SeelotG § 10 (Law)

Der Seelotsenanwärter hat sich der für das Seelotsrevier vorgeschriebenen Ausbildung und nach deren Abschluß einer Prüfung durch die Aufsichtsbehörde zu unterziehen.

NatPDrömlV § 10 Entschädigung (Law)

Werden Eigentümern oder anderen Nutzungsberechtigten durch diese Verordnung oder durch Maßnahmen auf Grund dieser Verordnung Beschränkungen ihrer Nutzungsrechte oder Pflichten in einem Ausmaß auferleg...

RVG § 10 Berechnung (Law)

(1) Der Rechtsanwalt kann die Vergütung nur aufgrund einer von ihm unterzeichneten und dem Auftraggeber mitgeteilten Berechnung einfordern. Der Lauf der Verjährungsfrist ist von der Mitteilung der Ber...

VersammlG § 10 (Law)

Alle Versammlungsteilnehmer sind verpflichtet, die zur Aufrechterhaltung der Ordnung getroffenen Anweisungen des Leiters oder der von ihm bestellten Ordner zu befolgen.

WMVO § 10 Wahlberechtigung (Law)

Wahlberechtigt sind alle Werkstattbeschäftigten, soweit sie keine Arbeitnehmer sind.

WoFG § 10 Wohnungsgrößen (Law)

(1) Bei Bestimmungen der Länder über die Grenzen für Wohnungsgrößen sind folgende Grundsätze zu berücksichtigen: 1. Die Größe de...

WPapG § 10 Tauschverwahrung (Law)

(1) Eine Erklärung, durch die der Hinterleger den Verwahrer ermächtigt, an Stelle ihm zur Verwahrung anvertrauter Wertpapiere Wertpapiere derselben Art zurückzugewähren, muß für das einzelne Verwahrun...

TierNebV § 10 Verarbeitungsmethoden (Law)

...Krankheiten besteht, zur Herstellung von Jagdtrophäen verwendet werden. (2) Verarbeitetes Säugetiereiweiß aus Material de...

FRG Anlage 7 (Law)

...5.628 5.268 4.968 4.548 3.468 3.852 1965 ...

GDtWahlVDVtr Art 7 (Law)

Entsprechend dem Viermächte-Abkommen vom 3. September 1971 wird dieser Vertrag in Übereinstimmung mit den festgelegten Verfahren auf Berlin (West) ausgedehnt.

WG Art 7 (Law)

Trägt ein Wechsel Unterschriften von Personen, die eine Wechselverbindlichkeit nicht eingehen können, gefälschte Unterschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgend...

Grundgesetz Artikel 7 (Law)

...kräfte nicht hinter den öffentlichen Schulen zurückstehen und eine Sonderung der Schüler nach den Besitzverhältnissen der Eltern nicht gefördert wird. Die Genehmigung ist zu versagen, wenn die wirtsch...

PodAPrV Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses...

LogAPrO Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses...

OrthoptAPrV Anlage 7 (zu § 16a Absatz 7) (Law)

Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses...

UVSV Anlage 7 (zu § 7 Absatz 1) (Law)

...krebs oder es liegt oder lag eine Hautkrebserkrankung vor; – bei Ihren Verwandten ersten Grades (Ihren Eltern oder Ihren Kindern) ist schwar...

BImSchV 10 2010 § 2 Chlor- und Bromverbindungen (Law)

...Kraftstoffe für Kraftfahrzeuge im Sinne des § 1 Absatz 2 des Straßenverkehrsgesetzes dürfen nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen in den Verkehr gebracht werden, wenn si...

BImSchV 10 2010 § 6 Anforderungen an Ethanolkraftstoff (E85) (Law)

...5) darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen als Kraftstoff gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN 51625, Ausg...

PTBAKostO (XXXX) §§ 10 bis 17 (weggefallen) (Law)

GesBergV Anlage 7 (zu § 7) (Law)

...5/k Massen-%, die Konzentration des Quarzfeinstaubes bei einem Quarzanteil in dem Feinstaubgemisch von größer 5/k Massen-% maßgebend. In den Fällen der Anlage 6 Nr. 2.2 oder 2.3 sind die Konzentration...