-
KHG § 3 Anwendungsbereich (Law)
...wendung auf 1. (weggefallen) 2. Krankenhäuser im Straf- oder Maßr...
-
LuftFzgG § 3 (Law)
...Weise bestellt werden, daß nur der Höchstbetrag, bis zu dem das Luftfahrzeug haften soll, bestimmt, im übrigen die Feststellung der Forderung vorbehalten wird. Ist die Forderung verzinslich, so werden...
-
LuftVG § 3 (Law)
...werden deutschen Staatsangehörigen gleichgestellt, wenn der überwiegende Teil ihres Vermögens oder Kapitals sowie die tatsächliche Kontrolle darüber deutschen Staatsangehörigen zusteht und die Mehrhei...
-
LuftVZO § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...Wohnsitz oder Sitz des Antragstellers und, falls der Hersteller ein anderer ist, auch dessen Namen, Wohnsitz oder Sitz, 2. eine Übersichtsze...
-
MgVG § 3 Geltungsbereich (Law)
...wie für inländische beteiligte Gesellschaften, betroffene Tochtergesellschaften und betroffene Betriebe. (2) Mitgliedstaaten im Sinne dieses Gesetzes sind die Mitgliedstaaten der Europäische...
-
MikrotAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...
-
MOG § 3 Marktordnungsstelle (Law)
...wirtschaft und Ernährung (Bundesanstalt).
-
LogAPrO § 3 Prüfungsausschuß (Law)
...waltung, wenn die Schule nach den Schulgesetzen eines Landes der staatlichen Aufsicht durch die Schulverwaltung untersteht, 3. ...
-
PelzVAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...weltschutz und rationelle Energieverwendung; 2. Kenntnisse des Ausbildungsbetriebs; ...
-
PharmRefPrV § 3 Qualifikationsbereiche (Law)
...wünschte Arzneimittelwirkungen, Interaktionen und Gegenanzeigen zu informieren sowie unerwünschte Wirkungen dokumentieren und schriftlich weiterleiten zu können. Dazu zählt weiterhin, im Rahmen der Be...
-
StBDV § 3 (Law)
-
-
TÄHAV § 3 Betriebsräume (Law)
...3) Betriebsräume dürfen zu praxisfremden Zwecken nicht verwendet werden.
-
ZPOEG § 3 (Law)
...wendung, welche vor die ordentlichen Gerichte gehören. (2) Insoweit die Gerichtsbarkeit in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, für welche besondere Gerichte zugelassen sind, durch die Landesg...
-
WpHG § 3 (Law)
...weggefallen)
-
WWSUG § 3 (Law)
...wird Sterbegeld nach § 58 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch auch dann gezahlt, wenn der Verstorbene am 1. Januar 1989 in der Sozialversicherung der Deutschen Demokratischen Republik versichert war. ...
-
RheinLotsO § 3 (Law)
...wer nach Erwerb des Rheinschifferpatents für Fahrzeuge mit eigener Triebkraft für die betreffende Strecke von einem Lotsen (Lehrlotsen) als Lotsengehilfe ausgebildet worden ist und sich mit Erfolg ein...
-
NOKBefAbgV § 3 (Law)
...werden mit Rechnungserteilung fällig. Sie sind vom 15. Tage nach Rechnungsdatum mit fünf Prozent über dem Basiszinssatz nach § 247 des Bürgerlichen Gesetzbuchs zu verzinsen.
-
ODV § 3 Hersteller (Law)
...wegliche Druckgeräte und zur Aufhebung der Richtlinien des Rates 76/767/EWG, 84/525/EWG, 84/526/EWG, 84/527/EWG und 1999/36/EG (ABl. L 165 vom 30.6.2010, S. 1). Er darf die Pi-Kennzeichnung gemäß § 13...
-
PapKuVerarbIndMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...3 genannten Fällen zu den dort genannten Praxiszeiten mindestens ein weiteres Jahr Berufspraxis nachweist. (3) Die Berufspraxis nach den Absätzen 1 und 2 soll wesentliche Bezüge zu den Aufga...
-
RVO § 3 (Law)
-