• LuftBODV 3 2009 Eingangsformel (Law)

  ...32 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, Absatz 3 Satz 2 und 3 und Absatz 4 Nummer 1 des Luftverkehrsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. Mai 2007 (BGBl. I S. 698) in Verbindung mit § 56 der Betrieb...

• LuftBODV 3 2009 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...assungs-Ordnung zum Verkehr zugelassenen Luftfahrtgerätes. Diese Verordnung gilt nicht für Luftfahrtgeräte zur gewerbsmäßigen Beförderung von Personen und Sachen.

• LuftBODV 3 2009 § 18 Flugdatenschreiberanlage (Law)

  ...asse von mehr als 5 700 Kilogramm, die nach dem 1. Januar 2005 erstmals zum Verkehr zugelassen worden sind, sind mit einem Flugdatenschreiber des Typs IA auszurüsten. (3) Der Flugdatenschrei...

• LuftBODV 3 2009 § 21 Bordseitige Kollisionsschutzanlage (Law)

  ...astsitzzahl von mehr als neunzehn sind mit einer bordseitigen Kollisionsschutzanlage, die hinsichtlich der Leistungsanforderungen mindestens denen der Klasse II (ACAS II) entspricht, auszurüsten. ...

• LuftBODV 3 2009 § 27 Flugdatenschreiberanlage (Law)

  ...asse von mehr als 3 180 Kilogramm, die nach dem 1. Januar 2005 erstmals zum Verkehr zugelassen worden sind, müssen mit einem Flugdatenschreiber vom Typ IV A ausgerüstet sein. (3) Der Flugdat...

• SchuTSEV Anlage 3 (zu § 3 Abs. 1) (Law)

  ...30 MHz das in Abschnitt 5.2.1.3 genannte Messverfahren anzuwenden. Wenn die zu messende TK-Kabeltrasse deutlich über der für die Messung verfügbaren Höhe des Antennenmasts liegt (z. B....

• AltPflG § 3 (Law)

  ...as Modellvorhaben qualifizieren soll. Das Nähere regeln die Lehrpläne der Altenpflegeschulen und die Ausbildungspläne der Träger der praktischen Ausbildung.

• AMGKostV § 3 Ermäßigungen (Law)

  ...assungskosten angemessenen wirtschaftlichen Nutzen nicht erwarten kann und 1. an dem Inverkehrbringen des Arzneimittels aufgrund des Anwendun...

• AujeszkKrV § 3 (Law)

  ...3. die Impfung mit Impfstoffen aus nicht vermehrungsfähigen (inaktivierten) Erregern; in Beständen, für die Ansteckungsverdacht besteht, jedoch nur mit der Maßgabe, dass...

• AuslSchuldAbkAG § 3 (Law)

  Hat ein Schuldner es unterlassen, gemäß den Bestimmungen der einschlägigen Anlage des Abkommens einen Regelungsvorschlag zu machen oder eine Beitrittserklärung abzugeben, und hat der Gläubiger gemäß d...

• ABBV § 3 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• BEG § 3 (Law)

  Der Verfolgte hat Anspruch auf Entschädigung nach diesem Gesetz.

• BeratungsG § 3 Beratungsstellen (Law)

  Die Länder stellen ein ausreichendes Angebot wohnortnaher Beratungsstellen für die Beratung nach § 2 sicher. Dabei werden auch Beratungsstellen freier Träger gefördert. Die Ratsuchenden sollen zwische...

• BinSchG § 3 Rechtsverordnungen (Law)

  ...as Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, im Rahmen des § 1 Abs. 1 Nr. 1 bis 5 oder 7 Rechtsverordnungen zu erlassen über 1. ...

• BLG § 3 (Law)

  ...as unerläßliche Maß zu beschränken. (2) Leistungen dürfen nicht angefordert werden, wenn sie nach anderen gesetzlichen Ermächtigungen angeordnet werden können. (3) Bei allen Anford...

• DrechslAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...aschinen, 8. Einrichten, Bedienen und Warten von Maschinen und Vorrichtungen, 9...

• DRiG § 3 Dienstherr (Law)

  Die Richter stehen im Dienst des Bundes oder eines Landes.

• DruckLV § 3 Anzeige (Law)

  ...3. der Name und die Anschrift des nach § 12 Abs. 1 beauftragten Arztes, 4. die Zahl der Arbeitnehmer, die vor...

• EdlStGrAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• ErbbauV § 3 (Law)

  ...as Erbbaurecht einem von ihm zu bezeichnenden Dritten übertragen wird.