• LuftVZO § 16 (Law)

  (weggefallen)

• RennwLottGABest § 16 (Law)

  ...ommenen Wetten (§ 4 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes).

• RuStAG § 16 (Law)

  ...on der zuständigen Verwaltungsbehörde ausgefertigten Einbürgerungsurkunde. Vor der Aushändigung ist folgendes feierliches Bekenntnis abzugeben: "Ich erkläre feierlich, dass ich das Grundgesetz un...

• PStG § 16 Fortführung (Law)

  ...ortgeführt, wenn nach Absatz 1 Nummer 4 eine Folgebeurkundung über das Nichtbestehen der Ehe eingetragen worden ist. Wurde zum Eheeintrag eine Folgebeurkundung über die Auflösung der Ehe oder die Tode...

• NABEG § 16 Veränderungssperren (Law)

  ...ondere Umstände dies erfordern. (2) Die Veränderungssperre ist aufzuheben, wenn die auf dem Trassenkorridor vorgesehene Ausbaumaßnahme anderweitig verwirklicht oder endgültig nich...

• PStV § 16 Haupteintrag (Law)

  ...47 Absatz 4 des Gesetzes stillgelegten Eintrags sind der Eintragsnummer ein Bindestrich und eine fortlaufende Nummer, beginnend mit der Nummer 1, anzufügen. (4) Die Nummer des Standesamts er...

• RÜG § 16 Wartezeiten (Law)

  ...on 25 Jahren ist Voraussetzung für einen Anspruch auf Bergmannsvollrente, 2. von fünf Jahren ist Voraussetzung für einen Ans...

• SchRG § 16 (Law)

  ...othek oder ein Recht an einer solchen oder einen Nießbrauch an einem Schiff durch Rechtsgeschäft erwirbt, gilt der Inhalt des Schiffsregisters, soweit er diese Rechte betrifft, als richtig, es sei den...

• UmstBauSparkV § 16 Geldwertschuldverhältnisse (Law)

  ...ondern nach dem Inhalt des Schuldverhältnisses in deutscher Währung in Höhe des Wertes einer bestimmten Menge von Edelmetallen, Waren, Wertpapieren oder ausländischen Zahlungsmitteln oder von Sach- un...

• WpHG § 16 Aufzeichnungspflichten (Law)

  ...ordnung (EU) Nr. 596/2014 oder Handlungen oder Geschäfte im Sinne des Artikels 2 Absatz 1 Unterabsatz 2 Satz 1 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 zum Gegenstand haben, bei natürlichen Personen den Namen...

• SportSeeSchV § 16 Übergangsregelung (Law)

  § 15a Abs. 1 Nr. 3 ist erst ab dem 1. Januar 2010 anzuwenden.

• SVSaarAnglG § 16 (Law)

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• TierSchG § 16 (Law)

  ...onenbezogene Daten dürfen nur erhoben oder verwendet werden, soweit die Erhebung oder Verwendung zur Erfüllung von Aufgaben erforderlich ist, die der verantwortlichen Stelle nach diesem Gesetz oder na...

• TÄHAV § 16 (weggefallen) (Law)

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• TEIV § 16 Unterauftragsvergabe (Law)

  ...owie des Konformitäts- und Gebrauchstauglichkeitsverfahrens ausführen (Unterauftragnehmer). Der Unterauftragnehmer muss über die erforderliche Kompetenz und Zuverlässigkeit verfügen, um die ihm überla...

• EinigVtr Art 21 Verwaltungsvermögen (Law)

  ...ofern es nicht nach seiner Zweckbestimmung am 1. Oktober 1989 überwiegend für Verwaltungsaufgaben bestimmt war, die nach dem Grundgesetz von Ländern, Gemeinden (Gemeindeverbänden) oder sonstigen Träge...

• RAG 21 § 3 Inkrafttreten (Law)

  ...orschriften am Tag nach der Verkündung.

• SGB 6 Anlage 21 (weggefallen) (Law)

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• BAPostG § 16 Beihilfebearbeitung (Law)

  ...on Schadensersatzansprüchen nach § 76 des Bundesbeamtengesetzes, soweit diese Beihilfeleistungen betreffen, sowie 4. die gerichtliche Vertre...

• ApoG § 16 (Law)

  ...olge Fehlens einer Apotheke ein Notstand in der Arzneimittelversorgung ein, so kann die zuständige Behörde dem Inhaber einer nahe gelegenen Apotheke auf Antrag die Erlaubnis zum Betrieb einer Zweigapo...