KSpG § 19 Sicherheitsnachweis (Law)

...r Betreiber ist verpflichtet, den Sicherheitsnachweis auf Grundlage der Charakterisierung und Bewertung nach § 7 Absatz 3 Satz 1 zu erstellen. Der Sicherheitsnachweis dient dazu, der zuständigen Behör...

JGG § 19 (Law)

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LuftSiG § 19 Strafvorschriften (Law)

...reich der Luftseite, der zugleich Sicherheitsbereich ist, mit sich führt oder an sich trägt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Wer die Tat fahrläs...

UmwAusbV § 19 Berichtsheft (Law)

...richtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzus...

SprAuG § 19 Geschäftsführung (Law)

...recherausschuß zu errichten, hat der Sprecherausschuß der Hauptverwaltung des Unternehmens oder, sofern ein solcher nicht besteht, der Sprecherausschuß des nach der Zahl der leitenden Angestellten grö...

StVG § 19 (Law)

(weggefallen)

TFG § 19 Verfahren (Law)

...r begründete Verdacht besteht, dass sie Infektionserreger übertragen, angewendet worden, so sind die Einrichtungen der Krankenversorgung verpflichtet, die behandelten Personen unverzüglich zu unterric...

RheinLotsO § 19 (Law)

...r besonderen, von den beteiligten Staaten zu erlassenden Gebührenordnung erhoben. 2. Es soll hinsichtlich der Staatsangehörigkeit des Bewerbers kein Unterschied gemacht werde...

RindTbV § 19 (Inkrafttreten) (Law)

SachenRBerG § 19 Grundsätze (Law)

...rminderten Wert eines baureifen Grundstücks. Der Wert eines baureifen Grundstücks ist, vorbehaltlich der Regelung in § 20, der Verkehrswert im Sinne des § 194 des Baugesetzbuchs, der sich ergeben würd...

SatDSiG § 19 Erlaubnis (Law)

...rf er der Erlaubnis. Dies gilt auch, wenn er Daten eines hochwertigen Erdfernerkundungssystems ohne Anfrage verbreiten will. (2) Die Erlaubnis nach Absatz 1 ist zu erteilen, wenn das Verbrei...

PatAnwO § 19 Vereidigung (Law)

...re Beteuerungsformel zu gebrauchen, so kann der Patentanwalt, der Mitglied einer solchen Religionsgemeinschaft ist, diese Beteuerungsformel sprechen. (4) Wer aus Glaubens- oder Gewissensgrün...

WoFG § 19 Wohnfläche (Law)

...r anrechenbaren Grundflächen der ausschließlich zur Wohnung gehörenden Räume. Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung Vorschriften zur Berechnung der Grundfläche und zur Anrech...

VersammlG § 19 (Law)

...r sind verpflichtet, die zur Aufrechterhaltung der Ordnung getroffenen Anordnungen des Leiters oder der von ihm bestellten Ordner zu befolgen. (3) Vermag der Leiter sich nicht durchzusetzen,...

VersVermV § 19 Übergangsregelungen (Law)

...r erfolgreich abgelegten Sachkundeprüfung gleich. (2) Gewerbetreibende, die bereits im Register nach § 11a der Gewerbeordnung registriert sind oder bis zum 31. März 2009 registriert werden, ...

VwGO § 19 (Law)

...r ehrenamtliche Richter wirkt bei der mündlichen Verhandlung und der Urteilsfindung mit gleichen Rechten wie der Richter mit.

WehrPflG § 19 Verfahrensgrundsätze (Law)

...rlagen, deren Beibringung dem Wehrpflichtigen aufgegeben wird. Einem wehrpflichtigen Arbeitnehmer, der nicht unter das Arbeitsplatzschutzgesetz fällt, wird auch der durch die Musterung entstehende Ver...

ZSG § 19 Schutzkommission (Law)

...r Zivilbevölkerung. (2) Sie berät die Bundesregierung ehrenamtlich in wissenschaftlichen und technischen Fragen des Zivilschutzes und der Katastrophenhilfe. (3) Die organisatorisch...

SeemAmtsBek 1982 II. (Law)

...rn wird aufgehoben. Seemannsamtliche Aufgaben werden nicht mehr wahrgenommen von Honorarkonsuln in ...

AVMedKfAusbV Anlage II (zu § 4) (Law)

...Rechtsform und Struktur des Ausbildungsbetriebes, Lernziel c, 1.3 Personalwirtschaft, arbeits- und sozialrechtliche Vorschriften, Lernziel d...