• HAG § 20 Art der Entgelte (Law)

  ...on Stückzeiten zu regeln. Ist dieses nicht möglich, so sind Zeitentgelte festzusetzen, die der Stückentgeltberechnung im Einzelfall zugrunde gelegt werden können.

• HebG 1985 § 20 (Law)

  ...oder des Schülers von den Vorschriften des IV. Abschnitts dieses Gesetzes abweicht, ist nichtig.

• GeflPestSchV § 20 Schutzmaßregeln in besonderen Einrichtungen (Law)

  ...ochpathogenen aviären Influenzavirus erforderlich ist, anordnen, dass 1. die gehaltenen Vögel serologisch auf Antikörper gegen das hochpathog...

• MitbestG § 20 Wahlschutz und Wahlkosten (Law)

  ...oder Androhung von Nachteilen oder durch Gewährung oder Versprechen von Vorteilen beeinflussen. (3) Die Kosten der Wahlen trägt das Unternehmen. Versäumnis von Arbeitszeit, die zur Ausübung ...

• UmstBauSparkV § 20 Berichtigung der Umstellungsrechnung (Law)

  ...ordnung), soweit 1. Posten in sie nicht eingestellt worden sind, die einbezogen werden müssen oder dürfen, oder ...

• UmstGeldInstV § 20 Rückerstattungs- und Wiedergutmachungsverbindlichkeiten (Law)

  ...oder Vergleich festgestellt ist.

• StPO § 20 Untersuchungshandlungen eines unzuständigen Gerichts (Law)

  ...on dieser Unzuständigkeit wegen ungültig.

• RSAV § 20 Versichertengruppen 1994 und 1995 (Law)

  ...ozialgesetzbuch festgestellt sind, ist in den Geschäftsjahren 1994 und 1995 für den monatlichen Ausgleich nach § 17 abweichend von § 2 von Versichertengruppen auszugehen, die nach Alter, Geschlecht un...

• PKDBSa § 20 Laufzeit der Hinterbliebenenrenten (Law)

  ...oder teilweise belassen oder an unterhaltsberechtigte Angehörige auszahlen, wenn besondere Gründe vorliegen. (4) Fällt eine Witwen- oder Witwerrente durch Heirat fort, so erhält die Witwe od...

• WVG § 20 Erste Berufung der Organe (Law)

  ...orgt die Aufsichtsbehörde für die erste Berufung der Organe des Verbands.

• VermAnlG § 20 Haftung bei fehlerhaftem Verkaufsprospekt (Law)

  ...ospekt unrichtig oder unvollständig, kann der Erwerber der Vermögensanlagen von denjenigen, die für den Verkaufsprospekt die Verantwortung übernommen haben, und denjenigen, von denen der Erlass des Ve...

• VwVfG § 20 Ausgeschlossene Personen (Law)

  ...oder sonst tätig geworden ist. Dem Beteiligten steht gleich, wer durch die Tätigkeit oder durch die Entscheidung einen unmittelbaren Vorteil oder Nachteil erlan...

• ZO-Zahnärzte § 20 (Law)

  ...oder die Zusammenarbeit mit einem zugelassenen Krankenhaus nach § 108 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch oder einer Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung nach § 111 des Fünften Buches Sozialgeset...

• BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...orschriften dieser Verordnung mit Ausnahme der §§ 9 bis 12 gelten für Betriebsbereiche der unteren und der oberen Klasse. Für Betriebsbereiche der oberen Klasse gelten außerdem die Vorschriften der §§...

• BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)

  ...offe berücksichtigen kann, die auf Grund ihrer physikalischen Form, ihrer besonderen Merkmale oder des Ortes, an dem sie vorhanden sind, zusätzliche Vorkehrungen erfordern. ...

• BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)

  ...onsolidierung auf dem Gebiet der Überwachung von Betriebsbereichen. (4) Die zuständige Behörde kann einen geeigneten Sachverständigen mit Vor-Ort-Besichtigungen oder sonstigen Überwachungsma...

• BImSchV 12 2000 § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...ort genannten Alarm- oder Gefahrenabwehrplan nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstellt oder die erforderliche Information nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nic...

• AltautoV § 12 Übergangsvorschriften (Law)

  ...ordnung rechtmäßig festgestellt war, dürfen noch bis zum Ablauf von zwei Monaten nach Inkrafttreten der Verordnung Bescheinigungen erteilen. Diese müssen mit einer Geltungsdauer von längstens sechs Mo...

• AujeszkKrV § 12 (Law)

  ...oder mindestens zwei Monate zu lagern. Flüssige Abgänge aus den Schweineställen oder sonstigen Standorten der Schweine sind nach näherer Anweisung des beamteten Tierarztes zu desinfizieren oder mindes...

• AAppO § 12 Prüfungstermine (Law)

  ...olung einer mündlichen Prüfung in der Regel zu einem Prüfungstermin, der innerhalb von drei Monaten nach dem Zeitpunkt der erfolglos abgelegten Prüfung liegt, vom Landesprüfungsamt von Amts wegen zu l...