-
WiPrPrüfV § 17 Prüfungsgesamtnote (Law)
...chriftlichen Prüfung und der Gesamtnote der mündlichen Prüfung ist eine Prüfungsgesamtnote zu bilden. Sie wird errechnet, indem die Gesamtnote der schriftlichen Prüfung mit 6, die Gesamtnote der mündl...
-
WoGG § 17 Freibeträge (Law)
...chstens jedoch 1 200 Euro, wenn das Kind ein zu berücksichtigendes Haushaltsmitglied und noch nicht 25 Jahre alt ist.
-
WStrG § 17 Selbstverstümmelung (Law)
...1) Wer sich oder einen anderen Soldaten mit dessen Einwilligung durch Verstümmelung oder auf andere Weise zum Wehrdienst untauglich macht oder machen läßt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren ...
-
ZÄPrO § 17 (Law)
...chen Prüfung waren und endgültig nicht bestanden worden sind, dürfen auf das Studium nicht angerechnet werden.
-
ZHG § 17 (Law)
...chaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die zur Durchführung von § 8 Abs. 1 erforderlichen Bestimmungen.
-
EnVKG 2012 Anlage 2 (zu § 16 Absatz 1 Satz 1 und § 17 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...15, 2198)
-
FahrschAusbO 2012 Anlage 2.3 (zu § 4) (Law)
...10. Wirtschaftliches und umweltschonendes Fahren; Straßenkarten, Streckenplanung ...
-
BAföG § 17 Förderungsarten (Law)
...chen oder die Fachrichtung gewechselt hat. Satz 1 gilt nicht für den Kinderbetreuungszuschlag nach § 14b und die Ausbildungsförderung, die nach § 15 Absatz 3 Nummer 5 über die Förderungshöchstdauer hi...
-
BattG § 17 Kennzeichnung (Law)
...chemischen Zeichen der Metalle (Hg, Cd, Pb) zu kennzeichnen, bei denen der Grenzwert überschritten wird. Die Zeichen nach Satz 1 sind unterhalb des Symbols nach Absatz 1 aufzubringen. Jedes Zeichen mu...
-
AStG § 17 Sachverhaltsaufklärung (Law)
...14 sachdienlichen Unterlagen einschließlich der Bilanzen und der Erfolgsrechnungen vorzulegen. Auf Verlangen sind diese Unterlagen mit dem im Staat der Geschäftsleitung oder des Sitzes vorgeschriebene...
-
AujeszkKrV § 17 (Law)
(Inkrafttreten)
-
ArbnErfG § 17 Betriebsgeheimnisse (Law)
...ch Absatz 1 sind auch die wirtschaftlichen Nachteile zu berücksichtigen, die sich für den Arbeitnehmer daraus ergeben, daß auf die Diensterfindung kein Schutzrecht erteilt worden ist.
-
ARegV § 17 Netzentgelte (Law)
...1) Die nach § 32 Abs. 1 Nr. 1 festgelegten Erlösobergrenzen werden in Entgelte für den Zugang zu den Energieversorgungsnetzen umgesetzt. Dies erfolgt entsprechend der Vorschriften des Teils 2 Abschnit...
-
ÖLGKontrollStZulV § 17 Inkrafttreten (Law)
...ch der Verkündung in Kraft.
-
BEG § 17 (Law)
...chträglich durch eine Anordnung auf Grund des Bundesgesetzes über die Rechtswirkungen des Ausspruchs einer nachträglichen Eheschließung geschlossen worden ist. ...
-
ErbbauV § 17 (Law)
...1) Jede Eintragung in das Erbbaugrundbuch soll auch dem Grundstückseigentümer, die Eintragung von Verfügungsbeschränkungen des Erbbauberechtigten den im Erbbaugrundbuch eingetragenen dinglich Berechti...
-
BNotO § 17 (Law)
...1) Der Notar ist verpflichtet, für seine Tätigkeit die gesetzlich vorgeschriebenen Gebühren zu erheben. Soweit nicht gesetzliche Vorschriften die Gebührenbefreiung oder -ermäßigung oder die Nichterheb...
-
ErgThAPrV § 17 Übergangsvorschrift (Law)
...chäftigungs- und Arbeitstherapeuten", zur "Ergotherapeutin" oder zum "Ergotherapeuten" wird nach den bisher geltenden Vorschriften abgeschlossen.
-
EuWG § 17 Wahlgeräte (Law)
...chterung der Abgabe und Zählung der Stimmen können an Stelle von Stimmzetteln und Wahlurnen Wahlgeräte benutzt werden, deren Bauart und Verwendung nach der Bundeswahlgeräteverordnung durch das Bundesm...
-
DEÜV § 17 Datenübertragungsverfahren (Law)
...chnischen Richtlinien des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik zu berücksichtigen. (2) Abweichend von Absatz 1 hat die Zulassungsstelle im Zulassungsbescheid Ausnahmen zu ges...