RVermG § 15 Bundesgesetzliche Vorabregelungen (Law)

...51 (Bundesgesetzbl. I S. 155) und des § 11 des Gesetzes über die Eingliederung des Saarlandes vom 23. Dezember 1956 (Bundesgesetzbl. I S. 1011), 2. ...

ODV § 15 Benennende Behörde (Law)

...5/EU teil. (4) Die Benennende Behörde kann Überwachungsmaßnahmen zur Überprüfung der Benannten Stellen nach § 9 Absatz 3c des Gefahrgutbeförderungsgesetzes vornehmen.

OrthV § 15 Ergänzungen zu Hilfsmitteln (Law)

Ergänzend zu Hilfsmitteln werden geliefert 1. kosmetische Bedarfsartikel für Träger von Gesichtsersatzstücken oder von Perücken,...

SeefiV § 15 Wiegen von Seefischereierzeugnissen (Law)

(1) Der für den Erstverkauf der im Hoheitsgebiet angelandeten Seefischereierzeugnisse verantwortliche Marktteilnehmer hat sicherzustellen, dass die Seefischereierzeugnisse bei der Anlandung gewogen we...

VSchDG § 15 Frist und Form (Law)

...5) Die Beschwerdeschrift und die Beschwerdebegründung müssen durch einen bei einem deutschen Gericht zugelassenen Rechtsanwalt oder Rechtslehrer an einer deutschen Hochschule im Sinne des Hochschulrah...

StBDV § 15 Prüfungsnoten, Gesamtnoten (Law)

...5 mangelhaft eine an erheblichen Mängeln leidende, im ganzen nicht mehr brauchbare Leistung, ...

WStrG § 15 Eigenmächtige Abwesenheit (Law)

...men ist und es vorsätzlich oder fahrlässig unterläßt, sich bei ihr, einer anderen Truppe oder Dienststelle der Bundeswehr oder einer Behörde der Bundesrepublik Deutschland innerhalb von drei vollen Ka...

BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

BauWiAusbV 1999 Anlage 15 (zu § 79) (Law)

...5 Auftragsübernahme, Leistungserfassung, Arbeitsplan und Ablaufplan (§ 78 Nr. 5) ...

AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)

...Medizinprodukten; Möglichkeiten der Beeinflussung der Haltbarkeit von Arzneimitteln; Beschaffung, Dokumentation, Auswertung, Bewertung und Weitergabe von In...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...575,63 4.788,48 5.001,35 5.143,25 5.285,15 5.427,05 5.568,96 ...

WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)

...mengenmäßige Regelungsmechanismen möglich. (3) Unbeschadet der Maßnahmen nach Artikel 14 wird die Deutsche Demokratische Republik im Rahmen der haushaltspolitischen Möglichkeiten während ein...

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

AnzV 2006 § 15 Anzeigen nach § 53a Satz 2 und 5 des Kreditwesengesetzes (Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland) (Law)

...53a Satz 5 des Kreditwesengesetzes ist auch bei Änderungen, die sich während des Bestehens der Repräsentanz gegenüber den Angaben in der Errichtungsanzeige nach § 53a Satz 2 des Kreditwesengesetzes er...

BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)

...50 % (10 ng/m 3 ) ...

ABBergV § 15 Untertägige Arbeitsstätten (Law)

...messene organisatorische Maßnahmen zur schnellen und wirksamen Einleitung und Durchführung von Rettungswerken zu treffen. Für den Einsatz in jedem derartigen Betrieb muß eine ausreichende Anzahl im Gr...

ArbZG § 15 Bewilligung, Ermächtigung (Law)

...men von den §§ 3, 4, 5 und 6 Absatz 2 sowie von den §§ 9 und 11 für Arbeitnehmer, die besondere Tätigkeiten zur Errichtung, zur Änderung oder zum Betrieb von Bauwerken, künstlichen Inseln oder sonstig...

AktG § 15 Verbundene Unternehmen (Law)

...men sind rechtlich selbständige Unternehmen, die im Verhältnis zueinander in Mehrheitsbesitz stehende Unternehmen und mit Mehrheit beteiligte Unternehmen (§ 16), abhängige und herrschende Unternehmen ...

BEEG § 15 Anspruch auf Elternzeit (Law)

...merin oder des Arbeitnehmers als festgelegt. Haben Arbeitgeber und Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer über die Verteilung der Arbeitszeit kein Einvernehmen nach Absatz 5 Satz 2 erzielt und hat der Arbei...

BerRehaG § 15 Durchschnittseinkommen für Verfolgungszeiten (Law)

...mens der letzten 20 Jahre vor Ende der letzten versicherungspflichtigen Tätigkeit sind für Verfolgungszeiten die nach § 13 ermittelten Beitragsbemessungsgrundlagen, geteilt durch die Werte der Anlage ...