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MarktOWMeldV § 11 Übergangsregelung (Law)
...d von den Vorschriften dieser Verordnung gelten folgende Meldepflichten nach den Bestimmungen der Marktordnungswaren-Meldeverordnung in der bis zum Ablauf des 14. Dezember 2011 geltenden Fassung weite...
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MbBO § 11 Bauaufsicht (Law)
...der Änderung, dem Abbruch, der Nutzung, der Nutzungsänderung sowie der Instandhaltung von baulichen Anlagen darüber zu wachen, daß die öffentlich-rechtlichen Vorschriften und die auf Grund dieser Vors...
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MetallbInstrmMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
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JFAngAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.
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ModistAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...dungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften di...
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LuftVStG § 11 Steuersatz (Law)
...d Reaktorsicherheit, dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates die Steuer...
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LuftVZO § 11 Anzeigepflichten (Law)
...de Änderung des Verwendungszwecks des Luftfahrzeugs. (2) Der Eigentümer des Luftfahrzeugs hat der zuständigen Stelle unverzüglich anzuzeigen, wenn der ...
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TrZollV § 11 Genehmigungspflicht (Law)
...d andere öffentliche Veranstaltungen der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere, auf denen Einfuhrwaren abgegeben werden, bedürfen der Genehmigung durch die zuständige Zollstelle nach § 27...
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SGG § 11 (Law)
...den nach Maßgabe des Landesrechts nach Beratung mit einem für den Bezirk des Landessozialgerichts zu bildenden Ausschuss auf Lebenszeit ernannt. (2) Der Ausschuss ist von der nach Landesrech...
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SpiritV § 11 Kennzeichnung (Law)
...d die Information der Verbraucher über Lebensmittel und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1924/2006 und (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlin...
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StBGebV § 11 Rahmengebühren (Law)
...der Steuerberater die Gebühr im Einzelfall unter Berücksichtigung aller Umstände, vor allem des Umfangs und der Schwierigkeit der beruflichen Tätigkeit, der Bedeutung der Angelegenheit sowie der Einko...
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RSAV § 11 Ausgleichsbedarfssatz (Law)
...der Spitzenverbände der Krankenkassen zu schätzen. Die Schätzung ist an zwischenzeitliche Veränderungen der Beitragsbedarfssumme und der Ausgleichsgrundlohnsumme anzupassen. Für die Schätzung des vora...
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SeelotG § 11 (Law)
...dener Prüfung ist der Seelotsenanwärter von der Aufsichtsbehörde durch Aushändigung einer Urkunde zum Seelotsen zu bestallen. § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes findet keine Anwendung. Bei der Bes...
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WOSprAuG § 11 Wahlvorgang (Law)
...ds des Wahlvorstands und eines Wahlhelfers. (3) Der Wähler händigt den Wahlumschlag, in den der Stimmzettel eingelegt ist, dem mit der Entgegennahme der Wahlumschläge betrauten Mitglied des ...
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WpÜG § 11 Angebotsunterlage (Law)
...des Bieters, insbesondere den Sitz und den Standort wesentlicher Unternehmensteile, die Verwendung des Vermögens, künftige Verpflichtungen, die Arbeitnehmer und deren Vertretungen, die Mitglieder der ...
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ZHG § 11 (Law)
Die Approbation als Zahnarzt darf in den Fällen der §§ 8 bis 10 nur erteilt werden, wenn der Bewerber das 25. Lebensjahr vollendet hat und kein Versagungsgrund nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 vorli...
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VeranstTechMeistPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)
Die bis zum Ablauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.
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ZTechAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.
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ZVG § 11 (Law)
...d Ansprüche aus verschiedenen Rechten nach § 10 Nr. 4, 6 oder 8 in derselben Klasse zu befriedigen, so ist für sie das Rangverhältnis maßgebend, welches unter den Rechten besteht. (2) In der...
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BewG § 137 Bilanzposten nach dem D-Markbilanzgesetz (Law)
...de Bilanzposten nach dem D-Markbilanzgesetz: 1. das Sonderverlustkonto, 2. ...