• EinigVtr Anlage I Kap VIII D II Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...ich des Sozialgerichtsgesetzes erstellt worden sind (Datum des Bescheides), findet § 78 Abs. 2 weiter Anwendung, soweit die in dessen bisherigem Geltungsbereich errichteten Sozialgerichte zuständig si...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII D III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...itt III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap VIII L III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...itt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. (nicht mehr anzuwenden) ...

• EinigVtr Anlage I Kap X E III Anlage I Kapitel X (Law)

  ...itt III nicht mehr anzuwenden)

• AbwV Anhang 26 Steine und Erden (Law)

  ...icht eingeleitet werden. (4) Die Anforderung nach Absatz 3 gilt nicht, wenn die Produktionseinheit routinemäßig gereinigt oder gewartet wird. In diesem Fall gelten folgende An...

• EinigVtr Art 26 Sondervermögen Deutsche Reichsbahn (Law)

  ...itzer des Vorstands der Deutschen Reichsbahn sind für die Koordinierung der beiden Sondervermögen verantwortlich. Dabei haben sie auf das Ziel hinzuwirken, die beiden Bahnen technisch und organisatori...

• SeeStrO 1972 Regel 26 Fischereifahrzeuge (Law)

  ...ich zu diesen Regeln in Anlage II beschriebenen Signale gelten für ein fischendes Fahrzeug, das sich in nächster Nähe anderer fischender Fahrzeuge befindet. e) Ein nicht fisc...

• BAPostG § 26 Betriebliche Sozialeinrichtungen (Law)

  ...ie in Teil VI der Bundeshaushaltsordnung enthaltenen Vorschriften über die Beteiligungsrechte des Bundesministeriums der Finanzen finden auf die betrieblichen Sozialeinrichtungen keine Anwendung. Die ...

• AktGEG § 26 Kommanditgesellschaften auf Aktien (Law)

  ...ie Vorschriften dieses Abschnitts gelten sinngemäß für Kommanditgesellschaften auf Aktien.

• BBergG § 26 Genehmigung der Vereinigung, Berechtsamsurkunde (Law)

  ...ie Vereinigung unzulässig ist, 2. die in § 25 Nr. 1 bis 3 bezeichneten Urkunden und die Verleihungsurkunden oder die nach § ...

• BBhV § 26 Krankenhausleistungen in zugelassenen Krankenhäusern (Law)

  ...ie Unterbringung einer Begleitperson im Krankenhaus, sofern dies aus medizinischen Gründen notwendig ist (§ 2 Absatz 2 Satz 2 Nummer 3 des Krankenhausentgeltgesetzes), und ...

• AtStrlSVDBest § 26 Sekundäre Grenzwerte (Law)

  ...ivitätszufuhr ALI für Inhalation und für Ingestion nicht überschritten werden. (4) Für ein Radionuklidgemisch bekannter prozentualer Zusammensetzung gilt: ...

• ArbnErfG § 26 Auflösung des Arbeitsverhältnisses (Law)

  ...ie Rechte und Pflichten aus diesem Gesetz werden durch die Auflösung des Arbeitsverhältnisses nicht berührt.

• AktG § 26 Sondervorteile. Gründungsaufwand (Law)

  ...itigt werden, wenn die Gesellschaft dreißig Jahre im Handelsregister eingetragen ist und wenn die Rechtsverhältnisse, die den Festsetzungen zugrunde liegen, seit mindestens fünf Jahren abgewickelt sin...

• BerlinFG § 26 Ermäßigung der Lohnsteuer (Law)

  ...in (West) im Sinne des § 23 Nr. 4 Buchstabe b entfällt, ermäßigt sich bei Arbeitnehmern, die a) ihren ausschließlichen Wohnsitz in Berlin (We...

• BJagdG § 26 Fernhalten des Wildes (Law)

  ...igte sowie der Eigentümer oder Nutzungsberechtigte eines Grundstückes sind berechtigt, zur Verhütung von Wildschäden das Wild von den Grundstücken abzuhalten oder zu verscheuchen. Der Jagdausübungsber...

• EVO § 26 Verpackung. Kennzeichnung (Law)

  ...it mangelhaft ist oder die offensichtlich Spuren von Beschädigungen aufweisen oder die nicht hinreichend gekennzeichnet sind, kann die Eisenbahn zurückweisen. Werden sie gleichwohl zur Beförderung ang...

• EnergieStG § 26 Steuerbefreiung, Eigenverbrauch (Law)

  ...iebsgelände eines Betriebes, der Energieerzeugnisse herstellt und nicht von Absatz 1 erfasst wird, dürfen auf dem Betriebsgelände hergestellte Energieerzeugnisse vom Inhaber des Betriebes steuerfrei z...

• HüSalmoV § 26 Maßregeln vor amtlicher Feststellung (Law)

  ...ie Untersuchungen nach § 25 Absatz 1 Satz 1 den Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1, gilt § 9 Satz 1 und 2 Nummer 1 und 2 entsprechend.

• HAG § 26 Entgeltschutz für fremde Hilfskräfte (Law)

  ...ie Klagebefugnis der Länder sinngemäß. (2) Das gleiche gilt, wenn ein Hausgewerbetreibender oder Gleichgestellter eine fremde Hilfskraft nicht nach der einschlägigen tariflichen Regelung ent...