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ChemG § 18 Giftige Tiere und Pflanzen (Law)
...Katalogen und Warenlisten nur mit einem Hinweis auf ihre Giftigkeit angeboten werden dürfen. Die Erlaub...
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BrennO 1998 § 18 (Law)
...31 des Gesetzes besitzt oder das für sie ab dem Betriebsjahr 1922/23 festgesetzt wurde. (2) Das nach § 40 des Gesetzes erhöhte oder gekürzte Brennrecht bildet das Jahresbrennrecht. Es ist fü...
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GntDAIVAPrV § 18 Täuschung, Ordnungsverstoß, Störung (Law)
...kommission. § 11 Absatz 1 Satz 3 gilt entsprechend. Das Prüfungsamt oder die Prüfungskommission kann je nach Schwere des Verstoßes die Wiederholung der Prüfung oder eines Prüfungsteils anordnen oder d...
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FinVermV § 18 Anfertigung eines Beratungsprotokolls (Law)
...kolls abzuschließen, sowie der Hinweis auf das Rücktrittsrecht müssen im Protokoll vermerkt werden. Bestreitet der Gewerbetreibende das Rücktrittsrecht, hat er die Richtigkeit und Vollständigkeit des ...
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GarBBAnO § 18 Betriebsvorschriften für Garagen (Law)
...3) CO-Warnanlagen müssen ständig eingeschaltet sein. (4) In Mittel- und Großgaragen dürfen brennbare Stoffe außerhalb von Kraftfahrzeugen nicht aufbewahrt werden. In Kleingaragen dürfen bis ...
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HkNDV § 18 Anerkennung ausländischer Herkunftsnachweise (Law)
...kunftsnachweis die Vorgaben des Artikels 15 der Richtlinie 2009/28/EG erfüllt. Dies ist der Fall, wenn keine begründeten Zweifel an der Richtigkeit, Zuverlässigkeit oder Wahrhaftigkeit des Herkunftsna...
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JGG § 18 Dauer der Jugendstrafe (Law)
...kung möglich ist.
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JVEG § 18 Entschädigung für Verdienstausfall (Law)
...30 Tagen an mindestens sechs Tagen ihrer regelmäßigen Erwerbstätigkeit entzogen werden. Sie beträgt bis zu 61 Euro je Stunde für ehrenamtliche Richter, die in demselben Verfahren an mehr als 50 Tagen ...
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KFürsV § 18 Gegenstand der Förderung (Law)
...keit angemessenen Beruf zu erlangen. § 12 Nr. 1 bis 3 gilt entsprechend. Für die Förderung einer Teilnahme am Fernunterricht sind die §§ 3 und 15 Abs. 2 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes entspre...
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ImmoWertV § 18 Reinertrag, Rohertrag (Law)
...kosten (§ 19). (2) Der Rohertrag ergibt sich aus den bei ordnungsgemäßer Bewirtschaftung und zulässiger Nutzung marktüblich erzielbaren Erträgen. Bei Anwendung des Ertragswertverfahrens auf ...
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InsO § 18 Drohende Zahlungsunfähigkeit (Law)
...kt der Fälligkeit zu erfüllen. (3) Wird bei einer juristischen Person oder einer Gesellschaft ohne Rechtspersönlichkeit der Antrag nicht von allen Mitgliedern des Vertretungsorgans, allen pe...
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RechVersV § 18 Sachanlagen und Vorräte (Law)
(1) Als Sachanlagen sind technische Anlagen und Maschinen, andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung sowie hierauf geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau auszuweisen. (2) Als Vor...
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SCEBG § 18 Wiederaufnahme der Verhandlungen (Law)
...keine Einigung erzielt wird, finden die §§ 22 bis 33 über den SCE-Betriebsrat kraft Gesetzes und die §§ 34 bis 38 über die Mitbestimmung kraft Gesetzes keine Anwendung. (3) Sind strukturelle...
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SchfHwG § 18 Berufspflichten des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers (Law)
...ksschornsteinfeger darf keine Bescheinigungen nach § 16 Absatz 1 für Anlagen in seinem Bezirk oder als Vertreter in einem anderen Bezirk ausstellen, die 1. ...
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NABEG § 18 Erfordernis einer Planfeststellung (Law)
...können die für den Betrieb von Energieleitungen notwendigen Anlagen, insbesondere die Umspannanlagen und Netzverknüpfungspunkte, in das Planfeststellungsverfahren integriert und durch Planfeststellung...
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RVG § 18 Besondere Angelegenheiten (Law)
...34 und 936 der Zivilprozessordnung), die sich nicht auf die Zustellung beschränkt; 3. solche Angelegenheiten, in denen sich die Gebühren nac...
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TPG § 18 Organ- und Gewebehandel (Law)
...3) Der Versuch ist strafbar. (4) Das Gericht kann bei Organ- oder Gewebespendern, deren Organe oder Gewebe Gegenstand verbotenen Handeltreibens waren, und bei Organ- oder Gewebeempfängern vo...
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WoGV § 18 Einzelheiten des automatisierten Datenabgleichs (Law)
...3) Die Deutsche Post AG und die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See gleichen die ihnen nach § 17 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 und 3 übermittelten Daten mit den Daten ab, die bei ihnen im Rahm...
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VSchDG § 18 Mündliche Verhandlung (Law)
...kann ohne mündliche Verhandlung entschieden werden. (2) Sind die Beteiligten in dem Verhandlungstermin trotz rechtzeitiger Benachrichtigung nicht erschienen oder gehörig vertreten, so kann g...
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TfV § 18 Rechts- und Fachaufsicht (Law)
...kannten Personen und Stellen.