BauPÜAnO § 5 Standsicherheitsnachweis und andere bautechnische Nachweise (Law)

...Weise als durch statische Berechnungen nachgewiesen wird. Sie kann auf die Vorlage eines besonderen Nachweises der Standsicherheit verzichten, wenn bauliche Anlagen oder ihre Teile nach Bauart, statis...

BauStoffPrAusbV 2005 § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

...weltschutz, 5. Anwenden von Informationssystemen und Kommunikationstechniken, 6...

AMAusbV 2004 § 5 Ausbildungsplan (Law)

Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

ÄApprO 2002 § 5 Ausbildung in erster Hilfe (Law)

...weisungen gründliches Wissen und praktisches Können in erster Hilfe vermitteln. (2) Als Nachweis über die Ausbildung in erster Hilfe gilt insbesondere: ...

AEG 1994 § 5 Eisenbahnaufsicht (Law)

...wachung sowie die Führung jeweils eines Registers hierüber; 9. das Genehmigen von Ausnahmen von der Anwendung bestimmter technischer Spezifi...

AEntG 2009 § 5 Arbeitsbedingungen (Law)

...währung von Leistungen im Zusammenhang mit Urlaubsansprüchen nach Nummer 2 durch eine gemeinsame Einrichtung der Tarifvertragsparteien, wenn sichergestellt ist, dass der ausländische Arbeitgeber nicht...

BBiG 2005 § 5 Ausbildungsordnung (Law)

...weitern, 6. dass Teile der Berufsausbildung in geeigneten Einrichtungen außerhalb der Ausbildungsstätte durchgeführt werden, wenn und soweit...

BDSG 1990 § 5 Datengeheimnis (Law)

...weit sie bei nicht-öffentlichen Stellen beschäftigt werden, bei der Aufnahme ihrer Tätigkeit auf das Datengeheimnis zu verpflichten. Das Datengeheimnis besteht auch nach Beendigung ihrer Tätigkeit for...

ArbStättV 2004 § 5 Nichtraucherschutz (Law)

...wirksam vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch geschützt sind. Soweit erforderlich, hat der Arbeitgeber ein allgemeines oder auf einzelne Bereiche der Arbeitsstätte beschränktes Rauchverbot zu e...

BEGDV 1 § 5 Kinder und ihnen Gleichgestellte (Law)

...wird. (3) Als in die Wohnung aufgenommen gelten Kinder auch dann, wenn der Verfolgte sie auf seine Kosten anderweit untergebracht hat, ohne daß dadurch...

BergtechAusbV § 5 Ziel der Abschlussprüfung, Aufteilung in zwei Teile und Zeitpunkte (Law)

...worben hat. (2) Die Abschlussprüfung besteht aus den Teilen 1 und 2. (3) Teil 1 soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres durchgeführt werden, Teil 2 am Ende der Berufsausbil...

BewachV 1996 § 5 Anerkennung anderer Nachweise (Law)

...wachungsgewerbe einschlägige Abschlüsse, die auf Grund von Rechtsverordnungen nach den §§ 4, 53 des Berufsbildungsgesetzes oder nach den §§ 25, 42 der Handwerksordnung erworben wurden, ...

BImSchV 9 § 5 Vordrucke (Law)

...wendung von Vordrucken für den Antrag und die Unterlagen verlangen.

BGSG 1994 § 5 Schutz von Bundesorganen (Law)

...wenn diese darum ersuchen und Einvernehmen zwischen dem Bundesministerium des Innern und dem beteiligten Land besteht, daß deren angemessener Schutz anderweitig nicht gewährleistet werden kann. Über d...

EStDV 1955 § 5 (weggefallen) (Law)

EStG § 5 Gewinn bei Kaufleuten und bei bestimmten anderen Gewerbetreibenden (Law)

...winn, der sich aus der Anwendung der Sätze 1 bis 3 ergibt, kann jeweils in Höhe von vierzehn Fünfzehntel eine gewinnmindernde Rücklage gebildet werden, die in den folgenden 14 Wirtschaftsjahren jeweil...

FahrlPrüfO 2012 § 5 Verschwiegenheit (Law)

...wiegenheit zu wahren. Ausnahmen bedürfen der Einwilligung der zuständigen obersten Landesbehörde oder der für die Errichtung des Prüfungsausschusses nach § 1 bestimmten Stelle.

DPMAVwKostV 2006 § 5 Kostenschuldner (Law)

...wer die Amtshandlung veranlasst oder zu wessen Gunsten sie vorgenommen wird; 2. wem durch Entscheidung des Deutschen Patent-...

EnWG 2005 § 5 Anzeige der Energiebelieferung (Law)

...wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit sowie der Zuverlässigkeit der Geschäftsleitung darzulegen. Die Regulierungsbehörde kann die Ausübung der Tätigkeit jederzeit ganz oder teilweise untersagen, wenn di...

ErbStDV 1998 § 5 Verzeichnis der Standesämter (Law)

(1) Die Landesregierungen oder die von ihnen bestimmten Stellen teilen den für ihr Gebiet zuständigen Oberfinanzdirektionen Änderungen des Bestandes oder der Zuständigkeit der Standesämter mit. Von di...