• EnergieStV § 43 Einfuhr von Energieerzeugnissen aus Drittländern und Drittgebieten (Law)

  ...zeugnisse aus Drittländern und Drittgebieten sind in den Fällen des § 19b Absatz 3 des Gesetzes nach den Zollvorschriften mit den für die Besteuerung maßgeblichen Merkmalen anzumelden. Die Steuererklä...

• HRG § 43 Dienstliche Aufgaben der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer (Law)

  Die Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer nehmen die ihrer Hochschule jeweils obliegenden Aufgaben in Wissenschaft und Kunst, Forschung, Lehre und Weiterbildung in ihren Fächern nach näherer Ausges...

• KaffeeStV 2010 § 43 Authentifizierung, Datenübermittlung im Auftrag (Law)

  ...z 1 Satz 2) hat der Dritte die Daten dem Auftraggeber unverzüglich in leicht nachprüfbarer Form zur Überprüfung zur Verfügung zu stellen. Der Auftraggeber hat die Daten unverzüglich zu überprüfen. ...

• StVollzG § 43 Arbeitsentgelt, Arbeitsurlaub und Anrechnung der Freistellung auf den Entlassungszeitpunkt (Law)

  ...z 6 Satz 1 oder Absatz 7 Satz 1 oder kann die Freistellung nach Maßgabe der Regelung des Absatzes 7 Satz 2 nicht gewährt werden, so wird die Freistellung nach Absatz 6 Satz 1 von der Anstalt auf den E...

• SGB 4 § 43 Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane (Law)

  ...z 2 können für einzelne oder alle Mitglieder des Vorstandes sowie für einzelne oder alle Mitglieder des Verwaltungsrates der in § 35a Absatz 1 genannten Krankenkassen in der Vorschlagsliste ein erster...

• SGB 10 § 43 Umdeutung eines fehlerhaften Verwaltungsaktes (Law)

  ...zungen für dessen Erlass erfüllt sind. (2) Absatz 1 gilt nicht, wenn der Verwaltungsakt, in den der fehlerhafte Verwaltungsakt umzudeuten wäre, der erkennbaren Absicht der erlassenden Behörd...

• SchaumwZwStV 2010 § 43 Zwischenerzeugnisse (Law)

  ...1 bis 32 und 34 bis 42f sind auf Zwischenerzeugnisse nach § 29 des Gesetzes anzuwenden.

• RÜG § 43 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung (Law)

  ...Zeitraum zu leistende Rente aus der Unfallversicherung angerechnet. Renten gleicher Art sind: 1. Verletztenrente aus der U...

• RöV 1987 § 43 Elektronische Kommunikation (Law)

  ...züglich mit. (3) Abweichend von § 17 Absatz 1 Satz 1 erster Halbsatz des Atomgesetzes kann eine Genehmigung oder allgemeine Zulassung nach dieser Verordnung auch in elektronischer Form ertei...

• TKG 2004 § 43 Vorteilsabschöpfung durch die Bundesnetzagentur (Law)

  ...z 1 erst nach der Vorteilsabschöpfung erbringt, ist der abgeführte Geldbetrag in Höhe der nachgewiesenen Zahlungen an das Unternehmen zurückzuerstatten. (3) Wäre die Durchführung einer Vorte...

• UmwG 1995 § 43 Beschluß der Gesellschafterversammlung (Law)

  ...1) Der Verschmelzungsbeschluß der Gesellschafterversammlung bedarf der Zustimmung aller anwesenden Gesellschafter; ihm müssen auch die nicht erschienenen Gesellschafter zustimmen. (2) Der Ge...

• WeinG 1994 § 43 Abgabe für den Deutschen Weinfonds (Law)

  ...zeugnisse zu entrichten, die nicht abgefüllt erstmals ins Ausland an andere abgegeben werden. (2) Eine Abgabepflicht nach Absatz 1 Satz 1 ...

• VVG 2008 § 43 Begriffsbestimmung (Law)

  ...Zweifel anzunehmen, dass der Versicherungsnehmer nicht als Vertreter, sondern im eigenen Namen für fremde Rechnung handelt. (3) Ergibt sich aus den Umständen nicht, dass der Versicherungsver...

• AMG 1976 § 43 Apothekenpflicht, Inverkehrbringen durch Tierärzte (Law)

  ...zum Versand von Arzneimitteln nach Satz 1 sind in die Datenbank nach § 67a einzugeben. (2) Die nach Absatz 1 Satz 1 den Apotheken vorbehaltenen Arzneimittel dürfen von juristischen Personen,...

• BBergG § 43 Mitgewinnung von Bodenschätzen bei der Gewinnung grundeigener Bodenschätze (Law)

  ...ze gilt für die Mitgewinnung bergfreier Bodenschätze § 42 entsprechend.

• BeamtVG § 43 Einmalige Unfallentschädigung und einmalige Entschädigung (Law)

  ...1 bis 6 zurückzuführen ist. Die Bundesregierung bestimmt durch Rechtsverordnung den Personenkreis des Satzes 1 und die zum Dienst im Sinne des Satzes 1 gehörenden dienstlichen Verrichtungen. Die Sätze...

• EuWO 1988 § 43 Wahlkabinen (Law)

  ...1) In jedem Wahlraum richtet die Gemeindebehörde eine Wahlkabine oder mehrere Wahlkabinen mit Tischen ein, in denen der Wähler seinen Stimmzettel unbeobachtet kennzeichnen und falten kann. Die Wahlkab...

• BWO 1985 § 43 Bekanntmachung der Landeslisten (Law)

  ...z 1 und 2 des Bundeswahlgesetzes bestimmten Reihenfolge unter fortlaufenden Nummern und macht sie öffentlich bekannt. Die Bekanntmachung enthält für jede Landesliste die in § 39 Abs. 1 Satz 2 bezeichn...

• BOKraft 1975 § 43 Ausnahmen (Law)

  ...1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 1 können sie für den Bereich einzelner Genehmigungsbehörden Ausnahmen auch allgemein für die Unternehmer, die im Besitz einer Genehmigung für den Taxen- oder Mietwagenverkehr ...

• FSPersAV § 43 Gültigkeit, Verlängerung und Erneuerung von Berechtigungen (Law)

  ...zten flugsicherungstechnischen Einrichtungen nach § 1 Nr. 3 erteilt. (2) Wenn die persönliche Eignung, die medizinische Tauglichkeit nach § 31 Abs. 1 Satz 1 und – soweit nach § 34 Abs. 4 erf...