BinSchUO2008Anh II § 17.10 Schwimmende Geräte ohne Stabilitätsnachweis (Law)

1. Auf die Anwendung der §§ 17.04 bis 17.08 kann verzichtet werden bei schwimmenden Geräten, ...

BinSchUO2008Anh II § 18.03 Abweichungen (Law)

1. a) § 3.03 Nr. 1 gilt sinngemäß; ...

BinSchUO2008Anh II § 21.03 (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh II § 22.01 Allgemeines (Law)

1. Sind nach der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung für Schiffe, die Container befördern, Stabilitätsunterlagen erforderli...

BinSchUO2008Anh II § 22a.06 Anwendung des Teils IV bei Umbauten (Law)

Bei Fahrzeugen, die auf eine Länge von mehr als 110 m umgebaut werden, darf die Untersuchungskommission Kapitel 24 nur aufgrund von besonderen Empfehlungen der Zentralkommission für die Rheinschifffah...

BinSchUO2008Anh II § 22b.02 Anwendung des Teils I (Law)

1. Zusätzlich zu § 2.03 müssen schnelle Schiffe unter Aufsicht einer anerkannten Klassifikationsgesellschaft, die über besondere Regeln für s...

BinSchUO2008Anh II § 22b.08 Zusätzliche Ausrüstung (Law)

Schnelle Fahrzeuge müssen ausgerüstet sein mit: a) einem Radargerät und einem Wendeanzeiger nach § 7.06 Nr. 1 und ...

GenTSV Anhang II Biologische Sicherheitsmaßnahmen (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBL. I 1995, 310 A. Maßnahmen nach Absatz 1 Als Empfänger für biologische Sic...

LwAusbV 1995 Anlage II (zu § 5) (Law)

...II der Berufsbildposition ...

SprengG 1976 Anlage II (Law)

...iisopropylperoxydicarbonat C 8 H 14 O 6 ...

NPBefVMVK Anlage II (zu § 4 Abs. 1 und 2) (Law)

...II mit geringeren Wassertiefen als 2 m in dem Gebiet - nördlich der Verbindungslinie zwischen der östlichen Ecke der S...

WinzerAusbV 1997 Anlage II (zu § 5) (Law)

...II der Berufsbildposition ...

BBauG § 66 Aufstellung und Inhalt des Umlegungsplans (Law)

(1) Der Umlegungsplan ist von der Umlegungsstelle nach Erörterung mit den Eigentümern durch Beschluss aufzustellen. Er kann auch für Teile des Umlegungsgebiets aufgestellt werden (Teilumlegungsplan). ...

AMG 1976 § 66 Duldungs- und Mitwirkungspflicht (Law)

(1) Wer der Überwachung nach § 64 Abs. 1 unterliegt, ist verpflichtet, die Maßnahmen nach den §§ 64 und 65 zu dulden und die in der Überwachung tätigen Personen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unt...

BDG § 66 Mündliche Verhandlung, Entscheidung durch Urteil (Law)

Das Oberverwaltungsgericht entscheidet über die Berufung, wenn das Disziplinarverfahren nicht auf andere Weise abgeschlossen wird, auf Grund mündlicher Verhandlung durch Urteil. § 106 der Verwaltungsg...

AO 1977 § 66 Wohlfahrtspflege (Law)

(1) Eine Einrichtung der Wohlfahrtspflege ist ein Zweckbetrieb, wenn sie in besonderem Maß den in § 53 genannten Personen dient. (2) Wohlfahrtspflege ist die planmäßige, zum Wohle der Allgem...

BGB § 66 Bekanntmachung der Eintragung und Aufbewahrung von Dokumenten (Law)

(1) Das Amtsgericht hat die Eintragung des Vereins in das Vereinsregister durch Veröffentlichung in dem von der Landesjustizverwaltung bestimmten elektronischen Informations- und Kommunikationssystem ...

BWO 1985 § 66 Briefwahl (Law)

(1) Wer durch Briefwahl wählt, kennzeichnet persönlich den Stimmzettel, legt ihn in den amtlichen Stimmzettelumschlag und verschließt diesen, unterzeichnet die auf dem Wahlschein vorgedruckte Versiche...

BZRG § 66 Bei Inkrafttreten dieses Gesetzes getilgte oder tilgungsreife Eintragungen (Law)

Für die Verurteilungen, die bei dem Inkrafttreten dieses Gesetzes im Strafregister getilgt oder tilgungsreif sind oder die nach § 65 Abs. 2 nicht in das Zentralregister übernommen werden, gelten die §...

FeV 2010 § 66 Träger von Begutachtungsstellen für Fahreignung (Law)

(1) Träger von Begutachtungsstellen für Fahreignung und ihre Begutachtungsstellen bedürfen der amtlichen Anerkennung durch die nach Landesrecht zuständige Behörde. (2) Die Anerkennung wird a...