• StBDV § 12 (Law)

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• TechFachwPrV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...1. Februar 2006 in Kraft.

• PatG § 12 (Law)

  ...ch dabei seine Rechte für den Fall der Patenterteilung vorbehalten, so kann sich der, welcher die Erfindung infolge der Mitteilung erfahren hat, nicht auf Maßnahmen nach Satz 1 berufen, die er innerha...

• RennwLottGABest § 12 (Law)

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• RindTbV § 12 (Law)

  ...156 vom 25.6.2003, S. 74), die zuletzt durch den Durchführungsbeschluss 2012/449/EU vom 27. Juli 2012 (ABl. L 203 vom 31.7.2012, S. 66) geändert worden ist, ein amtlich anerkannter tuberkulosefreier R...

• RSAV § 12 Finanzkraft (Law)

  ...chsbedarfssatz (§ 11). (2) Für den monatlichen Ausgleich nach § 17 ermittelt die Krankenkasse ihre Finanzkraft auf der Grundlage der voraussichtlichen beitragspflichtigen Einnahmen nach § 9 ...

• SeelotG § 12 (Law)

  ...ch seiner ersten Bestallung für eine Übergangszeit nur Schiffe bestimmter Art und Größe lotsen darf.

• WVG § 12 Vorarbeiten (Law)

  ...ch diesem Gesetz im Errichtungsverfahren zu treffenden Maßnahmen die Grundstücke betreten und Vermessungen, Boden- und Grundwasseruntersuchungen oder vergleichbare Arbeiten ausführen. Die Absicht, sol...

• ZahlPrüfbV § 12 Eigenkapital (Law)

  ...ch § 12 Absatz 1 Satz 1 und 2 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes in Verbindung mit § 10 Absatz 2 Satz 2 bis 7 und Absatz 2a und 2b des Kreditwesengesetzes in der bis zum 31. Dezember 2013 geltenden ...

• ZIV § 12 Einnahmen (Law)

  ...chland zustehenden Anteil aus der Erhebung von Quellensteuern durch die Staaten Belgien, Luxemburg und Österreich entgegen.

• VSchwKrSchV § 12 Desinfektion (Law)

  ...1) Nach Tötung und unschädlicher Beseitigung der seuchenkranken oder verdächtigen Schweine muss der Besitzer die Schweineställe und sonstigen Standorte sowie sämtliche Gegenstände, die Träger des Seuc...

• WasSiG § 12 Vorratshaltung (Law)

  ...1) Die Bundesregierung wird ermächtigt, für die Zwecke des § 1 durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften zu erlassen über 1. ...

• WaStrÜbgVtr § 12 (Law)

  ...chtshof auf Antrag des Reichs entscheiden sollte, daß das Reich nach dem 1. April 1921 zur selbständigen Neuordnung der Reichswasserstraßenverwaltung auch ohne Einverständnis der beteiligten Länder be...

• VerifZusAusfG § 12 Inspektionstätigkeiten (Law)

  ...ch den §§ 9 bis 11 folgende Tätigkeiten zu ermöglichen: 1. Prüfung der nach den Artikel 9 bis 11 der Kommissionsverordnung zu führenden Proto...

• UrhG § 12 Veröffentlichungsrecht (Law)

  ...chen ist. (2) Dem Urheber ist es vorbehalten, den Inhalt seines Werkes öffentlich mitzuteilen oder zu beschreiben, solange weder das Werk noch der wesentliche Inhalt oder eine Beschreibung d...

• BEGDV 3 Anlage 1 zu den §§ 12 und 21 der 3.DV-BEG (Law)

  ...cht darstellbare Tabelle Fundstelle: BGBl. I 1983, 118 bis 119)

• ViehVerkV 2007 Anlage 1 (zu § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 2, § 14 Absatz 2 und § 17 Absatz 3) (Law)

  ...ch von flüssigen Stallabgängen, vorhanden sein, soweit nicht der Nachweis erbracht wird, dass die Lagerung durch Dritte besorgt wird. Vorhandene Räume und Laderampen müssen ausreichend beleuchtet sein...

• AltPflG § 12 (Law)

  ...10 haben beim Erbringen der Dienstleistung im Geltungsbereich dieses Gesetzes die Rechte und Pflichten von Personen mit einer Erlaubnis nach § 1a. Wird gegen diese Pflichten verstoßen, so hat die zust...

• AZRG § 12 Gruppenauskunft (Law)

  ...chts nicht vorliegt, nicht zulässig. (2) Das Ersuchen ist schriftlich zu stellen, zu begründen und bedarf der Zustimmung des Leiters der ersuchenden Behörde oder eines von ihm für solche Zus...

• BÄO § 12 (Law)

  ...chlossen hat. (3) Die Entscheidungen nach § 3 Absatz 1 bis 3, Absatz 6 Satz 3, § 10 Absatz 1 bis 3 und 5, § 10a Absatz 1 und 2, § 14 Absatz 2 Satz 2 und Absatz 4 Satz 6 sowie nach § 14b trif...