SUG § 15 (weggefallen) (Law)

SVG § 15 (Law)

(1) Nach Eintritt oder Versetzung in den Ruhestand besteht Anspruch auf Ruhegehalt, im Falle der Versetzung in den einstweiligen Ruhestand erst nach Ablauf der Zeit, für die Dienstbezüge gezahlt werde...

SVSaarAnglG § 14 (Law)

...asse für das Saarland gelten.

SVSaarAnglG § 15 (Law)

Personen, die mit dem Inkrafttreten dieses Abschnitts in der Krankenversicherung versicherungspflichtig werden und auf Grund eines privaten Versicherungsvertrags gegen Krankheit versichert sind, könne...

TEIV § 14 Aufbewahrungspflichten (Law)

...as Teilsystem seinem Verwendungszweck dienen kann. Veräußert er das genehmigte strukturelle Teilsystem, sind die Unterlagen mit auszuhändigen. Satz 1 gilt entsprechend für den Erwerber des Teilsystems...

StUG § 14 (weggefallen) (Law)

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ZensTeG § 15 Löschung (Law)

...as Hilfsmerkmal Tag der Geburt nach § 4 Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b und Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b, soweit es sich um Personen handelt, die nicht in die Erhebungen nach §§ 6 und 9 ...

WpDVerOV § 15 Inkrafttreten (Law)

...14 tritt am 1. Januar 2008 in Kraft.

WpPG § 15 Werbung (Law)

...assung zum Handel an einem organisierten Markt bezieht, muss nach Maßgabe der Absätze 2 bis 5 erfolgen. Die Absätze 2 bis 4 sind nur anzuwenden, wenn das öffentliche Angebot von Wertpapieren oder die ...

ZÄPrO § 15 (Law)

...assung zur Prüfung nach § 10 Abs. 1 Nr. 3 versagt, zurückgenommen oder widerrufen, so sind die zuständigen Behörden aller Länder zu benachrichtigen. Diese setzen die Prüfungsausschüsse in Kenntnis. Di...

ZPO § 14 (Law)

(weggefallen)

SG § 14 Verschwiegenheit (Law)

(1) Der Soldat hat, auch nach seinem Ausscheiden aus dem Wehrdienst, über die ihm bei oder bei Gelegenheit seiner dienstlichen Tätigkeit bekannt gewordenen Angelegenheiten Verschwiegenhei...

PodAPrV § 14 Prüfungsunterlagen (Law)

...assung zur Prüfung und Prüfungsniederschriften zehn Jahre aufzubewahren.

OrthoptAPrV § 15 Erlaubnisurkunde (Law)

Liegen die Voraussetzungen des Orthoptistengesetzes für die Erteilung der Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung "Orthoptistin" oder "Orthoptist" vor, so stellt die zuständige...

SchiedsG § 14 (Law)

...as Schlichtungsverfahren ist darauf gerichtet, den Rechtsstreit im Wege des Vergleiches beizulegen. Es wird auf Grund eines Antrages einer der am Rechtsstreit beteiligten Personen durchgeführt. ...

SchRG § 14 (Law)

...as gleiche gilt, wenn der Anspruch durch ein Veräußerungsverbot gesichert ist.

SchRG § 15 (Law)

...as Recht zusteht. (3) Ist ein eingetragenes Recht (Absatz 1, 2) gelöscht, so wird vermutet, daß es nicht mehr besteht.

PStV § 14 Berechtigungskonzept (Law)

...as Personenstandsregister einzufügen, Einträge durch Folgebeurkundungen fortzuführen und Sperrvermerke sowie Hinweise aufzunehmen, 2. Stufe ...

VerkStatG § 14 Berichtszeitraum (Law)

...as dem Zeitpunkt der Erhebung vorangegangene Kalenderjahr oder das im vorangegangenen Kalenderjahr abgelaufene Geschäftsjahr.

VersVermV § 14 Aufzeichnungspflicht (Law)

(1) Der Gewerbetreibende hat nach Maßgabe des Absatzes 2 Aufzeichnungen zu machen sowie die dort genannten Unterlagen und Belege übersichtlich zu sammeln. Die Aufzeichnungen sind unverzüglich und in d...