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BImSchV 17 2013 § 6 Verbrennungsbedingungen für Abfallverbrennungsanlagen (Law)
...sbedingungen keine größeren Abfallmengen und keine Abfälle mit einem höheren Gehalt an organischen Schadstoffen, insbesondere an polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen, polyhalogenierten Dibe...
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BImSchV 17 2013 § 21 Störungen des Betriebs (Law)
...sbegrenzung für den Gesamtstaub darf eine Massenkonzentration von 150 mg/m 3 Abgas, gemessen als Halbstundenmittelwert, nicht überschreiten. § 4 Absatz 8 und 9, § 8 Absatz 3 s...
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BImSchV 17 2013 § 22 Jährliche Berichte über Emissionen (Law)
...9 zu berichten. (3) Die nach Landesrecht zuständigen obersten Landesbehörden oder die von ihnen bestimmten Behörden prüfen den Bericht nach den Absätzen 1 und 2 auf Plausibilität und leiten ...
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WaStrG (XXXX) §§ 17 bis 19 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 17 2013 § 10 Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte (Law)
(1) Abfallverbrennungsanlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass kein Jahresmittelwert folgende Emissionsgrenzwerte überschreitet: 1. ...
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BImSchV 17 2013 § 11 Ableitungsbedingungen für Abgase (Law)
Die Abgase sind in kontrollierter Weise so abzuleiten, dass ein ungestörter Abtransport mit der freien Luftströmung ermöglicht wird. Zur Ermittlung der Ableitungshöhen sind die Anforderungen der Techn...
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BImSchV 17 2013 § 19 Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen (Law)
...sbericht zu erstellen und diesen der zuständigen Behörde spätestens acht Wochen nach den Messungen vorzulegen. Der Messbericht muss Folgendes enthalten: 1. ...
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BImSchV 17 2013 § 25 Weitergehende Anforderungen und wesentliche Änderungen (Law)
...sbesondere zur Vermeidung schädlicher Umwelteinwirkungen nach § 5 Absatz 1 Nummer 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, zu stellen, bleibt unberührt. (2) Hat die zuständige Behörde bei eine...
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BauWiAusbV 1999 Anlage 17 (zu § 89) (Law)
...999, 1229 - 1232) ...
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PreisLS Nr 17 Bewertung (Law)
(1) Die Stoffe und dgl. sind mit Preisen des Zeitpunkts gemäß Nummer 8 zu bewerten. Die Preise gemäß Satz 1 können auch als Einstandspreise berechnet werden (vgl. Nummer 18). (2) Für Lagerst...
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SVWO 1997 Anlage 17 (Law)
(weggefallen)
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SGB 6 Anlage 17 (Law)
(weggefallen)
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WWSUVtr Art 17 Grundsätze der Arbeitsrechtsordnung (Law)
In der Deutschen Demokratischen Republik gelten Koalitionsfreiheit, Tarifautonomie, Arbeitskampfrecht, Betriebsverfassung, Unternehmensmitbestimmung und Kündigungsschutz entsprechend dem Recht der Bun...
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ALG § 17 Anrechenbare Zeiten (Law)
...992 geltenden entsprechenden rentenrechtlichen Vorschriften bestand und 3. Zeiten, in denen eine Befreiung von der Versicherungspflicht nach...
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BeamtVG § 17 Bezüge für den Sterbemonat (Law)
...sbeamten oder entlassenen Beamten verbleiben für den Sterbemonat die Bezüge des Verstorbenen. Dies gilt auch für eine für den Sterbemonat gewährte Aufwandsentschädigung. (2) Die an den Verst...
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BerRehaG § 17 Rehabilitierungsbescheinigung und Behördenzuständigkeit (Law)
...sbehörde des Landes, von dessen Gebiet nach dem Stand vom 3. Oktober 1990 die Verfolgungsmaßnahme ausgegangen ist. Sind hiernach Rehabilitierungsbehörden mehrerer Länder zuständig, so entscheidet die ...
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BetrVGDV1WO § 17 Benachrichtigung der Gewählten (Law)
(1) Der Wahlvorstand hat die als Betriebsratsmitglieder gewählten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unverzüglich schriftlich von ihrer Wahl zu benachrichtigen. Erklärt die gewählte Person nicht binne...
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DWG § 17 Sendezeit für Dritte (Law)
Den Evangelischen Kirchen, der Katholischen Kirche und der Jüdischen Gemeinde sind auf Wunsch angemessene Sendezeiten zur Übertragung gottesdienstlicher Handlungen und Feierlichkeiten oder sonstiger r...
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EBPV § 17 Täuschungshandlungen und Ordnungsverstöße (Law)
...sbesondere bei vorbereiteten Täuschungshandlungen, kann die Prüfung insgesamt für nicht bestanden erklärt werden.
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BVerfSchG § 17 Zulässigkeit von Ersuchen (Law)
(1) Wird nach den Bestimmungen dieses Abschnittes um Übermittlung von personenbezogenen Daten ersucht, dürfen nur die Daten übermittelt werden, die bei der ersuchten Behörde bekannt sind oder aus allg...