• StrabBlPV § 17 Täuschungshandlungen und Ordnungsverstöße (Law)

  ...1) Kandidaten, die eine Täuschungshandlung begehen oder versuchen oder den Prüfungsablauf erheblich stören, können von der weiteren Teilnahme an der Prüfung ausgeschlossen werden. Während des schriftl...

• WpAIV § 17 Inhalt der Mitteilung (Law)

  ...1) Für eine Mitteilung nach § 21 Absatz 1, 1a, § 25 Absatz 1 und § 25a Absatz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes ist das Formular der Anlage dieser Verordnung zu verwenden. (2) Im Fall von § 24...

• ZSG § 17 Datenerhebung und -verwendung (Law)

  ...1) Soweit es zur Erfüllung seiner Aufgaben nach § 16 erforderlich ist, darf das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Angaben, einschließlich personenbezogener Daten, über Hilfeleistu...

• WVG § 17 Überleitung eines Errichtungsverfahrens (Law)

  ...1 Nr. 1 oder 2 die Mehrheit der Beteiligten die Errichtung eines Verbands ab, kann die Aufsichtsbehörde das Verfahren in ein solches nach § 7 Abs. 1 Nr. 3 überleiten, sofern die Gründung des Verbands ...

• ZahlPrüfbV § 17 Berichterstattung über Zahlungsdienste (Law)

  ...1) Die Institute, über die die Zahlungsdienste abgewickelt werden, sind unter Angabe der Kontoverbindung aufzuführen. Die Teilnahme an Zahlungssystemen ist darzustellen. (2) Die Absicherung ...

• AAppO Anlage 17 (zu § 22a Absatz 7) (Law)

  ...11 Absatz 1/1a der Bundes-Apothekerordnung die Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des Apothekerberufs in/an . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....

• BImSchV 39 Anlage 17 (zu § 20) (Law)

  ...10 nach der DIN EN 12341:2014, Ausgabe August 2014, und den Bestimmungen zur Messdauer nach Abschnitt 9.3 der DIN EN 15852:2010, Ausgabe November 2010, ist eine wöchentliche Probena...

• EinigVtr Art 17 Rehabilitierung (Law)

  Die Vertragsparteien bekräftigen ihre Absicht, daß unverzüglich eine gesetzliche Grundlage dafür geschaffen wird, daß alle Personen rehabilitiert werden können, die Opfer einer politisch motivierten S...

• AbwV Anhang 17 Herstellung keramischer Erzeugnisse (Law)

  ...1130 - 1131) A Anwendungsbereich ...

• AuslWBG § 17 Amts- und Rechtshilfe (Law)

  ...157, 158, 159 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, §§ 160, 164, 165 des Gerichtsverfassungsgesetzes gelten sinngemäß; das Ersuchen kann auch an die Kammer für Wertpapierbereinigung gericht...

• AGG § 17 Soziale Verantwortung der Beteiligten (Law)

  ...1 genannten Ziels mitzuwirken. (2) In Betrieben, in denen die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 Satz 1 des Betriebsverfassungsgesetzes vorliegen, können bei einem groben Verstoß des Arbeitgeber...

• BGBEG § 17 Informationspflichten des Zahlungsempfängers (Law)

  ...1) Sollen Zahlungen mittels eines Zahlungsauthentifizierungsinstruments in einer anderen Währung als Euro erfolgen und wird vor der Auslösung des Zahlungsvorgangs vom Zahlungsempfänger eine Währungsum...

• BHO § 17 Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen (Law)

  ...1) Die Einnahmen sind nach dem Entstehungsgrund, die Ausgaben und die Verpflichtungsermächtigungen nach Zwecken getrennt zu veranschlagen und, soweit erforderlich, zu erläutern. Erläuterungen können f...

• BJagdG § 17 Versagung des Jagdscheines (Law)

  ...1. Personen, die noch nicht achtzehn Jahre alt sind; 2. Personen, die nicht Deutsche im Sinne des Artikels 11...

• DRiG § 17 Ernennung durch Urkunde (Law)

  ...1) Der Richter wird durch Aushändigung einer Urkunde ernannt. (2) Einer Ernennung bedarf es 1. zur Begründung des Rich...

• BWahlG § 17 Wählerverzeichnis und Wahlschein (Law)

  ...1) Die Gemeindebehörden führen für jeden Wahlbezirk ein Verzeichnis der Wahlberechtigten. Jeder Wahlberechtigte hat das Recht, an den Werktagen vom 20. bis zum 16. Tag vor der Wahl während der allgeme...

• FoVG § 17 Anforderungen an Forstsamen- oder Forstpflanzenbetriebe (Law)

  (1) Forstsamen- oder Forstpflanzenbetriebe haben die Aufnahme und die Beendigung ihres Betriebs unter Angabe des Namens und der Anschrift des Betriebs sowie der verantwortlichen Personen des Betriebs ...

• HufBeschlV § 17 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...1) Zur Prüfung ist zuzulassen, wer 1. als Hufbeschlagschmied/Hufbeschlagschmiedin staatlich anerkannt ist und ...

• HAG § 17 Tarifverträge, Entgeltregelungen (Law)

  (1) Als Tarifverträge gelten auch schriftliche Vereinbarungen zwischen Gewerkschaften einerseits und Auftraggebern oder deren Vereinigungen andererseits über Inhalt, Abschluß oder Beendigung von Vertr...

• GetrAuVÜV § 17 Muster, Vordrucke (Law)

  ...1) Die Bundesanstalt kann für 1. den Kontrollschein nach § 4 Abs. 1 und 4, auch in Verbindung mit § 8 und § 11 Abs. 2, ...