StBDV § 21 Rücktritt von der Prüfung (Law)

...ls Rücktritt gilt auch, wenn der Bewerber zu einer der Aufsichtsarbeiten nicht erscheint. In diesem Fall gilt die Prüfung als nicht abgelegt. (2) Im Falle des Rücktritts ist die gesamte Prüf...

StromNEV § 21 Änderungen der Netzentgelte (Law)

...llt worden, hat der betreffende Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen dies unverzüglich auf seiner Internetseite bekannt zu geben.

StGB § 21 Verminderte Schuldfähigkeit (Law)

...ln, aus einem der in § 20 bezeichneten Gründe bei Begehung der Tat erheblich vermindert, so kann die Strafe nach § 49 Abs. 1 gemildert werden.

TFG § 21 Koordiniertes Meldewesen (Law)

...lden. Im Fall der schriftlichen Einwilligung des behandelten Patienten sind anstelle der Meldung nach Satz 1 1. an die Vertrauensstelle nach ...

ZollV § 21 Betriebsstoffe für Luftfahrzeuge (Law)

...ließlich für steuerbegünstigte Zwecke nach § 4 Abs. 1 Nr. 3 des Mineralölsteuergesetzes in der jeweils geltenden Fassung eingesetzt werden. (3) Gase zum Befüllen von Luftschiffen und Ballone...

ZPO § 21 Besonderer Gerichtsstand der Niederlassung (Law)

...lung oder eines anderen Gewerbes eine Niederlassung, von der aus unmittelbar Geschäfte geschlossen werden, so können gegen ihn alle Klagen, die auf den Geschäftsbetrieb der Niederlassung Bezug haben, ...

ZHG§10PrO § 21 (Law)

...lauf eines Halbjahres, währenddessen die Ausbildung an dem Lehrinstitut fortgesetzt werden darf, wiederholt werden. (2) Die Prüfung gilt im ganzen als nicht bestanden und muß in allen Fächer...

ZO-Zahnärzte § 21 (Law)

...llung drogen- oder alkoholabhängig war. Wenn es zur Entscheidung über die Ungeeignetheit zur Ausübung der vertragszahnärztlichen Tätigkeit nach Satz 1 erforderlich ist, verlangt der Zulassungsausschus...

BRAO (XXXX) §§ 19 bis 21 (weggefallen) (Law)

EuWO 1988 Anlage 21 (zu § 36 Abs. 1) (Law)

...lgesetzes den Ausschluss von der Verbindung dieser Liste mit folgenden Wahlvorschlägen des oben genannten Wahlvorschlagsberechtigten: ...

BWO 1985 Anlage 21 (zu § 39 Abs. 3) (Law)

...len will, streichen. 3) Die Gemeindebehörde darf das Wahlrecht jeweils nur einmal für einen Kreiswahlvorschlag und eine Landesliste...

LAP-mtDBWVV (XXXX) §§ 21 und 22 (weggefallen) (Law)

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EinigVtrVbg Art 7 (Law)

...leichzeitig mit dem am 31. August 1990 unterzeichneten Vertrag in Kraft.

HGBEG Art 7 (Law)

...l. 2000 II S. 790) oder bis zu dem Inkrafttreten einer späteren Änderung des Übereinkommens für die Bundesrepublik Deutschland kann nach den bis zu dem Zeitpunkt des jeweiligen Vorfalls geltenden Best...

LuftVZO Muster 7 (Law)

...lt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1270)

LuftPersV Muster 7 (Law)

...llen)

ScheckG Art 7 (Law)

...lt als nicht geschrieben.

SGB 7 § 51 (Law)

...llen)

SPV Anlage 7 (Law)

...lfd. Nr. des alten Bestandes Flur Flurstück beschränkte dingliche Rechte Baulasten ...

SGB 7 § 7 Begriff (Law)

...lle sind Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten. (2) Verbotswidriges Handeln schließt einen Versicherungsfall nicht aus.