• WpAIV § 16 Aufbewahrung und Vernichtung (Law)

  ...cht werden können. Für die Aufbewahrung gilt § 257 Abs. 3 und 5 des Handelsgesetzbuchs entsprechend. Das Verzeichnis darf nicht veröffentlicht werden und ist so zu verwahren, dass nur die im Unternehm...

• TierSeuchSchBMV § 16 Bekanntgabe der Zulassungen (Law)

  ...chtöffentlichen Schlachtstätten nach § 13 Abs. 3, 2. Betrieben nach § 15 Abs. 2 und 4 und 3. ...

• SprAuG § 16 Errichtung, Mitgliederzahl und Stimmengewicht (Law)

  ...cherausschüsse, ist ein Gesamtsprecherausschuß zu errichten. (2) In den Gesamtsprecherausschuß entsendet jeder Sprecherausschuß eines seiner Mitglieder. Satz 1 gilt entsprechend für die Abbe...

• ZollV § 16 Bordvorräte der Luftfahrzeuge (Law)

  ...ch an Bord während des Fluges abgegeben werden. (2) Die Einfuhrabgabenfreiheit hängt davon ab, daß das Luftfahrzeug Fluggäste nur im intern...

• ZPO § 16 Allgemeiner Gerichtsstand wohnsitzloser Personen (Law)

  ...chtsstand einer Person, die keinen Wohnsitz hat, wird durch den Aufenthaltsort im Inland und, wenn ein solcher nicht bekannt ist, durch den letzten Wohnsitz bestimmt.

• AuslWBG § 16 Entzogene Auslandsbonds (Law)

  ...ch dieses Gesetzes zuständigen Behörde oder anderen Stelle geltend gemacht hat, ist zur Anmeldung des Bonds im Prüfungsverfahren berechtigt, auch wenn über diese Ansprüche noch nicht entschieden ist. ...

• BauPÜAnO § 16 Gutachten, Gutachterausschuß (Law)

  ...chriftliches Gutachten einholen. Das Gutachten wird von einem bei der obersten Bauaufsichtsbehörde einzurichtenden Gutachterausschuß erstattet. (2) Der Gutachterausschuß kann verlangen, daß ...

• AltPflAPrV § 16 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...chülerin oder der Schüler nach der Zulassung von der Prüfung zurück, so sind die Gründe für den Rücktritt unverzüglich dem vorsitzenden Mitglied des Prüfungsausschusses schriftlich mitzuteilen. Genehm...

• BBergG § 16 Form, Inhalt und Nebenbestimmungen (Law)

  ...chätze zu erteilen. Das gleiche gilt für Bergwerkseigentum. Die Erlaubnis ist als Erlaubnis zur Aufsuchung zu gewerblichen oder zu wissenschaftlichen Zwecken oder als Erlaubnis zur großräumigen Aufsuc...

• BBesG § 16 Amt, Dienstgrad (Law)

  ...chriften dieses Gesetzes auf das Amt verwiesen wird, steht dem Amt der Dienstgrad des Soldaten gleich.

• AtStrlSV § 16 Organisatorische und technische Strahlenschutzmaßnahmen (Law)

  ...chtungen sind gegen unbefugten Zugriff zu sichern. Sie sind auf Vollständigkeit zu kontrollieren, und über sie ist ein Nachweis zu führen. Zusätzliche Forderungen zur Verhinderung der mißbräuchlichen ...

• AAppO § 16 Zeugnisse und Mitteilungen (Law)

  ...chnitts der Pharmazeutischen Prüfung erteilt das Landesprüfungsamt jeweils ein Zeugnis nach Muster der Anlage 10, nach dem Bestehen der drei Abschnitte der Pharmazeutischen Prüfung ein Zeugnis nach Mu...

• ABBergV § 16 Bewetterung untertägiger Arbeitsstätten (Law)

  ...che Bewetterung nicht ausreicht, um die Anforderungen nach Absatz 1 zu erfüllen, ist die Hauptbewetterung durch einen oder mehrere maschinelle Lüfter sicherzustellen. Hierbei sind Vorkehrungen zu tref...

• BBodSchG § 16 Ergänzende Anordnungen zur Altlastensanierung (Law)

  ...ch erklärter Sanierungsplan im Sinne des § 13 Abs. 6 nicht vorliegt, schließen Anordnungen zur Durchsetzung der Pflichten nach § 4 andere die Sanierung betreffende behördliche Entscheidungen mit Ausna...

• BeamtStG § 16 Umbildung einer Körperschaft (Law)

  ...chend, wenn eine Körperschaft mit einer oder mehreren anderen Körperschaften zu einer neuen Körperschaft zusammengeschlossen wird, wenn ein oder mehrere Teile verschiedener Körperschaften zu einem ode...

• BeratungsG § 16 Erhebungsmerkmale, Berichtszeit und Periodizität (Law)

  ...chwangerschaftsabbrüchen im Berichtszeitraum (auch Fehlanzeige), 2. rechtliche Voraussetzungen des Schwangerschaftsabbruchs ...

• EnergieStV § 16 Antrag auf Lagererlaubnis (Law)

  ...chen, wenn sie zur Sicherung des Steueraufkommens oder für die Steueraufsicht erforderlich erscheinen. Das Hauptzollamt kann auf Angaben verzichten, soweit die Steuerbelange dadurch nicht beeinträchti...

• EBPV § 16 Ausweispflicht und Belehrung (Law)

  ...ch auf Verlangen des Aufsichtführenden bei der schriftlichen Prüfung und des Prüfungsleiters bei der mündlichen Prüfung auszuweisen. Sie sind vor Beginn eines jeden Teils der Prüfung über die jeweils ...

• GrEStG 1983 § 16 (Law)

  ...chtsgeschäfts, das den Anspruch auf Übereignung begründet hat, nicht erfüllt werden und das Rechtsgeschäft deshalb auf Grund eines Rechtsanspruchs rückgängig gemacht wird. ...

• HtDBWVAPrV § 16 Lehrgang „Rechtsgrundlagen in der Praxis“ (Law)

  ...chts- und Verwaltungskenntnisse vermittelt, die für die spätere Aufgabenwahrnehmung, insbesondere in Projektleitungen mit einer Vielzahl von Schnittstellen zum nichttechnischen Bereich, erforderlich s...