HeimG (XXXX) §§ 5 bis 9 (weggefallen) (Law)

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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 B 1/12 (Urteil)

...§ 5 Abs. 3 RGebStV fehle. Wie das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 27. Oktober 2010 entschieden hat, kommt es für die in § 5 Abs. 3 RGebStV normierte Gebührenbefreiung nach der Gesetzessy...

LuftBO (XXXX) §§ 5 bis 9 (weggefallen) (Law)

Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 C 21/09 (Urteil)

...§ 5a RGebStV gestrichen und durch eine inhaltsgleiche Regelung in § 11 Abs. 2 RGebStV - den späteren § 12 Abs. 2 RGebStV - ersetzt, sondern auch die Regelung des § 5 Abs. 3 RGebStV eingefügt. Nach ihr...

AVMedKfAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

AZRG § 5 Suchvermerke (Law)

...§ 20 Abs. 1 bezeichneten Stellen oder des Bundeskriminalamtes ein Suchvermerk gespeichert, wenn dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist und die Daten nicht aus allgemein zugänglichen Quelle...

BApO § 5 (Law)

...50, 51 und 56 der Richtlinie 2005/36/EG erforderlich ist. (2a) In der Rechtsverordnung sind Regelungen zu Durchführung und Inhalt der Eignungsprüfung nach § 4 Absatz 2 und der Kenntnisprüfun...

BauwAbdAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

...5. Planen und Vorbereiten von Arbeitsabläufen, Einrichten von Baustellen, Kontrollieren der Arbeitsergebnisse, 6. ...

AsphAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

...5. Grundfertigkeiten im Tief- und Straßenbau, 6. Grundfertigkeiten im Steinbau, in der Herste...

ArbMDFAngAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

...5) Für den Prüfungsbereich Steuerung von Kundenanliegen bestehen folgende Vorgaben: 1. Der Prüfling soll nachweisen, dass ...

ARegV § 5 Regulierungskonto (Law)

...§ 11 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 bis 6, 8 und 15 bis 17 sowie den im jeweiligen Kalenderjahr entstandenen Kosten nach § 11 Absatz 5, soweit dies in einer Festlegung nach § 32 Absatz 1 Nummer 4a vorgesehe...

BestAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

(1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf ...

BetrVG § 5 Arbeitnehmer (Law)

...5. der Ehegatte, der Lebenspartner, Verwandte und Verschwägerte ersten Grades, die in häuslicher Gemeinschaft mit dem Arbeitgeber leben. ...

BienSeuchV § 5 (Law)

(1) Der Besitzer oder die mit der Beaufsichtigung, Wartung und Pflege der Bienenvölker betrauten Personen haben für Bienenvölker, die an einen anderen Ort verbracht werden, unverzüglich nach dem Eintr...

BLG § 5 (Law)

...5. optisches Gerät und Fernmeldegeräte mit Ausnahme der in § 2 Abs. 1 Nr. 3 und § 2 Abs. 2 bezeichneten Anlagen und Einrichtungen; ...

EKFG § 5 Rücklagen (Law)

Das Sondervermögen kann zur Erfüllung des gesetzlichen Zwecks Rücklagen bilden.

EltLastV § 5 (Law)

...§ 9 des Wirtschaftssicherstellungsgesetzes erlassen. (5) Bezirks- und Bereichslastverteiler dürfen Verfügungen nach Absatz 1 Nr. 1 Buchstaben b und c sowie Verfügungen nach Absatz 2, die Ver...

EnergieStG § 5 Steueraussetzungsverfahren (Law)

...§ 4, die 1. sich in einem Steuerlager befinden, 2. nach den §§ 10 bis 13 beförder...

BPersVG § 5 (Law)

...§ 4 Abs. 1 bezeichneten Richter treten zur Gruppe der Beamten.

ChirurgMAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...§ 4 sollen nach der in der Anlage für die berufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrah...