-
BelWertV § 18 Berücksichtigung sonstiger wertbeeinflussender Umstände (Law)
Sonstige nach den §§ 16 und 17 noch nicht erfasste, den Wert beeinflussende Umstände, insbesondere eine wirtschaftliche Überalterung, ein über- oder unterdurchschnittlicher Erhaltungszustand und ein e...
-
BesVNG 1 § 18 (Law)
...972 vorhandenen Versorgungsempfänger entsprechend. (5) Artikel II § 16 in der vom 1. Januar 1974 an geltenden Fassung findet auf die am 31. Dezember 1973 vorhandenen Versorgungsempfänger aus...
-
ChemG § 18 Giftige Tiere und Pflanzen (Law)
...satz 1 Nummer 1 und 2 Buchstabe c und d gilt entsprechend für die in Absatz 2 Satz 1 genannten Tierkörper oder deren Teile sowie für bestimmte Arten giftiger Samen und abgest...
-
BrennO 1998 § 18 (Law)
...922/23 festgesetzt wurde. (2) Das nach § 40 des Gesetzes erhöhte oder gekürzte Brennrecht bildet das Jahresbrennrecht. Es ist für die Festsetzung des Branntweinübernahmegeldes maßgebend. ...
-
GntDAIVAPrV § 18 Täuschung, Ordnungsverstoß, Störung (Law)
...samt. Die Entscheidung während der mündlichen Abschlussprüfung trifft die Prüfungskommission. § 11 Absatz 1 Satz 3 gilt entsprechend. Das Prüfungsamt oder die Prüfungskommission kann je nach Schwere d...
-
FinVermV § 18 Anfertigung eines Beratungsprotokolls (Law)
...sammenhang mit der Anlageberatung geäußerten wesentlichen Anliegen und deren Gewichtung, sowie 6. die im Verlauf des Beratungsgesprächs erte...
-
GarBBAnO § 18 Betriebsvorschriften für Garagen (Law)
(1) In Mittel- und Großgaragen muß die allgemeine elektrische Beleuchtung nach § 14 Absatz 1 während der Benutzungszeit ständig mit einer Beleuchtungsstärke von mindestens 20 Lux eingeschaltet sein, s...
-
HkNDV § 18 Anerkennung ausländischer Herkunftsnachweise (Law)
...9/28/EG erfüllt. Dies ist der Fall, wenn keine begründeten Zweifel an der Richtigkeit, Zuverlässigkeit oder Wahrhaftigkeit des Herkunftsnachweises bestehen. Begründete Zweifel bestehen in der Regel da...
-
JGG § 18 Dauer der Jugendstrafe (Law)
(1) Das Mindestmaß der Jugendstrafe beträgt sechs Monate, das Höchstmaß fünf Jahre. Handelt es sich bei der Tat um ein Verbrechen, für das nach dem allgemeinen Strafrecht eine Höchststrafe von mehr al...
-
JVEG § 18 Entschädigung für Verdienstausfall (Law)
Für den Verdienstausfall wird neben der Entschädigung nach § 16 eine zusätzliche Entschädigung gewährt, die sich nach dem regelmäßigen Bruttoverdienst einschließlich der vom Arbeitgeber zu tragenden S...
-
KFürsV § 18 Gegenstand der Förderung (Law)
...sausbildung, in besonders begründeten Fällen auch Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung im Sinne von § 6 Abs. 2 gefördert. (2) Zu fördern ist eine Schul- und Berufsausbildung, die den Ausz...
-
ImmoWertV § 18 Reinertrag, Rohertrag (Law)
...9). (2) Der Rohertrag ergibt sich aus den bei ordnungsgemäßer Bewirtschaftung und zulässiger Nutzung marktüblich erzielbaren Erträgen. Bei Anwendung des Ertragswertverfahrens auf der Grundla...
-
InsO § 18 Drohende Zahlungsunfähigkeit (Law)
...satz 1 nur anzuwenden, wenn der oder die Antragsteller zur Vertretung der juristischen Person oder der Gesellschaft berechtigt sind.
-
RechVersV § 18 Sachanlagen und Vorräte (Law)
...Sachanlagen sind technische Anlagen und Maschinen, andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung sowie hierauf geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau auszuweisen. (2) Als Vorräte sin...
-
SCEBG § 18 Wiederaufnahme der Verhandlungen (Law)
...satz 1 beschließt, in diesen Verhandlungen jedoch keine Einigung erzielt wird, finden die §§ 22 bis 33 über den SCE-Betriebsrat kraft Gesetzes und die §§ 34 bis 38 über die Mitbestimmung kraft Gesetze...
-
SchfHwG § 18 Berufspflichten des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers (Law)
...Satzes 1 sind die in § 20 Absatz 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes bezeichneten Angehörigen. (3) In den Fällen des Absatzes 2 hat sich der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfege...
-
NABEG § 18 Erfordernis einer Planfeststellung (Law)
...satz 1 bedürfen der Planfeststellung durch die zuständige Behörde. (2) Auf Antrag des Vorhabenträgers können die für den Betrieb von Energieleitungen notwendigen Anlagen, insbesondere die Um...
-
RVG § 18 Besondere Angelegenheiten (Law)
...928 bis 934 und 936 der Zivilprozessordnung), die sich nicht auf die Zustellung beschränkt; 3. solche Angelegenheiten, in denen sich die Geb...
-
TPG § 18 Organ- und Gewebehandel (Law)
...satz 1 absehen oder die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2 des Strafgesetzbuchs).
-
WoGV § 18 Einzelheiten des automatisierten Datenabgleichs (Law)
...satz 3 Satz 1 Nummer 1 übermittelten Daten mit den Daten ab, die bei ihm nach § 45d Absatz 1 und § 45e des Einkommensteuergesetzes in Verbindung mit § 9 Absatz 3 der Zinsinformationsverordnung gespeic...