• ZHG § 12 (Law)

  (weggefallen)

• BauWiAusbV 1999 Anlage 16 (zu § 84) (Law)

  ...Klebtechnik, herstellen b) Werkstücke herstellen ...

• BImSchV 16 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Kraftfahrzeugverkehr oder ein Schienenweg um ein oder mehrere durchgehende Gleise baulich erweitert wird oder 2. durch einen...

• BImSchV 16 Anlage 1 (zu § 3) (Law)

  ...kehrsstärke (DTV) nach Tabelle A berechnet, sofern keine geeigneten projektbezogenen Untersuchungsergebnisse vorliegen, die unter Berücksichtigung der Verkehrsentwicklung im Prognosezeitraum zur Ermit...

• BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)

  ...Konzept zur Verhinderung von Störfällen §  8a Information der Öffentlichkeit ...

• BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)

  ...klungen, von denen ein Störfall ausgehen könnte oder bei denen sich die Wahrscheinlichkeit des Eintritts eines Störfalls erhöhen kann oder die Auswirkungen eines Störfalls und von Domino-Effekten nach...

• BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Kriterien erfüllen, einschließlich in Form von Rohstoffen, Endprodukten, Nebenprodukten, Rückständen oder Zwischenprodukten; 5. Vorhandensei...

• BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

  ...k entsprechen. (5) Die Wahrung angemessener Sicherheitsabstände zwischen Betriebsbereich und benachbarten Schutzobjekten stellt keine Betreiberpflicht dar.

• BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)

  ...kt, wenn neue Umstände dies erfordern, oder um den neuen sicherheitstechnischen Kenntnisstand sowie aktuelle Erkenntnisse zur Beurteilung der Gefahren zu berücksichtigen. ...

• BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)

  ...Kopie der Mitteilung nach Absatz 2 zuzuleiten. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit unterrichtet die Europäische Kommission, wenn eines der Kriterien des Anhangs VI...

• BAföG § 16 Förderungsdauer im Ausland (Law)

  ...kann während drei weiterer Semester Ausbildungsförderung geleistet werden für den Besuch einer Ausbildungsstätte, die den im Inland gelegenen Hochschulen gleichwertig ist, wenn er für die Ausbildung v...

• AgrStatG § 16 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum, Merkmale (Law)

  ...kmale über die Nutzung der Baumobstflächen erhoben.

• BelWertV § 16 Wert der baulichen Anlage (Law)

  ...kosten, insbesondere Kosten für Planung, Baudurchführung, behördliche Prüfungen und Genehmigungen, können nur in üblicher Höhe und soweit Berücksichtigung finden, wie ihnen eine dauernde Werterhöhung ...

• EnergieStG § 16 Verbringen zu privaten Zwecken (Law)

  (1) Energieerzeugnisse im Sinn des § 4, die eine Privatperson für ihren Eigenbedarf in einem anderen Mitgliedstaat im steuerrechtlich freien Verkehr erwirbt und selbst in das Steuergebiet...

• EStG § 16 Veräußerung des Betriebs (Law)

  ...kwirkend für den vom Steuerpflichtigen gewählten Zeitpunkt anzuerkennen, wenn die Aufgabeerklärung spätestens drei Monate nach diesem Zeitpunkt abgegeben wird. 3 Wird die Aufg...

• EEWärmeG § 16 Anschluss- und Benutzungszwang (Law)

  ...können von einer Bestimmung nach Landesrecht, die sie zur Begründung eines Anschluss- und Benutzungszwangs an ein Netz der öffentlichen Fernwärme- oder Fernkälteversorgung ermächtigt, auch zum Zwecke ...

• BNDG § 16 Unabhängiges Gremium (Law)

  ...keit in dem Gremium bekannt geworden sind. Dies gilt auch für die Zeit nach ihrem Ausscheiden aus dem Unabhängigen Gremium. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Geschäftsstelle haben sich einer er...

• FPStatG § 16 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten) (Law)

  -

• HkNDV § 16 Übertragung von Herkunftsnachweisen (Law)

  ...kunftsnachweis auf das Konto einer anderen Kontoinhaberin oder eines anderen Kontoinhabers (Erwerberin oder Erwerber) oder auf ein Konto derselben Kontoinhaberin oder desselben Kontoinhabers innerhalb...

• GeflPestSchV § 16 Anordnung für weitere Bestände (Law)

  ...kann, soweit es aus Gründen der Tierseuchenbekämpfung erforderlich ist, für weitere Bestände Maßregeln nach § 15 anordnen, insbesondere wenn für die Bestände auf Grund ihres Standorts, ihrer Bauweise ...