• StBDV § 17 Ladung zur schriftlichen Prüfung (Law)

  ...pätestens einen Monat vor dem Tag der ersten Aufsichtsarbeit.

• TextilGestAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...5) außer Kraft.

• StVG § 17 Schadensverursachung durch mehrere Kraftfahrzeuge (Law)

  ...pflichtet, so hängt im Verhältnis der Fahrzeughalter zueinander die Verpflichtung zum Ersatz sowie der Umfang des zu leistenden Ersatzes von den Umständen, insbesondere davon ab, inwieweit der Schaden...

• ZO-Ärzte § 17 (Law)

  (weggefallen)

• ZO-Zahnärzte § 17 (Law)

  (weggefallen)

• WpPG § 17 Grenzüberschreitende Geltung gebilligter Prospekte (Law)

  ...päische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde und die zuständige Behörde jedes Aufnahmestaates nach § 18 unterrichtet werden. (2) Sind seit der Billigung des Prospekts wichtige neue Umstände...

• ZollV § 17 Diplomaten- und Konsulargut (Law)

  ...Personen, die ständig in der Bundesrepublik Deutschland ansässig sind, 2. Personen, die in der Bundesrepublik Deutschland eine private Erwer...

• ZollVG § 17 Zollbehörden und Zollstellen, Grenzaufsichtsdienst (Law)

  ...5 Nummer 1 des Zollkodex der Union. (3) Das Bundesministerium der Finanzen kann durch Rechtsverordnung die Zuständigkeiten der Hauptzollämter und ihrer Dienststellen festlegen. (4)...

• PartG § 17 Aufstellung von Wahlbewerbern (Law)

  ...Parteien.

• SÜG § 17 Aktualisierung und Wiederholungsüberprüfung (Law)

  ...prüfung entsprechen denen der Erstüberprüfung; bei der Sicherheitsüberprüfung nach den §§ 9 oder 10 kann die mitwirkende Behörde von einer erneuten Identitätsprüfung absehen. Die Wiederholungsüberprüf...

• SchuldRAnpG § 17 Unredlicher Erwerb (Law)

  ...pätestens am dritten Werktag eines Kalendermonats für den Ablauf des auf die Kündigung folgenden fünften Monats zulässig. Kündigungen gemäß Satz 1 sind nur wirksam, wenn sie bis zum 31. Dezember 1996 ...

• UZwG § 17 Vollzugsbeamte im Land Berlin (Law)

  ...prechende Anwendung auf die Vollzugsbeamten, die unter das Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der in einzelnen Verwaltungszweigen des Landes Berlin beschäftigten Personen vom 26. April 1957 (B...

• WiPrO § 17 Berufsurkunde und Berufseid (Law)

  ...Pflichten eines Wirtschaftsprüfers verantwortungsbewußt und sorgfältig erfüllen, insbesondere Verschwiegenheit bewahren und Prüfungsberichte und Gutachten gewissenhaft und unparteiisch erstatten werde...

• SaatV Anlage 5 (zu § 29 Absatz 3 und 7 und §§ 31 und 43 Absatz 1a und 2) (Law)

  ...pp. x Lolium spp.) die Namen der Arten innerhalb der Gattungen Festuca und Lolium 1) 1.5 Sor...

• AWaffV § 17 Grundsätze der Buchführungspflicht (Law)

  ...pelung der Blätter und zur Bestätigung ihrer Gesamtzahl vorzulegen. (3) Alle Eintragungen in das Buch sind unverzüglich in dauerhafter Form und in deutscher Sprache vorzunehmen; § 239 Abs. 3...

• BBergG § 17 Entstehung des Bergwerkseigentums (Law)

  ...5. die Bezeichnung der Bodenschätze, für die das Bergwerkseigentum gilt, 6. Datum der Urkunde...

• AtStrlSV § 17 Radioaktive Abfälle und Auswürfe (Law)

  (1) Radioaktive Stoffe, die bei der jeweiligen Anwendung nicht mehr benötigt werden, sind nur dann als radioaktive Abfälle zu behandeln, wenn sie keiner weiteren inner- oder überbetrieblichen Nutzung ...

• BDSG 1990 § 17 (Law)

  (weggefallen)

• BeamtStG § 17 Rechtsfolgen der Umbildung (Law)

  ...pflichtet, der Übernahmeverfügung Folge zu leisten. Kommt die Beamtin oder der Beamte der Verpflichtung nicht nach, ist sie oder er zu entlassen. (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend ...

• AgrStatG § 17 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitpunkt (Law)

  ...pfel und Tafelbirnen zusätzlich die Sorten, die Pflanzzeitpunkte und die Zahl der Bäume jeweils nach der Fläche, 3. die Angabe zur ökologisc...