• AtStrlSV § 17 Radioaktive Abfälle und Auswürfe (Law)

  ...sowie Nachnutzung als Sekundärrohstoffe zugeführt werden können. (2) Die Abgabe radioaktiver Auswürfe in die Umwelt sowie die Endlagerung radioaktiver Abfälle sind nur im Rahmen der Rechtsvo...

• BDSG 1990 § 17 (Law)

  (weggefallen)

• BeamtStG § 17 Rechtsfolgen der Umbildung (Law)

  ...soll. Die Verfügung wird mit der Zustellung an die Beamtin oder den Beamten wirksam. Die Beamtin oder der Beamte ist verpflichtet, der Übernahmeverfügung Folge zu leisten. Kommt die Beamtin oder der B...

• AgrStatG § 17 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitpunkt (Law)

  ...sowie für Tafeläpfel und Tafelbirnen zusätzlich die Sorten, die Pflanzzeitpunkte und die Zahl der Bäume jeweils nach der Fläche, 3. die Anga...

• BImSchG § 17 Nachträgliche Anordnungen (Law)

  ...sondere Art, Menge und Gefährlichkeit der von der Anlage ausgehenden Emissionen und der von ihr verursachten Immissionen sowie die Nutzungsdauer und technische Besonderheiten der Anlage zu berücksicht...

• BinSchEO § 17 Leerebene und untere Eichebene (Law)

  ...sowie der Erzeugung von Wärme oder Kälte dienen, enthalten das Wasser, das Öl oder die Flüssigkeiten, mit denen sie normalerweise für ihren Betrieb versehen sind. ...

• BergtechAusbV § 17 Prüfungsbereich „Bohrtechnische Prozesse“ (Law)

  ...soll einen betrieblichen Auftrag durchführen und mit praxisbezogenen Unterlagen dokumentieren sowie darüber ein auftragsbezogenes Fachgespräch führen. Das Fachgespräch wird auf der Grundlage der praxi...

• BetrAVG § 17 Persönlicher Geltungsbereich und Tariföffnungsklausel (Law)

  ...sowie die Körperschaften, Stiftungen und Anstalten des öffentlichen Rechts, bei denen das Insolvenzverfahren nicht zulässig ist, und solche juristische Personen des öffentlichen Rechts, bei denen der ...

• EnergieStG § 17 Entnahme aus Hauptbehältern (Law)

  ...soweit die Steuer nicht nach § 21 Abs. 1 entsteht, 2. zur stationären Nutzung eines Wasserfahrzeugs als Wohn-, Hotelschiff o...

• EnergieStV § 17 Einrichtung des Lagers (Law)

  ...so beschaffen sein, dass Energieerzeugnisse verschiedener Art voneinander getrennt und übersichtlich gelagert werden können. (2) Lagertanks für Energieerzeugnisse im Lager müssen eichamtlich...

• EStG § 17 Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften (Law)

  ...solche Beteiligungen. 4 Hat der Veräußerer den veräußerten Anteil innerhalb der letzten fünf Jahre vor der Veräußerung unentgeltlich erworben, so gilt Satz 1 entsprechend, wen...

• EVO § 17 Verspätung im Schienenpersonennahverkehr (Law)

  ...sonennahverkehr gilt, so hat er, sofern vernünftigerweise davon ausgegangen werden muss, dass er wegen eines Ausfalls oder einer Unpünktlichkeit des von ihm gemäß dem Beförderungsvertrag gewählten Zug...

• ChemG § 17 Verbote und Beschränkungen (Law)

  ...solchen Stoff oder ein solches Gemisch freisetzen können oder enthalten, a) nicht, nur in bestimmter Beschaffenheit o...

• BrennO 1998 § 17 (Law)

  ...Soll der Feinbrand in einer Zeit erfolgen, für die eine Abfindungsanmeldung nicht abgegeben wird, so ist dies der Dienststelle des Hauptzollamts, die die Steueraufsicht ausübt, spätestens 3 Werktage v...

• FamFG § 17 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Law)

  (1) War jemand ohne sein Verschulden verhindert, eine gesetzliche Frist einzuhalten, ist ihm auf Antrag Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren. (2) Ein Fehlen des Verschuldens wir...

• GntDAIVAPrV § 17 Fernbleiben, Rücktritt (Law)

  ...Soweit die Verhinderung die Bearbeitungszeit der Diplomarbeit nicht um die Hälfte übersteigt, verlängert das Prüfungsamt die Bearbeitungszeit auf Antrag der oder des Studierenden entsprechend. Sind St...

• FSPersAV § 17 Erteilung der Ausbildererlaubnis (Law)

  (1) Die Aufsichtsbehörde erteilt die Ausbildererlaubnis an Inhaber einer Fluglotsenlizenz, die 1. seit mindestens zwei Jahren ei...

• GärtnAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1996 in Kraft.

• GasNEV § 17 Änderungen der Netzentgelte (Law)

  ...sorgungsnetzen dies unverzüglich auf seiner Internetseite bekannt zu geben.

• HtDBWVAPrV § 17 Praktische Ausbildung (Law)

  ...sollen ihr Wissen um wehrtechnische, wirtschaftliche und soziale Kenntnisse ergänzen. Das in den Lehrgängen erworbene Wissen soll vor Anfertigung der schriftlichen Aufsichtsarbeiten nach § 23 interdis...