TierSchG § 17 (Law)

...u drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. ein Wirbeltier ohne vernünftigen Grund tötet oder 2. ...

PBefG § 17 Genehmigungsurkunde (Law)

...ungsurkunde oder eine gekürzte amtliche Ausfertigung oder eine beglaubigte Kopie der Gemeinschaftslizenz während der Fahrt mitzuführen und auf Verlangen den zuständigen Personen zur Prüfung auszuhändi...

PfandBG § 17 (weggefallen) (Law)

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SpielV § 17 (Law)

...ulassungsbeleges einschließlich des Zulassungszeichens sowie für den Umtausch dieser Unterlagen beträgt 15 Euro. (5) Außer den in § 10 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August...

SVHV § 17 Zuwendungen (Law)

...ungen an Stellen außerhalb des Versicherungsträgers zur Erfüllung bestimmter Zwecke (Zuwendungen) dürfen nur im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen oder zugelassenen Aufgaben (§ 30 Abs. 1 des Viert...

SVSaarAnglG § 17 (Law)

...ungsanstalt für das Saarland, der Bundesbahn-Versicherungsanstalt und der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte zu erstattende laufende Monatsbeitrag wird für die Zeit vom 1. Januar 1962 bis zum ...

TÄHAV § 17 (Inkrafttreten) (Law)

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StBerG § 17 Urkunde (Law)

...ung als Lohnsteuerhilfeverein stellt die Aufsichtsbehörde eine Urkunde aus.

WiPrPrüfV § 17 Prüfungsgesamtnote (Law)

...ung ist eine Prüfungsgesamtnote zu bilden. Sie wird errechnet, indem die Gesamtnote der schriftlichen Prüfung mit 6, die Gesamtnote der mündlichen Prüfung mit 4 vervielfältigt und sodann die Summe dur...

WoGG § 17 Freibeträge (Law)

...750 Euro für jedes zu berücksichtigende Haushaltsmitglied, das Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung oder ihm im Sinne des Bundesentschädigungsgesetzes gleichgestellt ist; ...

WStrG § 17 Selbstverstümmelung (Law)

...ung durch Verstümmelung oder auf andere Weise zum Wehrdienst untauglich macht oder machen läßt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren bestraft. Dies gilt auch dann, wenn der Täter die Untauglich...

ZÄPrO § 17 (Law)

...udien- und Prüfungsleistungen, die bereits Gegenstand einer inländischen Prüfung waren und endgültig nicht bestanden worden sind, dürfen auf das Studium nicht angerechnet werden.

ZHG § 17 (Law)

...undesministerium für Gesundheit erlässt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die zur Durchführung von § 8 Abs. 1 e...

BImSchV 39 Anlage 1 (zu den §§ 13, 14 und 18) (Law)

...765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten und zur Aufhebun...

BImSchV 39 Anlage 5 (zu den §§ 14 und 15) (Law)

...ungen zur Beurteilung der Einhaltung von Immissionsgrenzwerten für den Schutz der menschlichen Gesundheit und von Alarmschwellen in Gebieten und Ballungsräumen, in denen ortsfeste Messungen die einzig...

BImSchV 39 Anlage 6 (zu den §§ 1, 16 und 19) (Law)

...u Grunde zu legen. Bei Partikeln und in Partikeln zu analysierenden Stoffen (zum Beispiel Blei) werden für die Angabe des Probenvolumens die Umgebungsbedingungen Lufttemperatur und Luftdruck am Tag de...

HGBEG (XXXX) Art 39 bis 41 (weggefallen) (Law)

BAföG § 17 Förderungsarten (Law)

...uszubildende erstmalig aus wichtigem Grund oder aus unabweisbarem Grund die Ausbildung abgebrochen oder die Fachrichtung gewechselt hat. Satz 1 gilt nicht für den Kinderbetreuungszuschlag nach § 14b u...

BattG § 17 Kennzeichnung (Law)

...uropäischen Parlaments und des Rates – von Vorschriften für die Angabe der Kapazität auf sekundären (wiederaufladbaren) Gerätebatterien und -akkumulatoren sowie auf Fahrzeugbatterien und -akkumulatore...

AStG § 17 Sachverhaltsaufklärung (Law)

...ur Anwendung der Vorschriften der §§ 5 und 7 bis 15 haben Steuerpflichtige für sich selbst und im Zusammenwirken mit anderen die dafür notwendigen Auskünfte zu erteilen. Auf Verlangen sind insbesonder...