BinSchUO2008Anh II § 23.09 Ausrüstung der Schiffe (Law)

Es gelten die Bestimmungen nach Anhang XI § 2.01.

BinSchUO2008Anh II § 24.04 Sonstige Abweichungen (Law)

1. Für Fahrzeuge, deren Mindestfreibord nach § 4.04 der am 31. März 1983 geltenden Fassung der Rheinschiffs-Untersuchungsordnung festgesetzt ...

BinSchUO2008Anh II § 24.07 (ohne Inhalt) (Law)

BinSchUO2008Anh II Anlage B (Law)

...II

BinSchUO2008Anh II Anlage H (Law)

Es gelten die Bestimmungen des Anhangs XI Anlage 1

BinSchUO2008Anh II Anlage S Bordkläranlagen – Prüfverfahren – (Law)

...II. 1.4 Vorgaben zur Anlagenbemessung Die Bordkläranlagen sind so zu bemessen und auszuführen, dass in deren Ablauf die in §...

BImSchV 31 Anhang II (zu § 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2001, 2189 - 2191; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

ForstWiAusbV 1998 Anlage II (zu § 5) (Law)

...II der Berufsbildposition ...

VServiceAusbV Anlage II (zu § 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1997, S. 1592 - 1594) ...

MitbestGWO 1 2002 § 84 Prüfung des Antrags auf Abberufung (Law)

(1) Der Betriebswahlvorstand prüft unverzüglich nach Ablauf der in § 83 Satz 2, § 10 Abs. 1 bestimmten Frist die Gültigkeit des Antrags auf Abberufung. Ist nach § 83 Satz 2, § 10 Abs. 1 die Änderung d...

SGB 10 § 84 Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten; Widerspruchsrecht (Law)

(1) Sozialdaten sind zu berichtigen, wenn sie unrichtig sind. Wird die Richtigkeit von Sozialdaten von dem Betroffenen bestritten und lässt sich weder die Richtigkeit noch die Unrichtigkeit der Daten ...

EinigVtr Anlage II Kap XVI Anlage II Kapitel XVI (Law)

...II - c) abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap XVI B III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets ...

EinigVtr Anlage II Kap XVIII Anlage II Kapitel XVIII (Law)

...II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1234

BinSchUO2008Anh II § 2.02 Antrag auf Untersuchung (Law)

1. Der Eigner eines Fahrzeuges oder sein Bevollmächtigter, der eine Untersuchung erwirken will, hat bei einer Untersuchungskommission seiner ...

BinSchUO2008Anh II § 2.03 Vorführung des Fahrzeugs zur Untersuchung (Law)

1. Der Eigner oder sein Bevollmächtigter hat das Fahrzeug ausgerüstet, unbeladen und gereinigt zur Untersuchung vorzuführen. Er hat bei der U...

BinSchUO2008Anh II § 2.11 Untersuchung von Amts wegen (Law)

1. Kommt eine für die Sicherheit der Rheinschifffahrt zuständige Behörde zu der Ansicht, dass ein Fahrzeug eine Gefahr für die an Bord befind...

BinSchUO2008Anh II § 3.01 Grundregel (Law)

1. Schiffe müssen nach den Regeln der Schiffbautechnik gebaut sein.

BinSchUO2008Anh II § 4.01 Sicherheitsabstand (Law)

1. Der Sicherheitsabstand muss mindestens 300 mm betragen. 2. Bei Schiffen mit Öf...

BinSchUO2008Anh II § 5.09 Ausweicheigenschaften (Law)

Schiffe und Verbände müssen rechtzeitig ausweichen können. Die Ausweicheigenschaften sind durch Ausweichmanöver auf einer Probefahrtstrecke nach § 5.03 nachzuweisen.

BinSchUO2008Anh II § 5.10 Wendeeigenschaften (Law)

Schiffe und Verbände mit L von nicht mehr als 86 m und B von nicht mehr als 22,90 m müssen rechtzeitig wenden können. Diese Wendeeigenschaften können durch die St...