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LuftBODV 3 2009 § 1 Geltungsbereich (Law)
...kehrs-Zulassungs-Ordnung zum Verkehr zugelassenen Luftfahrtgerätes. Diese Verordnung gilt nicht für Luftfahrtgeräte zur gewerbsmäßigen Beförderung von Personen und Sachen.
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LuftBODV 3 2009 § 18 Flugdatenschreiberanlage (Law)
...Kilogramm, die nach dem 1. Januar 2005 erstmals zum Verkehr zugelassen worden sind, sind mit einem Flugdatenschreiber des Typs IA auszurüsten. (3) Der Flugdatenschreiber muss mindestens die ...
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LuftBODV 3 2009 § 21 Bordseitige Kollisionsschutzanlage (Law)
...Kilogramm oder mit einer Fluggastsitzzahl von mehr als neunzehn sind mit einer bordseitigen Kollisionsschutzanlage, die hinsichtlich der Leistungsanforderungen mindestens denen der Klasse II (ACAS II)...
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LuftBODV 3 2009 § 27 Flugdatenschreiberanlage (Law)
...3 180 Kilogramm, die nach dem 1. Januar 2005 erstmals zum Verkehr zugelassen worden sind, müssen mit einem Flugdatenschreiber vom Typ IV A ausgerüstet sein. (3) Der Flugdatenschreiber muss m...
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SchuTSEV Anlage 3 (zu § 3 Abs. 1) (Law)
...ktronischer Geräte, die im Rahmen von Konformitätsprüfungen nach dem Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln (EMVG) oder dem Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikatio...
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AltPflG § 3 (Law)
...Kompetenzen zur Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten erprobt werden, hat sich die Ausbildung auch auf die Befähigung zur Ausübung der Tätigkeiten zu erstrecken, für die das Modellvorhaben qualifizieren...
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AMGKostV § 3 Ermäßigungen (Law)
...kommt, bis auf ein Viertel der vorgesehenen Gebühr ermäßigt werden, wenn der Antragsteller einen den Entwicklungs- und Zulassungskosten angemessenen wirtschaftlichen Nutzen nicht erwarten kann und ...
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AujeszkKrV § 3 (Law)
...kysche Krankheit sowie Heilversuche an seuchenkranken und seuchenverdächtigen Schweinen sind verboten. (2) Die zuständige Behörde kann, sofern Belange der Seuchenbekämpfung nich...
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AuslSchuldAbkAG § 3 (Law)
...kommens einen Regelungsvorschlag zu machen oder eine Beitrittserklärung abzugeben, und hat der Gläubiger gemäß den Bestimmungen des Abkommens und seiner Anlagen Anspruch auf die Vorteile aus dem Abkom...
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ABBV § 3 Inkrafttreten (Law)
...kündung in Kraft.
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BEG § 3 (Law)
Der Verfolgte hat Anspruch auf Entschädigung nach diesem Gesetz.
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BeratungsG § 3 Beratungsstellen (Law)
...können.
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BinSchG § 3 Rechtsverordnungen (Law)
...kungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes; dabei können Emissionsgrenzwerte unter Berücksichtigung der technischen Entwicklung auch für einen Zeitpunkt nach Inkrafttreten der Rechtsverordnun...
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BLG § 3 (Law)
...können. (3) Bei allen Anforderungen sind die Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten gerecht abzuwägen. Dabei soll die Leistungsfähigkeit der deutschen Wirtschaft angemessen berücks...
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DrechslAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...kstoffen, 13. Be- und Verarbeiten von Kunststoffen, 14. ...
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DRiG § 3 Dienstherr (Law)
Die Richter stehen im Dienst des Bundes oder eines Landes.
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DruckLV § 3 Anzeige (Law)
...ktronisch anzuzeigen. (4) Erfolgt die Anzeige nach Absatz 1 oder nach Absatz 3 elektronisch, kann die zuständige Behörde Mehrfertigungen sowie die Übermittlung der beizufügenden Unterlagen a...
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EdlStGrAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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ErbbauV § 3 (Law)
...kseigentümers kann nicht von dem Eigentum an dem Grundstück getrennt werden; der Eigentümer kann verlangen, daß das Erbbaurecht einem von ihm zu bezeichnenden Dritten übertragen wird.
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BSeeSchG § 3 (Law)
...3 Buchstabe a und b obliegen. Sie nehmen auch die Aufgaben der Stelle nach der Regel 6 Absatz 2.1 und der Kontaktstelle nach der Regel 7 Absatz 2 des Kapitels XI-2 der Anlage des Internationalen Übere...