• UrhG § 46 Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch (Law)

  ...1 und 2 zulässige Verwertung ist dem Urheber eine angemessene Vergütung zu zahlen. (5) Der Urheber kann die nach den Absätzen 1 und 2 zulässige Verwertung verbieten, wenn das Werk seiner Übe...

• SGB 8 § 46 Örtliche Prüfung (Law)

  ...1 genannten Zeit und auch, wenn sie zugleich einem Hausrecht der Bewohner unterliegen, betreten werden. Der Träger der Einrichtung hat die Maßnahmen nach den Sätzen 1 und 2 zu dulden.

• SprengG 1976 § 46 Fortgeltung erteilter Erlaubnisse (Law)

  ...1969 (BGBl. I S. 1358) erteilt worden sind, gelten im bisherigen Umfang als Erlaubnisse und Befähigungsscheine im Sinne dieses Gesetzes.

• SVWO 1997 § 46 Behandlung der Wahlbriefe beim Arbeitgeber (Law)

  In den Fällen des § 54 Abs. 2 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch hat der Arbeitgeber oder der sonst für die Ausgabe der Wahlunterlagen Zuständige dafür Sorge zu tragen, dass die Wahlbriefe ordnungsge...

• StrabBO 1987 § 46 Informationseinrichtungen (Law)

  ...1) Personenfahrzeuge müssen Einrichtungen haben, die 1. an der Stirnseite des Zuges die Linienbezeichnung und den Endpunkt der Linie, ...

• SGB 4 § 46 Wahl der Vertreterversammlung (Law)

  ...1) Die Versicherten und die Arbeitgeber wählen die Vertreter ihrer Gruppen in die Vertreterversammlung getrennt auf Grund von Vorschlagslisten; das Gleiche gilt bei der Sozialversicherung für Landwirt...

• WeinV 1995 § 46 Verkehrsverbote bei vorverpackten aromatisierten Weinerzeugnissen und vorverpackten weinhaltigen Getränken (Law)

  ...11.2011, S. 18; L 331 vom 18.11.2014, S. 41; L 50 vom 21.2.2015, S. 48; L 266 vom 30.9.2016, S. 7) in der jeweils geltenden Fassung, b) ...

• FuttMV 1981 § 46 Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die Durchführungsverordnung (EU) 2015/175 (Law)

  ...15/175 der Kommission vom 5. Februar 2015 zur Festlegung von Sondervorschriften für die Einfuhr von Guarkernmehl, dessen Ursprung oder Herkunft Indien ist, wegen des Risikos einer Kontamination mit Pe...

• MitbestGWO 2 2002 § 46 Wahlniederschrift des Betriebswahlvorstands (Law)

  ...1. die Zahl der insgesamt abgegebenen Stimmen; 2. die Zahl der gültigen Stimmen; ...

• MitbestGWO 3 2002 § 46 Wahlniederschrift des Betriebswahlvorstands (Law)

  ...1. die Zahl der insgesamt abgegebenen Stimmen; 2. die Zahl der gültigen Stimmen; ...

• SLV 2002 § 46 Umwandlung des Dienstverhältnisses nach § 45a des Soldatengesetzes (Law)

  (1) Liegen die nach § 45a des Soldatengesetzes geforderten Voraussetzungen für eine Umwandlung des Dienstverhältnisses einer Berufssoldatin oder eines Berufssoldaten in das Dienstverhältnis einer Sold...

• SeeSchStrO 1971 § 46 Vorfahrt beim Einlaufen in die Schleusen und beim Auslaufen (Law)

  ...1) Die in den nachfolgenden Absätzen enthaltenen Regelungen gelten abweichend von der Regel 9 Buchstabe b bis d und den Regeln 15 und 18 Buchstabe a bis c der Kollisionsverhütungsregeln. (2)...

• WaffV 4 § 6 (Law)

  ...1) Folgende Amtshandlungen sind gebührenfrei: 1. Ausstellung einer Bescheinigung nach § 6 Abs. 2 oder 2a des Gesetzes, ...

• ÜblG 1 § 1 (Law)

  ...1) Der Bund trägt nach Maßgabe der §§ 21, 21a und 21b 1. die Aufwendungen für Besatzungskosten und Auftragsausgaben (§ 5), ...

• SchKiSpVDBest 1 § 1 (Law)

  ...1) Zur Sicherung einer abwechslungsreichen, nahrhaften, gesunden und dem Geschmack der Kinder entsprechenden Schüler- und Kinderspeisung sind auf der Grundlage der in der Anlage 1 festgelegten Lebensm...

• SprengV 1 § 1 (Law)

  ...14, 20 und 21, 22 Abs. 1 und 2, die §§ 23, 27 sowie § 28 des Gesetzes, soweit er sich auf § 22 Abs. 1 und 2 und § 23, und bei Jugendlichen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, auch auf § 22 Abs. 3...

• BesVNG 1 § 1 (Law)

  (weggefallen)

• BImSchV 1 2010 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...12-7, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 13. Dezember 2007 (BGBl. I S. 2897) geändert worden ist, mit einer jährlichen Betriebszeit von nicht mehr als 2...

• MitbestGWO 1 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...1) Besteht ein Unternehmen, in dem die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes ein Mitbestimmungsrecht haben, aus einem Betrieb, so bestimmen sich die Wahl und die Abberufung d...

• SchKiSpVDBest 1 Anlage 1 (Law)

  ...10 10 10 Fischfilet o. Rundfisch (g) 10 10...