können durch Pauschbeträge abgegolten werden.

• LuftRegV § 15 Automatisierter Abruf von Daten (Law)

  ...oder übermittelte Daten missbraucht, von der Teilnahme am automatisierten Abrufverfahren ausschließen; dasselbe gilt bei drohender Überschreitung oder drohendem Missbrauch. (5) Zuständige St...

• ModellBTechAusbV § 15 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...ordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren und noch kein...

• MPAFHBundV § 15 Bewertung der Prüfungen (Law)

  ...66,70  9  66,69 bis 62,50  8  62,49 bis 58,4...

• SportSeeSchV § 15 Gebühren und Auslagen (Law)

  ...oder teilweise Zurückweisung eines Widerspruchs gegen eine Sachentscheidung, soweit die Erfolglosigkeit des Widerspruchs nicht nur auf der Unbeachtlichkeit der Verletzung einer Verfahrens- oder Formvo...

• StBerG § 15 Anerkennungsbehörde, Satzung (Law)

  ...ohnsteuerhilfeverein ist die Aufsichtsbehörde zuständig, in deren Bezirk der Verein seinen Sitz hat. (2) Dem Antrag auf Anerkennung als Lohnsteuerhilfeverein ist eine öffentlich beglaubigte ...

• StGB § 15 Vorsätzliches und fahrlässiges Handeln (Law)

  ...orsätzliches Handeln, wenn nicht das Gesetz fahrlässiges Handeln ausdrücklich mit Strafe bedroht.

• StromNEV § 15 Grundsätze der Entgeltermittlung (Law)

  ...orstehenden Kalkulationsperiode die Differenz zwischen den aus Netzentgelten tatsächlich erzielten Erlösen und den nach § 4 ermittelten und in der bevorstehenden Kalkulationsperiode zu deckenden Netzk...

• ZHG§10PrO § 15 (Law)

  ...ot;Nicht erschienen, nicht bestanden". (2) Erscheint der Prüfling zur Prüfung in zwei Prüfungsfächern ohne genügende Entschuldigung nicht oder tritt er ohne genügende Entschuldigung von...

• ZIV § 15 Umlauffähige Schuldtitel (Law)

  ...on Satz 3 nicht erfasste Einrichtung ab dem 1. März 2002 eine Folgeemission eines der vorstehend genannten umlauffähigen Schuldtitel, so gilt diese Folgeemission als Forderung im Sinne von § 6 Abs. 1 ...

• ZSG § 15 Aufgaben der Katastrophenschutzbehörde (Law)

  ...ophenschutz zuständige Behörde leitet und koordiniert alle Hilfsmaßnahmen in ihrem Bereich. Sie beaufsichtigt die Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes bei der Durchführung der Aufgaben...

• SG § 15 Politische Betätigung (Law)

  ...oldat darf insbesondere nicht als Werber für eine politische Gruppe wirken, indem er Ansprachen hält, Schriften verteilt oder als Vertreter einer politischen Organisation arbeitet. Die gegenseitige Ac...

• RechZahlV § 15 Sonstige Vermögensgegenstände – Posten 12 (Law)

  ...onstige Vermögensgegenstände (Posten 12) sind Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände auszuweisen, die einem anderen Posten nicht zugeordnet werden können. Dies gilt auch dann, wenn sie unter de...

• SEBG § 15 Beschlussfassung im besonderen Verhandlungsgremium (Law)

  ...oder als Tochtergesellschaft gegründet werden soll, sofern sich die Mitbestimmung auf mindestens 50 Prozent der Gesamtzahl der Arbeitnehmer der beteiligten Gesellschaften und der betroffenen Tochterge...