• GGKostV 2013 Anlage 1 (zu § 1 Absatz 1) (Law)

  ...sstellung eines vorläufigen Zulassungszeugnisses (Unterabschnitt 1.16.1.3 ADN) oder Übertragung der Befugnis zur Ausstellung des Zulassungszeugnisses an eine Untersuchungsstelle (Unterabschnitt 1.16.2...

• KrPflAPrV 2004 Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...ssenschaftlicher Erkenntnisse und pflegerelevanter Kenntnisse der Bezugswissenschaften, wie Naturwissenschaften, Anatomie, Physiologie, Gerontologie, allgemeine und spezielle Krankheitslehre, Arzneimi...

• AKostV 2002 Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...ssverzeichnis (§ 10 Absatz 1 Konsulargesetz) Halbe Wertgebühr 411.1 ...

• BSAVfV Anlage 1 (zu § 1b Abs. 1) (Law)

  ...1. Die elektronischen Dokumente sind mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zu versehen und an das Bundessortenamt im Wege der Dateiübertragung mittels des Pro...

• FPersV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 6) (Law)

  ...1893 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

• GasNEV Anlage 1 (zu § 6 Abs. 5 Satz 1) (Law)

  ...ssleitungen 1. Stahlleitungen 1.1 PE ummant...

• GesBergV Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

  ...1, 2 und 4 umfassen bei Tätigkeiten unter Tage auch die folgenden Untergruppen. Die Untergruppen 1.1 bis 1.3 und 2.1 und 2.2 sind nur im untertägigen Steinkohlenbergbau, die Untergruppen 4.1 bis 4.5 s...

• MitbestGWO 1 2002 § 8 Wählerliste (Law)

  ...ssfassung ohne Gegenstimme bemüht sein. Hat der Betriebswahlvorstand hierüber ausschließlich Beschlüsse ohne Gegenstimme gefasst, so ist § 10 nicht anzuwenden. (3) Das Unternehmen hat dem Be...

• MitbestGWO 1 2002 § 14 Abstimmungsausschreiben (Law)

  ...1) Liegt ein gültiger Antrag nach § 13 vor, so erlässt der Betriebswahlvorstand unverzüglich ein Abstimmungsausschreiben. Die Abstimmung soll innerhalb von zwei Wochen seit Erlass des Abstimmungsaussc...

• MitbestGWO 1 2002 § 15 Stimmabgabe (Law)

  (1) Die Stimmzettel für die Abstimmung dürfen nur den Antrag und die Frage an die Abstimmungsberechtigten enthalten, ob sie für oder gegen den Antrag stimmen. Soll die Stimme für den Antrag abgegeben ...

• MitbestGWO 1 2002 § 16 Abstimmungsvorgang (Law)

  ...ss vom Betriebswahlvorstand verschlossen und so eingerichtet sein, dass die eingeworfenen Stimmzettel nicht herausgenommen werden können, ohne dass die Urne geöffnet wird. (2) Während der Ab...

• MitbestGWO 1 2002 § 45 Voraussetzungen (Law)

  ...sses voraussichtlich nicht im Betrieb anwesend sein werden (insbesondere im Außendienst, mit Telearbeit und in Heimarbeit Beschäftigte), erhalten die in Absatz 1 bezeichneten Unterlagen, ohne dass es ...

• SpiritV Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1) (Law)

  ...ssen und Gewissen. Ich (Wir) erkläre(n) mich (uns) bereit, der zuständigen Behörde zur Überprüfung der Angaben Einblick in sachdienliche Unter...

• TEIV Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...1312) ( ... nicht darstellbare topographische Karte )

• OrthoptAPrV Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...11.11 Statistik im Gesundheitswesen   ...

• WSG Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

  ...ssoldat, Matrose 11,41 2 Gefreiter 12,18 ...

• TfV Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1, § 5 Absatz 1 und § 8 Absatz 2 und 3) (Law)

  ...1/14/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ausgestellten Sicherheitsbescheinigungen (ABl. L 153 vom 14.6.2007, S. 9), die durch die Verordnung (EU) Nr. 445/2011 (ABl. L 122 vom 11.5.2011, S. 22...

• BAföG § 1 Grundsatz (Law)

  Auf individuelle Ausbildungsförderung besteht für eine der Neigung, Eignung und Leistung entsprechende Ausbildung ein Rechtsanspruch nach Maßgabe dieses Gesetzes, wenn dem Auszubildenden die für seine...

• BBesG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Dieses Gesetz regelt die Besoldung der 1. Beamten des Bundes; ausgenommen sind Ehrenbeamte, 2. ...

• BBhV § 1 Regelungszweck (Law)

  Diese Verordnung regelt die Gewährung von Beihilfe in den gesetzlich vorgesehenen Fällen. Die Beihilfe ergänzt die gesundheitliche Eigenvorsorge, die in der Regel aus den laufenden Bezügen zu bestreit...