StGB § 21 Verminderte Schuldfähigkeit (Law)

...keit des Täters, das Unrecht der Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln, aus einem der in § 20 bezeichneten Gründe bei Begehung der Tat erheblich vermindert, so kann die Strafe nach § 49 ...

TFG § 21 Koordiniertes Meldewesen (Law)

...kehrbringens, des Imports und des Exports von Blutprodukten und Plasmaproteinen im Sinne von § 14 Absatz 1 zu melden. Die Einrichtungen der Krankenversorgung haben der zuständigen Bundesoberbehörde jä...

ZollV § 21 Betriebsstoffe für Luftfahrzeuge (Law)

...kels 4 Nr. 10 Zollkodex sind Treibstoffe im Hauptbehälter von Luftfahrzeugen bis zu einer Menge, die dem Inhalt eines Hauptbehälters normaler Größe entspricht, und Schmierstoffe in üblichen Mengen, we...

ZPO § 21 Besonderer Gerichtsstand der Niederlassung (Law)

...k, einer Handlung oder eines anderen Gewerbes eine Niederlassung, von der aus unmittelbar Geschäfte geschlossen werden, so können gegen ihn alle Klagen, die auf den Geschäftsbetrieb der Niederlassung ...

ZHG§10PrO § 21 (Law)

...kt des Nichtbestehens der Prüfung an gerechnet, abgeschlossen sein. Sie gilt sonst als nicht bestanden. Die zuständige Landesbehörde kann in besonderen Fällen die Frist nach Satz 1 verlängern. ...

ZO-Zahnärzte § 21 (Law)

...klinischen Beobachtung des Betroffenen beruhen. Die Kosten des Gutachtens hat der Betroffene zu tragen. Rechtsbehelfe gegen die Anordnung nach Satz 3 haben keine aufschiebende Wirkung.

BRAO (XXXX) §§ 19 bis 21 (weggefallen) (Law)

ScheckG Art 9 (Law)

...ksumme in Buchstaben und in Ziffern angegeben, so gilt bei Abweichungen die in Buchstaben angegebene Summe. (2) Ist die Schecksumme mehrmals in Buchstaben oder mehrmals in Ziffern angegeben,...

Grundgesetz Artikel 9 (Law)

...ken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig. Maßnahmen nach den Artikeln 12a, 35 Abs. 2 und 3, Artikel 87a Abs. 4 und Artikel 91 dürfen sich nicht gegen ...

FRG Anlage 9 (Law)

...958 9.000 9.000 7.944 5.532 4.572 1959 ...

LuftVZO Muster 9 (Law)

(Inhalt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1271)

EuWO 1988 Anlage 21 (zu § 36 Abs. 1) (Law)

...Kurzbezeichnung/Name und Kennwort der sonstigen politischen Vereinigung ...

BWO 1985 Anlage 21 (zu § 39 Abs. 3) (Law)

...Kurzbezeichnung) bei der Wahl zum ........... Deutschen Bundestag für das Land ......................................... ...

LAP-mtDBWVV (XXXX) §§ 21 und 22 (weggefallen) (Law)

-

GesBergV Anlage 9 (zu § 9) (Law)

...kten ermittelten Werte der Konzentration des quarzhaltigen Feinstaubes c in mg/cbm, der Quarzfeinstaubkonzentration ...

BImSchV 9 Inhaltsübersicht (Law)

...kanntmachung des Vorhabens § 9 Inhalt der Bekanntmachung § 10 ...

SGB 9 Inhaltsübersicht (Law)

...96 Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung ............................. § 97 ...

Tier-LMHV Anlage 9 (zu § 17 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und 2, § 18 Abs. 1 und 2 und § 21 Abs. 3 Nr. 4) (Law)

...klinisch auf Krankheiten, die die Beschaffenheit der im Betrieb gewonnenen Milch nachteilig beeinflussen können, zu untersuchen, 1.1.4 monat...

AVMedKfAusbV § 9 Übergangsregelung (Law)

...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

BApO § 9 (Law)

(weggefallen)