-
LuftVStG § 11 Steuersatz (Law)
...Verhältnis der jeweiligen Einnahmen des Vorjahres aus der Einbeziehung des Luftverkehrs in den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten zu einer Milliarde Euro. Die Einnahmen aus der Einbeziehung ...
-
LuftVZO § 11 Anzeigepflichten (Law)
...Verwendungszwecks des Luftfahrzeugs. (2) Der Eigentümer des Luftfahrzeugs hat der zuständigen Stelle unverzüglich anzuzeigen, wenn der Eigentümer wechs...
-
TrZollV § 11 Genehmigungspflicht (Law)
...versehen werden, um Verstöße gegen zoll- und steuerrechtliche Vorschriften sowie eine Beteiligung der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere am deutschen Wirtschaftsverkehr zu verhindern. ...
-
SGG § 11 (Law)
...von der nach Landesrecht zuständigen Stelle zu errichten. Ihm sollen in angemessenem Verhältnis Vertreter der Versicherten, der Arbeitgeber, der Versorgungsberechtigten und der mit dem sozialen Entsch...
-
SpiritV § 11 Kennzeichnung (Law)
...Verordnung (EG) Nr. 608/2004 der Kommission (ABl. L 304 vom 22.11.2011, S. 18; L 331 vom 18.11.2014, S. 41; L 50 vom 21.2.2015, S. 48; L 266 vom 30.9.2016, S. 7) in der jeweils geltenden Fassung angeg...
-
StBGebV § 11 Rahmengebühren (Law)
...vor allem des Umfangs und der Schwierigkeit der beruflichen Tätigkeit, der Bedeutung der Angelegenheit sowie der Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Auftraggebers, nach billigem Ermessen. Ein be...
-
RSAV § 11 Ausgleichsbedarfssatz (Law)
...vorläufige Ausgleichsbedarfssatz vom Bundesversicherungsamt nach Anhörung der Spitzenverbände der Krankenkassen zu schätzen. Die Schätzung ist an zwischenzeitliche Veränderungen der Beitragsbedarfssum...
-
SeelotG § 11 (Law)
...von der Aufsichtsbehörde durch Aushändigung einer Urkunde zum Seelotsen zu bestallen. § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes findet keine Anwendung. Bei der Bestallung ist der Seelotse auf die gewisse...
-
WOSprAuG § 11 Wahlvorgang (Law)
...verwenden. Vor Beginn der Stimmabgabe sind die Wahlurnen vom Wahlvorstand zu verschließen. Sie müssen so eingerichtet sein, daß die eingeworfenen Wahlumschläge nicht herausgenommen werden können, ohne...
-
WpÜG § 11 Angebotsunterlage (Law)
...von dem Angebot betroffen, des Bieters, insbesondere den Sitz und den Standort wesentlicher Unternehmensteile, die Verwendung des Vermögens, künftige Verpflichtungen, die Arbeitnehmer und deren Vertre...
-
ZHG § 11 (Law)
...vollendet hat und kein Versagungsgrund nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 vorliegt.
-
VeranstTechMeistPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...verfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.
-
ZTechAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.
-
ZVG § 11 (Law)
...verschiedenen Rechten nach § 10 Nr. 4, 6 oder 8 in derselben Klasse zu befriedigen, so ist für sie das Rangverhältnis maßgebend, welches unter den Rechten besteht. (2) In der fünften Klasse ...
-
BranntwMonG (XXXX) §§ 11 und 12 (Law)
-
EBO Anlage 11 (zu § 25) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 28) ...
-
EinigVtr Art 11 Verträge der Bundesrepublik Deutschland (Law)
...Vertragsparteien gehen davon aus, daß völkerrechtliche Verträge und Vereinbarungen, denen die Bundesrepublik Deutschland als Vertragspartei angehört, einschließlich solcher Verträge, die Mitgliedschaf...
-
RheinSchPV 1994 Anlage 11 (Law)
(Text in Bearbeitung)
-
SGB 11 § 3 Vorrang der häuslichen Pflege (Law)
...versicherung soll mit ihren Leistungen vorrangig die häusliche Pflege und die Pflegebereitschaft der Angehörigen und Nachbarn unterstützen, damit die Pflegebedürftigen möglichst lange in ihrer häuslic...
-
SGB 11 § 7a Pflegeberatung (Law)
...verbände der Pflegekassen vereinbaren gemeinsam und einheitlich mit dem Verband der privaten Krankenversicherung e. V. und dem zuständigen Träger der Sozialhilfe auf dessen Verlangen eine ergänzende V...